PressemitteilungKrieg in der Ukraine – Vertriebenen im Landkreis Bad Kreuznach helfen!

von links nach rechts: Markus Stein, Michael Simon, Hans-Dirk Nies

Kreisvorsitzender Michael Simon, sein Abgeordnetenkollege im Landtag Markus Stein, MdL nach dem Besuch beim Kreisbeigeordneten Hans-Dirk Nies:

„Wer Wohnraum zur Verfügung stellen kann, könnte damit einen aktiven Beitrag zur Unterstützung Vertriebener aus dem Krisengebiet leisten. Sollten Sie also Wohn-Räumlichkeiten zur Verfügung haben und möchten diese zur Verfügung stellen, scheuen Sie sich nicht, bei der Kreisverwaltung Bad Kreuznach entsprechende Meldungen abzugeben!“

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 26.02.2022

 

PressemitteilungSozialdemokraten an die Adresse der AfD: "Aussagen erinnern an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte"

Stadt und Kreis Bad Kreuznach

Scharfe Kritik an der AfD kommt von den Sozialdemokraten. Diese übt der Vorsitzende der SPD im Kreis Bad Kreuznach, Kreistagsmitglied und Landtagsabgeordneter Michael Simon in aller Deutlichkeit. Falle die AfD schon durch unverantwortliche und ideologisch motivierte sowie krude Verharmlosungen und Relativierungen in der Coronapandemie auf, nutze sie darüber hinaus, wie diese Woche im Kreistag geschehen, in widerlichster Weise ein Vokabular, das an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte erinnert. Das Menschenbild, das hier zum Ausdruck komme, dürfe weder einen Platz in der Gesellschaft noch im Kreistag Bad Kreuznach haben, so Michael Simon.

Es war richtig, dass Landrätin Bettina Dickes dies vor dem Einstieg in die Haushaltsabstimmung bereits deutlich gemacht habe, führt auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen aus. Im Übrigen werde er, Pörksen, schon aufgrund der eignen Familiengeschichte niemals menschenverachtende rechtsradikale Äußerungen unkommentiert lassen. Sie sind der Nährboden für menschenverachtende Handlungen, wie unsere Geschichte bewiesen habe.

Landtagsabgeordneter Markus Stein verurteilt die Aussagen der AfD ebenfalls auf das Schärfste. „Ich bin entsetzt über diese verächtliche Sprache“, so Stein. „Wer einzelne Menschen oder Menschengruppen - hier jene mit Beeinträchtigungen - öffentlich so diffamiert und an den Pranger stellt, spaltet nicht nur bewusst die Gesellschaft, sondern hetzt gezielt auf und nutzt auch noch demokratische Plattformen hierfür."

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 22.12.2021

 

PressemitteilungSPD traf sich wieder digital – Gesellschaftlicher Zusammenhalt unabdingbar bei Pandemiebekämpfung

Kreis Bad Kreuznach

Ursprünglich wollte sich der SPD-Kreisvorstand zur Kreisvorstandssitzung in Präsenz treffen, aber das aktuell schwierige Pandemiegeschehen führte in der Abwägung dazu, dass sich die Sozialdemokraten letztlich für ein digitales Sitzungsformat entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon sieht in diesem Format der politischen Kommunikation eine gute Ergänzung zur Präsenz, wenngleich er auch betont, dass Präsenzsitzungen damit nicht ersetzt werden können.

Der SPD-Kreisvorstand, der Anfang Oktober neu gewählt wurde, hat sich für das kommende Jahr einiges vorgenommen. Dabei hoffen die Sozialdemokarten, dass Corona die Arbeit nicht ausbremst und viele Vorhaben umgesetzt werden können. Abhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie möchte man sich im 1. Quartal 2022 zu einer Kreisvorstandsklausur treffen. Dort soll es unter anderem um Fragen der Parteiorganisation, die Unterstützung der Ortsvereine, inhaltliche Themensetzungen, Veranstaltungsformate, Aktivitäten zur Mitgliederwerbung sowie um die Zuständigkeiten im Kreisvorstand gehen. Im Zentrum steht dabei die Unterstützung der Parteiarbeit vor Ort und in den Gliederungen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 05.12.2021

 

PressemitteilungSPD-Kreisvorstand konstituiert sich in Bad Sobernheim

Bad Sobernheim

Der kürzlich in Pfaffen-Schwabenheim neu gewählte Kreisvorstand der SPD traf sich jetzt unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon zu seiner konstituierenden Sitzung im Ristorante „La Dolce Vita“ in Bad Sobernheim. Die Stimmung nach der Bundestagswahl und dem sensationellen Gewinn des Direktmandats durch Joe Weingarten im Wahlkreis war verständlicherweise hervorragend. Nach einem Rückblick auf die Wahlen, deren tolles Ergebnis man vor Monaten noch kaum für möglich gehalten hätte, dankte Michael Simon dem Kandidaten Joe Weingarten für seinen großen Einsatz und das enorme Pensum, dass dieser im Wahlkampf absolvierte.

