FraktionSPD-Fraktion im Kreistag äußert sich zur Hunsrückbahn

Verlagerung von Verkehren auf die Schiene richtig – Bürger an der Strecke einbeziehen und transparentes Verfahren gefordert

Kreis Bad Kreuznach

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen und sein Fraktionskollege Michael Simon begrüßen namens ihrer Fraktion, dass die Reaktivierung der Hunsrückquerbahn aktuell wieder im politischen Raum diskutiert wird. Ohne Frage handelt es sich dabei um ein sehr komplexes und - wie wir in diesen Tagen erleben - durchaus kontrovers debattiertes verkehrspolitisches Infrastrukturprojekt. Pörksen und Simon sind die Pro-Argumente für die Reaktivierung ebenso vertraut wie die Bedenken, die es legitimerweise in den betroffenen Kommunen und bei den Bürgerinnen und Bürgern, die entlang der Strecke wohnen, auch gibt. Diese gelte es im Hinblick auf eine breite Akzeptanz unbedingt im Blick zu haben, betonen die Sozialdemokraten, die sich allerdings auch etwas verwundert zeigen, dass in der Diskussion vieles miteinander vermischt werde. Aktuell gehe es ausschließlich um den Holz- und Gütertransport, den der private Zugbetreiber WRS plane. Die Grundsatzfrage der Reaktivierung sollte aus Sicht der SPD-Fraktion losgelöst davon diskutiert werden. Dafür gebe es einige gute Argumente, ausgehend von der Nutzung der Bahnstrecke für den Güterverkehr und perspektivisch für den schienengebundenen Personennahverkehr.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 13.11.2020

 

FraktionBürgersprechstunde der SPD-Fraktion am 29.3.2017

Die nächste Bürgersprechstunde der SPD-Fraktion im Ortsbeirat mit Erich Menger, Wolfgang Degenkolb und Wolfgang Bartmann findet am Mittwoch, dem 29. März 2017 von 16.30 bis 18.00 Uhr in der "Süßen Ecke", Berliner Straße, Stadtteil Bad Münster am Stein-Ebernburg statt.

Anregungen für die politische Arbeit vor Ort sind wie immer willkommen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 28.02.2017

 

FraktionWalter Bredehöft ist der neue Fraktionsvorsitzende

Walter Bredehöft

Im neu gewählten Stadtrat von Kirn stellt die SPD mit 13 von 24 Sitzen die stärkste Fraktion. Am Donnerstag trafen sich die neuen Rätinnen und Räte im Rathaus zur konstituierenden Sitzung der SPD-Fraktion. Jüngste gewählte Stadträtin ist Judith Dröscher mit gerade mal 23 Jahren. Zu den aktiven Senioren gehört Karl-Heinz Buss mit seinen 73 Jahren.

Zum Vorsitzenden der Fraktion wählten die Anwesenden Walter Bredehöft. Stellvertreter sind Jörg Schallmo, Karl-Heinz Buss und Doris Hub.

Die Fraktion will den Wählerauftrag umsetzen und für eine Fortsetzung der sozialdemokratischen Politik im Kirner Stadtparlament sorgen.

Veröffentlicht am 13.06.2014

 

FraktionWindenergie: SPD-Fraktion fordert Information der Kreisgremien

Fraktionsvorsitzender Carsten Pörksen MdL

In einem Brief an Landrat Diel fordert der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörk­sen, den Landrat auf, eine um­gehende Information der Gre­mien vor­zu­nehmen, da man nicht nur über die Zei­tung in­for­miert wer­den wolle.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 27.04.2011

 

FraktionJamaika & Linke stellen Parteitaktik über Bürgerinteressen

Fraktionsvorsitzender Carsten Pörksen MdL

Es entspricht grundsätzlich nicht un­se­rem Verständnis von Politik, die Be­schluss­unfähig­keit einer Sitzung her­bei­zu­füh­ren, denn wie hat Herbert Wehner einmal zu recht gesagt: Wer rausgeht, muss auch wieder reinkommen, er­klär­te der SPD-Fraktions­vor­sit­zende Carsten Pörksen zum Auszug der SPD-Fraktion in der letzten Kreis­tags­sitzung.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 24.03.2011

 

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WebsoziInfo-News

16.06.2021 12:54 OLAF SCHOLZ BEI „FARBE BEKENNEN“-„JETZT DIE WEICHEN RICHTIG STELLEN“
Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

14.06.2021 07:46 Sabine Dittmar zum Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz
Unsere Gesundheitsreformen: Stabile Finanzen, bessere Leistungen, mehr Qualität Heute verabschiedet der Bundestag mit dem Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz das letzte Gesundheitsgesetz in dieser Wahlperiode. Mit stabilen Beiträgen, besseren Leistungen und mehr Qualität ist es ein Spiegel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik. Darum hat die SPD-Fraktion im Bundestag auch lange gerungen. „Wir garantieren auch 2022 – trotz Pandemie –, dass die Sozialversicherungsbeiträge

12.06.2021 07:46 Gabriele Hiller-Ohm zur Aufhebung der Reisewarnung
Perspektive für die Tourismusbranche Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn der Ferien in einigen Bundesländern, sagt die tourismuspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Gabriele Hiller-Ohm. „Das Auswärtige Amt hat heute die generelle Reisewarnung für touristische Reisen aufgehoben. Diese Entscheidung kommt gerade rechtzeitig zu Beginn

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