BundespolitikSPD-Kreisvorstand ruft Parteimitglieder zur Teilnahme an Mitgliederbefragung um Parteivorsitz auf

Kreis Bad Kreuznach

Alle Stimmen sind ausgezählt! Die Finalisten stehen fest: Die Nase vorn haben nach der kürzlich abgeschlossenen ersten Runde der SPD-Mitgliederbefragung das Team Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie das Team Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Jetzt startet nach einem langen Prozess innerparteilicher Demokratie die finale Abstimmung für den Parteivorsitz der SPD. Es gibt zwei klare personelle Alternativen.

Vom 19. bis 29. November wird abgestimmt, die SPD lebt Basisdemokratie. In dieser Zeit haben die Mitglieder der SPD das Wort und die Gelegenheit mitzubestimmen. Sie entscheiden mit ihrem Votum über die künftige SPD-Parteiführung, die dann auf einem SPD-Parteitag im Dezember gewählt werden soll. Der SPD-Kreisvorstand Bad Kreuznach ruft die Sozialdemokraten im Landkreis dazu auf, sich zahlreich an der Mitgliederbefragung zu beteiligen und damit dafür zu sorgen, dass die neue Führung der Partei eine breite demokratische Legitimation erhält. Es gehe darum, die SPD wieder nach vorne zu bringen und sie zu stärken. Sozialdemokratische Politik werde gebraucht und die Führung der SPD müsse das Vertrauen der Mitgliedschaft haben. Wie es auch ausgehe, die neue Führungsspitze habe im Respekt vor dem Ergebnis Solidarität und Unterstützung verdient, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreis-SPD.

Bild von Ulrike Leone auf Pixabay

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 19.11.2019

 

BundespolitikBundestagswahl 2017: Dr. Joe Weingarten soll für die SPD ins Rennen gehen!

Dr. Joe Weingarten (3 v.r.) mit Vorstandsmitgliedern und seiner Frau (2 v.r.)

In einer gemeinsamen Sitzung der SPD-Kreisvorstände der Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld haben sich heute alle anwesenden Vorstandsmitglieder dafür ausgesprochen, Dr. Joe Weingarten der Nominierungskonferenz als unseren Bundestagskandidaten für die Wahl im Herbst 2017 vorzuschlagen.

Dem Empfehlungsbeschluss ging eine eindrucksvolle Vorstellung von Joe Weingarten voraus. Seine hohe Qualifikation und Erfahrung waren für die Vorstände entscheidend. Mit ihm möchten wir in den Wahlkampf um das Direktmandat im Deutschen Bundestag ziehen. Wir sind davon überzeugt, dass er alle Voraussetzungen mitbringt, das Direktmandat - mit unserer tatkräftigen Unterstützung - zu gewinnen!

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 02.10.2016

 

BundespolitikSPD-Arbeitnehmer gegen ein Aufweichen beim Mindestlohn - Kritik an Julia Klöckner

Zur aktuellen Debatte um die Einführung eines flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohns erklären die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen im SPD-Kreisverband Bad Kreuznach und ihr Vorsitzender Michael Simon:

Mit der Forderung nach einem flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn hat die SPD im Bundestagswahlkampf eine klare Position bezogen. Mit den Vereinbarungen im Koalitionsvertrag waren viele Mitglieder der SPD letztlich doch bereit dem Vertrag - trotz aller Kröten - zuzustimmen. Viele Mitglieder haben sich gesagt, wenn der Mindestlohn kommt, dann ist dies zunächst erst mal ein Fortschritt, auch wenn aus Sicht der sozialdemokratischen Arbeitnehmer 8,50 Euro nur ein Einstieg sein können und eine Anpassung an die Lebenshaltungskosten regelmäßig erfolgen muss, heißt es in einer Pressemitteilung der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 24.03.2014

 

BundespolitikFritz Rudolf Körper zu EUROHAWK: "Die Anstrengung hat sich gelohnt"

Der Untersuchungsausschuss zum Thema „EUROHAWK“ ist der kürzeste Untersuchungsausschuss der bundesdeutschen Parlamentsgeschichte. Nach einem Untersuchungszeitraum von weniger als 10 Wochen wurde der Abschlussbericht im Plenum des Deutschen Bundestages debattiert.

„Die Anstrengung hat sich gelohnt“, erklärte der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper als Mitglied dieses Untersuchungsausschusses. „Der Untersuchungsausschuss hat ein Schlaglicht auf eine ungesunde Allianz von Industrie und Behörden geworfen, die sich so hoffentlich nicht wiederholen wird. Dass der Minister den Bundestag unzureichend informiert und dann nicht die Wahrheit gesagt hat, ist vielfach aktenkundig geworden“, betont der Abgeordnete weiter.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 04.09.2013

 

BundespolitikSPD-Bundestagsfraktion vor Ort in Niederhambach MdB Fritz Rudolf Körper lud zum Thema Rente ein

Der heimische Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper hatte für den Veranstaltungstermin „SPD-Bundestagsfraktion vor Ort“ ins Niederhambacher Gemeinschaftshaus zum Thema Rente eingeladen. Zu Gast war der Rentenexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Anton Schaaf MdB.

„Wir haben das beste Rentensystem der Welt. Die Finanzkrise hat gezeigt, dass das umlagefinanzierte Rentensystem zu erhalten und weiterzuentwickeln ist“, war das klare Eingangsstatement von Körper. Dabei stünden die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer als die echten Leistungsträger der Gesellschaft im Mittelpunkt. Den bekannten Ausspruch der 80er Jahre des damaligen Bundesarbeitsministers Norbert Blüm „Die Rente ist sicher!“ hatte Fritz Rudolf Körper als provokante Frage umgekehrt und damit an seinen Kollegen Schaaf weitergeleitet.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 30.08.2013

 

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Kirner Wetter

 

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Vizekanzler Olaf Scholz hat in der ARD klar gemacht, warum wir gemeinsam eine bessere Zukunft für uns alle gestalten können – und warum die Union dringend auf die Oppositionsbank gehört. Der SPD-Kanzlerkandidat wirft der Union vor, sich wichtigen Weichenstellungen für die Zukunft unseres Landes zu verweigern. Das Verhalten der Union „kostet uns Wohlstand und Arbeitsplätze“,

15.06.2021 12:51 Kultursommer ahoi, der Sonderfonds Kultur wird freigeschaltet
Ab heute sind die Registrierungen für Hilfen des von Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf den Weg gebrachten Sonderfonds des Bundes für Kulturveranstaltungen möglich. Der Deutsche Bundestag hatte auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion dafür 2,5 Milliarden Euro bereitgestellt. „Es geht wieder los: Endlich können Kulturveranstalterinnen und -veranstalter die Events wieder planen und bleiben dank des Sonderfonds nicht auf den Kosten

14.06.2021 07:49 KEINE RENTE MIT 68!
Die SPD erteilt Gedankenspielen aus dem Bereich des Wirtschaftsministeriums für eine Rente mit 68 eine klare Absage. SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz sieht darin den Versuch für eine versteckte Rentenkürzung. Und Sozialminister Hubertus Heil hat bereits ein besseres Konzept – ohne ein gedrücktes Rentenniveau und ohne ein höheres Renteneintrittsalter. Ein Beratergremium des Wirtschaftsministeriums hatte am Dienstag die

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