LandespolitikDenis Alt soll Staatssekretär werden, Markus Stein Landtagsabgeordneter

Pressemitteilung | Bad Sobernheim

Am Mittwoch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die geplanten Personalien für die neue Legislaturperiode bekannt gegeben. Dr. Denis Alt soll wieder Staatsekretär werden, allerdings mit geänderter Zuständigkeit. Neben dem Wissenschaftsressort, für das er auch in den vergangenen zwei Jahren zuständig war, soll er zukünftig auch den Bereich Gesundheit als Staatssekretär verantworten. Minister in diesem Haus soll der bisherige Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, werden.

„Die Landesregierung hat immer klar gemacht, wie wichtig eine verlässliche Gesundheitsversorgung im Land ist. Auch den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz haben wir gestärkt. Die aktuelle Situation verdeutlicht, dass beide Bereiche zusammengehören und für unsere Zukunft enorm wichtig sind. Ich würde mich freuen, die nächsten fünf Jahre für diese Zukunft arbeiten zu können“, sagt Denis Alt.

Das hätte auch Konsequenzen für das Landtagsmandat: Markus Stein würde wie schon 2019 als B-Kandidat für Denis Alt nachrücken. „Die vergangenen beiden Jahre war ich viel unterwegs im Wahlkreis und in Mainz, habe mich mit zahlreichen Themen beschäftigt und viele Menschen kennengelernt. Das fortsetzen zu dürfen, wäre mir Freude und Privileg“, so Markus Stein.

Bestätigt werden sollen diese Personalentscheidungen am 18. Mai im Zuge der konstituierenden Sitzung des neuen Landtages und der sich daran anschließenden Regierungsbildung.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 06.05.2021

 

LandespolitikSPD-Personalvorschlag für die Landtagswahl 2021

Kreisvorstand schlägt bewährte und neue Kräfte vor - motiviertes Team möchte die Nahe in der Landeshauptstadt vertreten - Ziel: beide Direktmandate an der Nahe. Auch in der Corona-Zeit bearbeitet der SPD-Kreisverband alle wichtigen Themen, ein Leitungsteam, bestehend aus dem engeren Kreisvorstand, berät regelmäßig und informiert aktuell über wichtige Personalvorschläge:

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 07.05.2020

 

LandespolitikBei der SPD herrscht große Freude über die Ernennung von Dr. Denis Alt zum Staatssekretär

Bei der SPD herrscht große Freude über die Ernennung von Dr. Denis Alt zum Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Viel Erfolg auch für Markus Stein, der Alt im Landtagsmandat folgt.

Kreis Bad Kreuznach

Große Freue herrscht beim SPD-Kreisverband Bad Kreuznach angesichts der Ernennung von Dr. Denis Alt zum Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur mit Wirkung zum 1. März. Die Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis gratulieren Denis Alt herzlich zu seiner Berufung und wünschen ihrem Kreisvorsitzenden alles Gute und viel Erfolg bei der Ausübung dieser wichtigen und verantwortungsvollen Funktion innerhalb der Landesregierung. Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Günter Meurer erklärt dazu:"Denis Alt ist hoch qualifiziert und er wird dieses Amt mit all seiner Kompetenz ausführen. Davon sind wir Sozialdemokraten fest überzeugt. Er bringt alle Fähigkeiten mit, persönlich als Mensch, fachlich und natürlich auch was die gesamten politischen Anforderungen betrifft. Nicht zuletzt freuen wir uns, dass ein Sozialdemokrat aus unserer Region der Landesregierung angehört."

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 21.02.2019

 

LandespolitikArbeitsparteirat in Bad Kreuznach: Gute Diskussionen mit Rückenwind aus Berlin

Bei der heutigen Landesparteiratssitzung der SPD Rheinland-Pfalz haben die Delegierten über die vom Landesparteitag im November verbliebenen Anträge beraten. Die Sitzung im Kurhaus in Bad Kreuznach sei eine Arbeitssitzung für die SPD Rheinland-Pfalz, so der SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz in seiner Begrüßungsrede. Er nehme für die SPD in Anspruch, dass sie seit Jahrzehnten politische Meinungsmacherin in Rheinland-Pfalz sei: „Wir werden auch heute dafür sorgen, dass wir weiter die inhaltlichen politischen Impulse für unser Land setzen.“

