Nachrichten zum Thema Stadtverband
Jörg Schallmo ist der neue Vorsitzende
Turnusgemäß wurde in der Jahreshauptversammlung des Stadtverbandes ein neuer Vorstand gewählt. Nach sechs Jahren wurde Walter Bredehöft von dem Energieanlagenelektroniker Jörg Schallmo als Vorsitzender abgelöst.
Gemeinsame Kontrolle des fließenden Verkehrs in Stadt und Kreis
Sehr geehrter Herr Landrat Diel,
seit einiger Zeit ist die Überwachung des fließenden Verkehrs im Kreis Bad Kreuznach in der Diskussion, nachdem aufgrund einer Gesetzesänderung die Überwachung sowie die Abführung der Bußgelder neu geregelt worden sind. Danach können sowohl der Kreis Bad Kreuznach wie auch die Stadt diese Aufgaben selbst übernehmen, um auf diese Weise für mehr Verkehrsdisziplin zu sorgen.
Verkehrssituation Ochsenbrücke / Kohlenweg
Nachdem die Entscheidung über die Verwirklichung der Ost-West-Trasse durch die Abstimmung der Bevölkerung getroffen worden ist und diese damit zu den Akten
gelegt werden kann, müssen die Überlegungen und Planungen über eine Verbesserung der Verkehrssituation der Ochsenbrücke und dem Kohlenweg auf den Weg gebracht werden. Diese Forderung haben wir bereits zu einem Zeitpunkt aufgestellt, als die Entscheidung noch nicht getroffen war, da eine Änderung der Verkehrssituation ohne Rücksicht auf die völlig überdimensionierte Planung der Ost-West-Trasse erforderlich ist.
Klausurtagung von Fraktion und Ausschüssen mit Oberbürgermeisterin
In einer Klausurtagung haben die SPD-Stadtratsfraktion, Mitglieder des Vorstandes und der städtischen Ausschüsse gemeinsam mit der Oberbürgermeisterin Frau Dr. Heike Kaster-Meurer über aktuelle kommunalpolitische Themen diskutiert und Entscheidungen vorbereitet
, berichtete der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der Sitzung.
Durchsichtige Blockadepolitik - SPD sieht Stellensperre als Parteitaktik
Als erschreckendes Beispiel für eine Blockadepolitik zum Schaden der Stadt verurteilt der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen den Antrag der Jamaika-Koalition, keiner Stellenbesetzung in der Bauverwaltung zuzustimmen, bevor die Ergebnisse einer noch gar nicht beschlossenen Organisationsuntersuchung vorliegen. Damit solle - so Pörksen – grundlos auf Zeit gespielt und verhindert werden, dass die bereits freie Stelle des Abteilungsleiters im Bereich Tiefbau und Grünflächen sowie die Stelle des Baudirektors zeitnah neu besetzt werden können.
