SPD Bundesparteitag aktuellAndrea Nahles ist neue Generalsekretärin der SPD

Generalsekretärin Andrea Nahles

Nach den Wahlen des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden, wurde auch eine neue Generalsekretärin gewählt.
Mit über 69 % der Stimmen folgten die Delegierten des Dresdner Parteitages auch hier dem Vorschlag des Parteivorstandes und wählten Andrea Nahles zur neuen Generalsekretärin.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 14.11.2009

 

SPD Bundesparteitag aktuellSigmar Gabriel ist neuer Parteivorsitzender der SPD

Parteivorsitzender Sigmar Gabriel

Mit mehr als 94 % der Stimmen wurde Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden der SPD gewählt!
Die Delegierten folgten damit dem Vorschlag des Parteivorstandes, der Gabriel nach der verlorenen Bundestagswahl nominiert hatte.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 14.11.2009

 

SPD Bundesparteitag aktuellBundesparteitag in Dresden beginnt am Freitag

Banner Bundesparteitag 2009

Vom Freitag 13. November bis zum Sonntag 15. November findet der ordentliche Bundesparteitag 2009 der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in Dresden statt.
Inhaltliche Schwerpunkte werden neben den Wahlnachbetrachtungen die Wahl des neuen Parteivorstandes, sowie die zahlreichen Anträge zur zukünftigen programmatischen Ausrichtung der SPD sein.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 12.11.2009

 

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Kirner Wetter

 

WebsoziInfo-News

15.02.2024 06:09 Den Filmstandort Deutschland stärken
Die vorgestellten Referentenentwürfe zur tiefgreifenden Reform des Filmförderungsgesetzes bieten eine gute Grundlage für die weiteren Beratungen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt insbesondere die Zielsetzungen und Kernpunkte der Reform – wie verlässliche Förderung, bessere Beschäftigungsbedingungen, die Reduzierung bürokratischer Hürden und die Steigerung von Transparenz sowie Effizienz. Helge Lindh, kultur- und medienpolitischer Sprecher: „Die Pläne zur Stärkung der Autonomie… Den Filmstandort Deutschland stärken weiterlesen

14.02.2024 22:08 Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus
Rechtsstaat noch wehrhafter machen Es geht mehr denn je darum, unsere offene Gesellschaft gegen ihre Feinde zu verteidigen. Unser Rechtsstaat muss sich mit allen ihm zur Verfügung stehenden Mitteln gegen Rechtsextremisten wehren. Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat dafür heute weitere effektive Maßnahmen vorgestellt. „Hunderttausende Menschen gehen seit Wochen gegen Hass und Hetze auf die Straße und… Dirk Wiese zum Maßnahmenpaket gegen Rechtsextremismus weiterlesen

11.02.2024 12:30 SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS!
Rechtsradikale Kräfte werden immer stärker. Wir müssen dagegen halten – jede und jeder Einzelne von uns. Doch was tun, wenn uns im Alltag Hass und Hetze begegnen? Vom Widerspruch am Stammtisch über Engagement in Organisationen bis zur Unterstützung von Betroffenen: Werde aktiv und setze ein Zeichen für Toleranz und Respekt. Kämpfe mit uns für eine… SETZE EIN ZEICHEN GEGEN RECHTSEXTREMISMUS! weiterlesen

11.02.2024 12:28 Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz
Die FDP blockiert das Gesetz kurz vor den wichtigen Verhandlungen auf EU-Ebene. Damit schwächt sie die Wirtschaft und verspielt Deutschlands Vertrauen in Europa, sagt Dagmar Schmidt. „Viele deutsche Unternehmen haben auf das europäische Lieferkettengesetz gehofft. Die FDP setzt durch ihre Ablehnung Deutschlands Vertrauen in Europa aufs Spiel. Im Gegensetz zu Hubertus Heil, der Kompromisse zu… Dagmar Schmidt zum EU-Lieferkettengesetz weiterlesen

11.02.2024 12:26 Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen
Das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Anpassung der Mindeststrafen des § 184b StGB beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir die Strafverschärfung für den Besitz von Missbrauchsdarstellungen von Kindern beibehalten und gleichzeitig die Ressourcen besser auf die Verfolgung von tatsächlichen Sexualstraftätern konzentrieren. „2021 haben wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung sexualisierter Gewalt gegen Kinder die Strafen für… Johannes Fechner zum Kabinettsbeschluss Absenkung der Mindeststrafen bei Missbrauchsdarstellungen weiterlesen

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