Nach der Jahresauftaktklausur der Bundespartei am vergangenen Wochenende spüre er, so Lewentz, dass die gesamte Partei aufatme. „Das war ein richtig guter Aufschlag ins Wahljahr 2019“. Er wolle dafür explizit Danke sagen, an die rheinland-pfälzische SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles und auch an Bundesparteivize Malu Dreyer: „Mit dem Konzept zum Sozialstaat 2025 hat die SPD wieder Themen gesetzt, die die Mehrheit der Menschen in Deutschland betrifft und die die Mehrheit auch begrüßt. So funktioniert gute sozialdemokratische Politik.“ Diesen Rückenwind aus Berlin nehme Lewentz auch bei den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz wahr: „Das ist genau die richtige Atmosphäre, die wir für unseren heutigen Arbeitsparteirat brauchen.“

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 16.02.2019

 

LandespolitikKandidat Michael Simon (SPD) bedankt sich

„Das gehört sich so und hat etwas mit Anstand zu tun“, meinte der Landtagskandidat der SPD Michael Simon. Ich habe mich riesig gefreut über das Landesergebnis meiner Partei, aber auch über mein persönliches Ergebnis im Wahlkreis und deshalb ist ein Dankeschön selbstverständlich“.

Noch einmal war die SPD daher nach dem Wahlkampf in der Fußgängerzone in Bad Kreuznach präsent, Michael Simon und ein Teil des Helferteams verteilten Rosen an die Bürgerinnen und Bürger.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 20.03.2016

 

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Kirner Wetter

 

WebsoziInfo-News

30.11.2022 19:55 Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus
Besserer Schutz für Jüdinnen und Juden Sebastian Hartmann, innenpolitscher Sprecher;Simona Koß, zuständige Berichterstatterin: Heute wurde die von Nancy Faeser vorgelegte Nationale Strategie gegen Antisemitismus und für jüdisches Leben (NASAS) vom Kabinett verabschiedet. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt das ausdrücklich. „Allen zivilgesellschaftlichen und politischen Bemühungen zum Trotz nimmt der Antisemitismus in Deutschland zu. Insbesondere während der Coronapandemie haben antijüdische… Hartmann/Koß zur Nationalen Strategie gegen Antisemitismus weiterlesen

30.11.2022 19:44 Achim Post zu EU/Ungarn
Orban-Regierung muss jetzt dringend und deutlich nacharbeiten Im Streit über demokratische Standards will die EU-Kommission für Ungarn vorgesehene 13 Milliarden Euro vorerst nicht auszahlen. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht die Orban-Regierung jetzt in der Pflicht. „Es ist zu begrüßen, dass die EU-Kommission gegenüber der ungarischen Regierung konsequent bleibt. Voraussetzung für eine Entsperrung der EU-Gelder an Ungarn… Achim Post zu EU/Ungarn weiterlesen

28.11.2022 20:26 Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten
Die heutige öffentliche Anhörung des Ausschusses für Ernährung und Landwirtschaft hat den Kurs der SPD-Bundestagsfraktion im Umgang mit neuen Gentechniken bestätigt. Auch für Techniken wie CRISPR/Cas müssen Transparenz und Risikoüberprüfung verpflichtend geregelt bleiben, damit Sicherheit und Wahlfreiheit für die Verbraucherinnen und Verbraucher und für die Landwirte gewährleistet werden können. „Als SPD-Fraktion stehen wir dafür ein,… Neue Gentechniken: Vorsorgeprinzip muss gelten weiterlesen

28.11.2022 20:24 Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde
Ein starker, handlungsfähiger Staat, der Krisen trotzt, ist wichtiger als je zuvor. Dazu steuern die Beamtinnen und Beamten einen großen Teil bei. Daher sind die Äußerungen von Carsten Linnemann (CDU) für uns als SPD-Fraktion inakzeptabel. Sie sind ein Schlag ins Gesicht der hart arbeitenden Beamtinnen und Beamten, die vielmehr unterstützt werden sollten, sagt Dirk Wiese.… Nicht Beamtenbashing sondern Stärkung des Öffentlichen Dienstes Gebot der Stunde weiterlesen

24.11.2022 00:18 Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz
„WIR HALTEN UNSER LAND ZUSAMMEN“ „Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff. Am Anfang der Regierung habe das gemeinsame Bekenntnis von SPD, Grünen und FDP zum Fortschritt,… Haushaltsrede von Bundeskanzler Scholz weiterlesen

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