PressemitteilungKreis-Vertreterversammlung: Sozialdemokraten gut aufgestellt für die Kreistagswahl am 26. Mai

Personell und inhaltlich gut aufgestellt sehen sich die Sozialdemokraten im Landkreis. Diese trafen sich jetzt im Kaisersaal in Bad Sobernheim zu einer Vertreterversammlung, um ihre Kreistagsliste aufzustellen. Die Liste erfüllt aus Sicht des SPD-Kreisvorsitzenden MdL Dr. Denis Alt, der die SPD-Liste gemeinsam mit der Bad Kreuznacher Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer für die Kreistagswahl anführt, zentrale Kriterien.

So sei die Abdeckung aller Regionen des Landkreises gelungen. Auch beinhalte die SPD-Kreistagsliste eine gute Mischung aus erfahrenen Kandidaten und neuen Gesichtern, ein fast paritätisches Verhältnis der Geschlechter und nicht zuletzt eine gute Platzierung junger Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten. So befinden sich unter den ersten 20 Kandidaten 6 Jusos (SPD-Mitglieder unter 35 Jahren), darunter auf Listenplatz 7 der Juso-Kreisvorsitzende Christoph Eß (Hargesheim) und auf Platz 19 der frühere Vorsitzende der Jusos Christoph Gerber.

Mit der Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Stromberg, Anke Denker auf Listenplatz 4, dem SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzenden und früheren Landtagsabgeordneten Carsten Pörksen auf Platz 5 sowie weiteren Mandatsträgern, haben sich sehr erfahrene Kreistagsmitglieder wieder bereit erklärt, auch in Zukunft kommunalpolitische Verantwortung zu übernehmen. Erfreut ist man auch, dass sich neben den Jusos auch die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) und die sozialdemokratischen Frauen (AsF) gut auf dem SPD-Wahlvorschlag wiederfinden.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 16.02.2019

 

PressemitteilungJugendverbandsvertreter mit Sozialdemokraten im Austausch – Bedeutung der Jugendarbeit ausdrücklich betont

Das Thema Jugendarbeit stand ganz im Zentrum eines inhaltlichen Gesprächs der SPD-Kreisspitze um den SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Denis Alt und des stellvertretenden SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon mit Vertretern der Jugendverbände sowie der Jugendarbeit im Jugendzentrum „Die Mühle“ in Bad Kreuznach.

Die Jugendverbandsvertreter – alle hervorragend vorbereitet - hatten zu diesem jugendpolitischen Gesprächstermin eingeladen. Darunter waren stellvertretend Juliane Rohrbacher vom Verein Alternative Jugendkultur (AJK) Bad Kreuznach, Jens Artmann von der kath. Jugend sowie Günter Kistner von der ev. Jugend, der auch Vorsitzender des Kreisjugendhilfeausschuss ist. Sie fühlten den Sozialdemokraten mit Blick auf die Kommunalwahlen im Mai des kommenden Jahres auf den Zahn. Der fachpolitische Gedankenaustausch fand in einer konstruktiven und guten Atmosphäre statt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 09.12.2018

 

PressemitteilungSPD stellt Weichen in Richtung Kommunalwahl 2019 - Programm in Arbeit und Personalvorschläge in Abstimmung

Im Rahmen der konstituierenden Vorstandssitzung wurden die ersten Weichen gestellt (Symbolbild pixabay.com)

Waldböckelheim / Kreis Bad Kreuznach

Der neu gewählte SPD-Kreisvorstand traf sich am Montag dieser Woche unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Dr. Denis Alt in Waldböckelheim zur Kreisvorstandssitzung. Nach der Beschlussfassung über die Kooptationen der hauptamtlichen Bürgermeister sowie der Vertreter der Arbeitsgemeinschaften der Partei, bildete die Vorbereitung der Kommunalwahl am 26. Mai des kommenden Jahres den zentralen Schwerpunkt auf der Zusammenkunft der Sozialdemokraten.

Aktuell läuft unter der Koordination der von Carsten Pörksen geleiteten Arbeits- und Projektgruppe Programmatik die inhaltliche Erarbeitung des SPD-Kommunalwahlprogramms, das auch nochmal breit vor der Beschlussfassung im ersten Quartal 2019 diskutiert werden soll. Dazu ist ein offenes Mitgliederforum geplant. Außerdem nimmt die SPD auch gerne Impulse von außen auf und lädt alle ein, sich am Programmprozess der Partei zu beteiligen.

