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Kreis Bad Kreuznach
Ursprünglich wollte sich der SPD-Kreisvorstand zur Kreisvorstandssitzung in Präsenz treffen, aber das aktuell schwierige Pandemiegeschehen führte in der Abwägung dazu, dass sich die Sozialdemokraten letztlich für ein digitales Sitzungsformat entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon sieht in diesem Format der politischen Kommunikation eine gute Ergänzung zur Präsenz, wenngleich er auch betont, dass Präsenzsitzungen damit nicht ersetzt werden können.
Der SPD-Kreisvorstand, der Anfang Oktober neu gewählt wurde, hat sich für das kommende Jahr einiges vorgenommen. Dabei hoffen die Sozialdemokarten, dass Corona die Arbeit nicht ausbremst und viele Vorhaben umgesetzt werden können. Abhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie möchte man sich im 1. Quartal 2022 zu einer Kreisvorstandsklausur treffen. Dort soll es unter anderem um Fragen der Parteiorganisation, die Unterstützung der Ortsvereine, inhaltliche Themensetzungen, Veranstaltungsformate, Aktivitäten zur Mitgliederwerbung sowie um die Zuständigkeiten im Kreisvorstand gehen. Im Zentrum steht dabei die Unterstützung der Parteiarbeit vor Ort und in den Gliederungen.
Ganz wichtig ist dem Kreisvorstand der SPD, dass der Austausch unter den Ortsvereinen gestärkt wird. Wie können wir die Parteiarbeit vor Ort verbessern? Was läuft gut und wo hakt es? Welche best-practice-Beispiele können übertragen werden? Um diese Fragen müsse es im Austausch mit den Ortsvereinen gehen, betont der SPD-Kreisvorstand.
Ausdrücklich begrüßt wurde im SPD-Kreisvorstand, dass die Bad Kreuznacher Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer im März des kommenden Jahres wieder für dieses Amt kandidiert. Sie habe die Erfahrung und eine klare politische Vorstellung von der Zukunft der Stadt. SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon sowie der gesamte Kreisvorstand der Sozialdemokraten sicherten Kaster-Meurer ihre volle Unterstützung zu.
Auf der digitalen Sitzung ging es nicht zuletzt auch um die Koalitionsbildung auf der Bundesebene. MdB Joe Weingarten berichtete dazu und zeigte sich sehr zufrieden bezüglich der erzielten Ergebnisse. Die sozialdemokratische Handschrift sei klar erkennbar. Jetzt gelte es mit einer sozialdemokratisch geführten Ampelkoalition und einem Bundeskanzler Olaf Scholz an der Spitze in einer schwierigen und herausfordernden Situation im Land, die richtigen politischen Weichen zu stellen, betonte Joe Weingarten.
Die beiden Landtagsabgeordneten Markus Stein und Michael Simon informierten über die Landesebene und berichteten davon, dass die Pandemie und deren Folgenbekämpfung, sowohl gesundheitlich, gesellschaftlich und bezogen auf wirtschaftliche Fragen, die Landespolitik besonders prägen. Beide machten deutlich, dass es jetzt darum gehe, dass alle staatlichen Ebenen weiter gut und verantwortungsvoll kooperieren und die Parteipolitik bei Corona absolut in den Hintergrund treten müsse. Es gehe bei der Überwindung dieser historischen Krise um gesellschaftlichen Zusammenhalt.
Dem schloss sich auch der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende und Staatssekretär Dr. Denis Alt an. Völlig einig war man sich, dass das Impftempo weiter beschleunigt werden müsse. Die entsprechenden Angebote seien da und würden weiter ausgebaut. Die Kreis-SPD hat ausdrücklich kein Verständnis für fundamentalistische Impfgegner aus dem Querdenkermilieu, die sich allen wissenschaftlichen Erkenntnissen zum Trotz ignorant zeigten und von Corona-Diktatur sprechen würden. „Das ist unerträglich und relativiert geschichtsvergessen das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte. Hier ist nicht „Querdenken“ gefragt, sondern „Nachdenken“, betont SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon.
