SPD Bundesparteitag aktuellAndrea Nahles ist neue Generalsekretärin der SPD

Generalsekretärin Andrea Nahles

Nach den Wahlen des Vorsitzenden und der stellvertretenden Vorsitzenden, wurde auch eine neue Generalsekretärin gewählt.
Mit über 69 % der Stimmen folgten die Delegierten des Dresdner Parteitages auch hier dem Vorschlag des Parteivorstandes und wählten Andrea Nahles zur neuen Generalsekretärin.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 14.11.2009

 

SPD Bundesparteitag aktuellSigmar Gabriel ist neuer Parteivorsitzender der SPD

Parteivorsitzender Sigmar Gabriel

Mit mehr als 94 % der Stimmen wurde Sigmar Gabriel zum neuen Parteivorsitzenden der SPD gewählt!
Die Delegierten folgten damit dem Vorschlag des Parteivorstandes, der Gabriel nach der verlorenen Bundestagswahl nominiert hatte.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 14.11.2009

 

SPD Bundesparteitag aktuellBundesparteitag in Dresden beginnt am Freitag

Banner Bundesparteitag 2009

Vom Freitag 13. November bis zum Sonntag 15. November findet der ordentliche Bundesparteitag 2009 der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) in Dresden statt.
Inhaltliche Schwerpunkte werden neben den Wahlnachbetrachtungen die Wahl des neuen Parteivorstandes, sowie die zahlreichen Anträge zur zukünftigen programmatischen Ausrichtung der SPD sein.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 12.11.2009

 

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Kirner Wetter

 

WebsoziInfo-News

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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