Juso-Kreisvorsitzende Johanna Körper berichtete auf der SPD-Kreisvorstandssitzung von einem kürzlichen Workshop der Jusos, die dort aus Juso-Perspektive inhaltliche Themen diskutiert hätten. Dabei sei es etwa um Fragen der Jugendbeteiligung, der Umweltpolitik, des Öffentlichen Personennahverkehrs und der sozialen Integration gegangen. Die Jusos kündigten an ihre Vorstellungen in die Programmdiskussion der Partei einbringen zu wollen.

Natürlich wollen die Sozialdemokraten auch mit einer starken Liste bei der Kreistagswahl im Mai antreten. Diese soll nach den Worten von Denis Alt personell den gesamten Landkreis Bad Kreuznach gut abdecken. Auch bedürfe es einer guten Mischung verschiedenster Alters- und Berufsgruppen und natürlich auch ein möglichst ausgewogenes Geschlechterverhältnis. In diesen Tagen werden die Gliederungen der Partei um Personalvorschläge gebeten, die dann abgestimmt in einen Listenvorschlag münden sollen.

Die Liste zur Kreistagswahl soll auf einem SPD-Kreisparteitag im Februar beschlossen werden, heißt es in der Presseerklärung der Kreis-SPD.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 26.10.2018

 

PressemitteilungGemeinsame Erklärung des SPD-Kreisvorstandes Bad Kreuznach

Der SPD-Kreisvorstand und die SPD-Kreistagsfraktion distanzieren sich unmissverständlich von den jüngsten Äußerungen des ehemaligen Bundestagskandidaten Dr. Joe Weingarten in Bezug auf seine Wortwahl zum Thema Flüchtlingspolitik. Man kann in der Sache inhaltlich unterschiedlicher Auffassung sein und darüber eine kontroverse Debatte führen. Das ist in einer demokratischen und pluralistischen Partei eine Selbstverständlichkeit.

Wer aber im Zusammenhang mit den unbestreitbaren Problemen aufgrund der von der CDU zu verantwortenden Flüchtlingssituation in Bezug auf eine Gruppe, deren Verhalten auch wir nicht akzeptieren und entsprechend verurteilen, das Wort „Gesindel“ benutzt, der bedient sich der Sprache der Rechten und tritt sozialdemokratische Einstellungen mit Füßen.

Leider hat Joe Weingarten die Gelegenheit nicht genutzt, den Begriff „Gesindel“ oder die Angriffe auf unsere Ministerpräsidentin zurückzunehmen.

Auch wir akzeptieren es nicht, wenn Menschen glauben, für sie gelte unsere Rechtsordnung nicht. Aber eins ist auch klar: Das gilt für alle, gleich welcher Herkunft. Pauschale Diffamierungen wie die von Joe Weingarten sind dagegen nicht akzeptabel, weil sie das Klima anheizen, aber keine Lösung bieten. Die Diffamierungen sind mit dem sozialdemokratischen Menschenbild nicht vereinbar.

Joe Weingarten lebt in Alsenz im Donnersbergkreis und ist Mitglied des dortigen SPD-Ortsvereins. In unserem Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach, der die Landkreise Bad Kreuznach und Birkenfeld umfasst, hat er einen engagierten Wahlkampf vor der Bundestagswahl 2017 geführt. Das Ergebnis ist bekannt. Bereits kurz nach der Bundestagswahl wurde allerdings deutlich, dass Joe Weingarten keine politische Zukunft im Bundestagswahlkreis Bad Kreuznach haben kann. Daran hat sich zwischenzeitlich nichts geändert.

Für den SPD-Kreisverband Bad Kreuznach:

Dr. Denis Alt, MdL, Vorsitzender

Günter Meurer, stv. Vorsitzender und Vorsitzender des Stadtverbandes Bad Kreuznach

Lena Müller, stv. Vorsitzende

Michael Simon, stv. Vorsitzender und Presseverantwortlicher

Für die SPD-Kreistagsfraktion:

Carsten Pörksen, Vorsitzender

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 16.08.2018

 

PressemitteilungDr. Denis Alt, MdL: Stellungnahme zur Presseberichterstattung "Finanzprobleme sind hausgemacht"

Dr. Denis Alt, MdL

In meiner Funktion als Kreistagsmitglied freue ich mich über jede zusätzliche Zuweisung von Finanzmitteln, ob sie nun vom Bund oder vom Land erfolgt, und setze mich entsprechend ein. Dennoch kann die Stellungnahme von Herrn Dr. Helmut Martin (CDU) nicht unkommentiert bleiben, weil sie ganz wesentliche Fakten unterschlägt und dadurch ein falsches Bild zeichnet.

