FraktionSPD-Fraktion im Kreistag äußert sich zur Hunsrückbahn

Verlagerung von Verkehren auf die Schiene richtig – Bürger an der Strecke einbeziehen und transparentes Verfahren gefordert

Kreis Bad Kreuznach

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen und sein Fraktionskollege Michael Simon begrüßen namens ihrer Fraktion, dass die Reaktivierung der Hunsrückquerbahn aktuell wieder im politischen Raum diskutiert wird. Ohne Frage handelt es sich dabei um ein sehr komplexes und - wie wir in diesen Tagen erleben - durchaus kontrovers debattiertes verkehrspolitisches Infrastrukturprojekt. Pörksen und Simon sind die Pro-Argumente für die Reaktivierung ebenso vertraut wie die Bedenken, die es legitimerweise in den betroffenen Kommunen und bei den Bürgerinnen und Bürgern, die entlang der Strecke wohnen, auch gibt. Diese gelte es im Hinblick auf eine breite Akzeptanz unbedingt im Blick zu haben, betonen die Sozialdemokraten, die sich allerdings auch etwas verwundert zeigen, dass in der Diskussion vieles miteinander vermischt werde. Aktuell gehe es ausschließlich um den Holz- und Gütertransport, den der private Zugbetreiber WRS plane. Die Grundsatzfrage der Reaktivierung sollte aus Sicht der SPD-Fraktion losgelöst davon diskutiert werden. Dafür gebe es einige gute Argumente, ausgehend von der Nutzung der Bahnstrecke für den Güterverkehr und perspektivisch für den schienengebundenen Personennahverkehr.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 13.11.2020

 

FraktionBürgersprechstunde der SPD-Fraktion am 29.3.2017

Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Ortsbeirat mit Erich Menger, Wolfgang Degenkolb und Wolfgang Bartmann findet am Mittwoch, dem 29. März 2017 von 16.30 bis 18.00 Uhr in der "Süßen Ecke", Berliner Straße, Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg statt.

Anregungen für die politische Arbeit vor Ort sind wie immer willkommen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 28.02.2017

 

FraktionWalter Bredehöft ist der neue Fraktionsvorsitzende

Walter Bredehöft

Im neu gewählten Stadtrat von Kirn stellt die SPD mit 13 von 24 Sitzen die stärkste Fraktion. Am Donnerstag trafen sich die neuen Rätinnen und Räte im Rathaus zur konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion. Jüngste gewählte Stadträtin ist Judith Dröscher mit gerade mal 23 Jahren. Zu den aktiven Senioren gehört Karl-Heinz Buss mit seinen 73 Jahren.

Zum Vorsitzenden der Fraktion wählten die Anwesenden Walter Bredehöft. Stellvertreter sind Jörg Schallmo, Karl-Heinz Buss und Doris Hub.

Die Fraktion will den Wählerauftrag umsetzen und für eine Fortsetzung der sozialdemokratischen Politik im Kirner Stadtparlament sorgen.

Veröffentlicht am 13.06.2014

 

FraktionWindenergie: SPD-Fraktion fordert Information der Kreisgremien

Fraktionsvorsitzender Carsten Pörksen MdL

In einem Brief an Landrat Diel fordert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörk­sen, den Landrat auf, eine um­gehende Information der Gre­mien vor­zu­nehmen, da man nicht nur über die Zei­tung in­for­miert wer­den wolle.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 27.04.2011

 

FraktionJamaika & Linke stellen Parteitaktik über Bürgerinteressen

Fraktionsvorsitzender Carsten Pörksen MdL

Es entspricht grundsätzlich nicht un­se­rem Verständnis von Politik, die Be­schluss­unfähig­keit einer Sitzung her­bei­zu­füh­ren, denn wie hat Herbert Wehner einmal zu recht gesagt: Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen, er­klär­te der SPD-Fraktions­vor­sit­zende Carsten Pörksen zum Auszug der SPD-Fraktion in der letzten Kreis­tags­sitzung.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 24.03.2011

 

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WebsoziInfo-News

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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