Anträge und AnfragenStadtratsfraktion Bad Kreuznach beantragt Prüfungsauftrag zur Erweiterung des geplanten Kreisels

Fraktionsvorsitzender Carsten Pörksen

Antrag für die Stadtratssitzung am 26.04.2012;
Prüfungsauftrag an die Verwaltung zur Ergänzung einer Ausfahrt / Zufahrt Richtung Westen am geplanten Kreisel B 428 / Mainzer Strasse

Sehr geehrter Frau Oberbürgermeisterin,
in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung, Bauwesen, Umwelt und Verkehr am 19.04.2012 wurde, anlässlich der Vorstellung der neuen Verkehrsführung durch Herrn Olk, der Vorschlag der SPD, die Prüfung einer Ausfahrt / Zufahrt Richtung Westen am geplanten Kreisel B 428 / Mainzer Str. durchzuführen, von allen Fraktionen positiv auf-genommen. Aus diesem Grund erlauben wir uns folgenden Antrag mit Begründung:

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 25.04.2012

 

Anträge und AnfragenKörper fordert eine deutliche Verringerung der Strahlen-Grenzwerte für Mobilfunkanlagen

Fritz Rudolf Körper MdB

Der Bundestagsabge­ordnete Fritz Rudolf Körper hat sich erneut an Bundesum­weltminister Röttgen gewandt und eine deutliche Verring­erung - zumindest eine Angleichung der Strah­len-Grenzwerte für Mobilfunkan­lagen in Deutschland an das niedrigere europäische Niveau - im Rahmen der Über­ar­beitung der 26. Bundes­immissionsschutzverordnung gefordert.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 17.08.2010

 

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Kirner Wetter

 

WebsoziInfo-News

24.03.2023 17:46 Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren
Vom heute startenden EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit eine Botschaft der Geschlossenheit und des Fortschrittswillens ausgehen. Achim Post fordert, bei schwierigen Themen und Blockaden zügig pragmatische Lösungen zu finden. „Europa darf sich nicht im Zwist über Einzelthemen verzetteln, sondern muss sich auf die wesentlichen gemeinsamen Zukunftsaufgaben konzentrieren. Vom EU-Gipfel muss in dieser herausfordernden Zeit… Europa muss sich auf Zukunftsaufgaben konzentrieren weiterlesen

23.03.2023 17:42 Bengt Bergt zu Windgipfel
Gute Arbeitsbedingungen sind Voraussetzung für erfolgreiche Wind-Industrie Der gestrige Windgipfel muss der Auftakt sein für eine übergreifende Kraftanstrengung aller Akteure für mehr Windenergie an Land. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Prozess. Nur mit guten Arbeitsbedingungen lassen sich Fachkräfte gewinnen und die Klimaziele erreichen. Der Bundeswirtschaftsminister muss mehr staatliche Unterstützung leisten. „Wir haben in den vergangenen Monaten… Bengt Bergt zu Windgipfel weiterlesen

13.03.2023 19:00 Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte
Die Verschiebung bei den Haushaltsverhandlungen ist nicht ungewöhnlich. Es zeichnet sich ab: Die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 wird eine Herausforderung. „Dass es im Rahmen der Haushaltsaufstellung zu Verschiebungen kommt, ist nicht ungewöhnlich. Unbestritten wird die Aufstellung des Bundeshaushalts 2024 eine Herausforderung. Es ist gut, dass sich die Regierung dafür die nötige Zeit nimmt. Am Ende… Bundeshaushalt: Lindner verschiebt Vorlage der Etat-Eckwerte weiterlesen

09.03.2023 20:41 FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK
SPD-Chef Lars Klingbeil macht sich als Konsequenz aus Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine für eine neue Partnerschaftspolitik mit Ost- und Mitteleuropa stark. Lars Klingbeil legte bei einer „Zeitenwende-Konferenz“ in Warschau einen Fünf-Punkte-Plan zu einer neuen Ostpolitik der Sozialdemokratie in Europa vor. „Wir haben in den letzten Jahren Fehler im Umgang mit Russland gemacht und die… FÜR EINE NEUE OSTPOLITIK weiterlesen

08.03.2023 00:38 GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH.
Equal Pay Day, Internationaler Frauen*tag, jeder Tag:Die SPD macht sich stark für Frauenrechte und die Gleichstellung der Geschlechter. Denn wir wollen eine Gesellschaft, in der sich die Menschen mit Respekt begegnen. Es geht nicht um Applaus in Krisenzeiten, es geht um Zusammenhalt zu jeder Zeit. Es geht um sichere Jobs und gute Arbeitsbedingungen, um gerechte… GLEICHE CHANCEN FÜR ALLE. FÜR DICH. weiterlesen

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