Der Dank des Vorsitzenden ging außerdem an die gesamte Partei, an die Mitglieder, die Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen, die großartig gekämpft hätten. Für den großen Gartenliebhaber Joe Weingarten hatte Simon als Dankeschön neben einem Weinpräsent einen Gutschein eines großen Gartenfachhandels als Geschenk dabei, über das sich der gewählte MdB sichtlich freute. Auf der Sitzung wurde auch schon über die künftige Arbeit der Kreis-SPD gesprochen. Im Vordergrund stand dabei die Stärkung der Parteiorganisation und der kreisweite Austausch der Ortsvereine. Ende November ist dazu eine Ortsvereinskonferenz geplant, die gerade von einer Arbeitsgruppe um Johanna Körper, Christoph Gerber, Daniela Bartkus-Börder und Michael Simon vorbereitet wird.

Im neuen Jahr möchte der Vorstand dann auch in Klausur gehen und organisatorische Fragen sowie Fragen der Arbeitsteilung und Zuständigkeiten im Kreisvorstand besprechen. Dabei soll es auch darum gehen, die Kampagnen- und Aktionsfähigkeit der Partei vor Ort zu stärken und neue Wege zu gehen, Menschen für die Mitarbeit in der Sozialdemokratie zu gewinnen. Die SPD möchte ein Angebot machen und einladend sein, betont der SPD-Kreisvorsitzende.

Die konstituierende Sitzung diente auch dazu, die Kooptationen für den erweiterten Kreisvorstand zu beschließen, darunter unter anderem die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften Jusos, sozialdemokratischer Frauen und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. Ebenso kooptiert wurden unter anderem die hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der SPD sowie Sonja Bräuer aus Auen als Mitglied des SPD-Regionalvorstandes und des Landesvorstandes der Partei. Nach getaner Arbeit wurde natürlich auch noch gut gegessen und die Geselligkeit gepflegt. Das hatte man sich verdient. Motiviert geht es jetzt an die politische Arbeit, wie Michael Simon erklärt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 07.10.2021

 

PressemitteilungSPD-Kreisparteitag verabschiedet Marco Wendel als SPD-Regionalgeschäftsführer

Pfaffen-Schwabenheim

Auf dem jüngsten Kreisparteitag der SPD in Pfaffen-Schwabenheim gab es zum Abschluss noch einen sehr bewegenden Moment. SPD-Regionalgeschäftsführer Marco Wendel wurde mit Großer Dankbarkeit vom neu gewählten SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon und dessen neuem Stellvertreter Dr. Denis Alt verabschiedet. Der Meisenheimer war knapp sieben Jahre im Hauptamt mit der Leitung der SPD-Regionalgeschäftsstelle in Kirn betraut. „Marco, Du hast einen hervorragenden Job gemacht, immer verlässlich und zuverlässig, dabei in hohem Maße kollegial und in Deinem Wesen geerdet und stets freundlich. Das wissen wir sehr zu schätzen“, so SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon in seinen Dankesworten.

Der 41 jährige studierte Diplom-Geologe und zweifache Familienvater wird sich nach der Bundestagswahl neuen beruflichen Herausforderungen stellen und in einem Unternehmen im Bereich der Erneuerbaren Energien eine Beschäftigung antreten. Die Sozialdemokraten im Landkreis wünschen ihm auf seinem weiteren Lebensweg, persönlich und beruflich alles Gute. Da Parteiarbeit, wie Michael Simon ausführte, auch aufreibend und selbstausbeutend sein kann, erhielt Wendel zum Abschied neben einem Weinpräsent einen Gutschein für einen ausgiebigen Frühstücksbrunch mit seiner Familie. Weiter übergab ihm Simon unter dem bewegenden Applaus der Delegierten des Parteitages ein Bild, dass den Kniefall des früheren sozialdemokratischen Bundeskanzler Willy Brandt am Mahnmal für die Opfer des Aufstandes im Warschauer Getto zeigt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 25.09.2021

 

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WebsoziInfo-News

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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