Welches "für die Kommunen bestimmte" Geld soll das denn sein, das die Landesregierung angeblich zurückhält? Zuletzt wurde dieser Vorwurf gegenüber dem Land erhoben, als der Bund sich endlich an den Kosten für die Unterbringung der Asylbewerber beteiligte. Die Einwanderung der Jahre seit 2015 führte zu erheblichen Kosten sowohl auf der Landesebene (zuständig für die Erstaufnahmeeinrichtungen) und auf der kommunalen Ebene (zuständig für die Unterbringung danach). Wir haben seitens des Landes daher selbstverständlich einen Teil des Bundesgeldes einbehalten. Eine andere Entscheidung hätte ich als Mitglied des Landtages auch nicht als sachgerecht erachtet. Was das mit "klebrigen Händen" zu tun hat, kann ich nicht nachvollziehen. Übrigens lautete der Name des entsprechenden Bundesgesetzes "Gesetzes zur Beteiligung des Bundes an den Kosten der Integration und zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen". Entlastung von Ländern und Kommunen!

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 01.07.2018

 

Kirner Wetter

 

WebsoziInfo-News

10.11.2019 20:26 Die Grundrente kommt!
Frauen und Männer, die nur wenig Rente haben trotz eines langen Arbeitslebens, werden künftig spürbar mehr in der Tasche haben. Die Grundrente kommt! Auf die Einzelheiten haben sich heute die Spitzen der Großen Koalition geeinigt. Die kommissarische SPD-Vorsitzende Malu Dreyer lobt den Kompromiss als „sozialpolitischen Meilenstein“. weiterlesen auf https://www.spd.de/aktuelles/grundrente/

10.11.2019 17:18 Die Grundrente kommt!
„Eine Grundrente, die ihren Namen verdient, steht“, freut sich SPD-Fraktionsvizin Katja Mast nach der Einigung der Koalition. Die Lebensleistung der Menschen steht im Mittelpunkt. „Der Knoten ist geplatzt – das ist gut. Wir haben immer gesagt, dass die Lebensleistung der Menschen im Mittelpunkt stehen muss. Ich bin unserem Verhandlungs-Team rund um Arbeitsminister Hubertus Heil und

09.11.2019 11:26 „Die Ideale der Friedlichen Revolution bestehen fort“
Vor 30 Jahren wurde die ganze Welt Zeuge, wie mutige Frauen und Männer die Berliner Mauer überwanden. Mauern fallen, wenn Menschen sich friedfertig und mutig versammeln, um Unrecht und Willkür zu überwinden. Mauern fallen, wenn Menschen allen Mut aufbringen, um in einer freien und gerechten Gesellschaft zu leben. Unsere freie Gesellschaft, die vor 30 Jahren

06.11.2019 17:12 Was die SPD in der Regierung geschafft hat
Bestandsaufnahme zur Halbzeit der Wahlperiode Zwei Drittel der SPD-Mitglieder haben vor zwei Jahren entschieden, dass wir in der Regierung wichtige sozialdemokratische Ziele umsetzen sollen. Und sie haben uns beauftragt, in der Mitte der Wahlperiode die Leistung der Koalition zu überprüfen. Grundlage dafür ist die Bestandsaufnahme der Bundesregierung. Eine Bewertung nimmt dann der Parteitag im Dezember

05.11.2019 17:23 Auch neue Gentechniken und ihre Produkte müssen sicherheitsüberprüft und gekennzeichnet werden
Carsten Träger, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußert sich zur heutigen Gentechnik-Anhörung im Ernährungsausschuss. „Bei neuen Gentechniken wie CRISPR/Cas haben wir durch das Urteil des Europäischen Gerichtshof aus 2018 eine glasklare Rechtslage, die keine Wünsche offenlässt. Experten haben dies in der heutigen Anhörung erneut bestätigt. Wir brauchen keine Novelle der geltenden EU-Freisetzungsregelung für genveränderte Pflanzen. Die Vermeidung

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