LandespolitikDenis Alt soll Staatssekretär werden, Markus Stein Landtagsabgeordneter

Pressemitteilung | Bad Sobernheim

Am Mittwoch hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer die geplanten Personalien für die neue Legislaturperiode bekannt gegeben. Dr. Denis Alt soll wieder Staatsekretär werden, allerdings mit geänderter Zuständigkeit. Neben dem Wissenschaftsressort, für das er auch in den vergangenen zwei Jahren zuständig war, soll er zukünftig auch den Bereich Gesundheit als Staatssekretär verantworten. Minister in diesem Haus soll der bisherige Chef der Staatskanzlei, Clemens Hoch, werden.

„Die Landesregierung hat immer klar gemacht, wie wichtig eine verlässliche Gesundheitsversorgung im Land ist. Auch den Wissenschaftsstandort Rheinland-Pfalz haben wir gestärkt. Die aktuelle Situation verdeutlicht, dass beide Bereiche zusammengehören und für unsere Zukunft enorm wichtig sind. Ich würde mich freuen, die nächsten fünf Jahre für diese Zukunft arbeiten zu können“, sagt Denis Alt.

Das hätte auch Konsequenzen für das Landtagsmandat: Markus Stein würde wie schon 2019 als B-Kandidat für Denis Alt nachrücken. „Die vergangenen beiden Jahre war ich viel unterwegs im Wahlkreis und in Mainz, habe mich mit zahlreichen Themen beschäftigt und viele Menschen kennengelernt. Das fortsetzen zu dürfen, wäre mir Freude und Privileg“, so Markus Stein.

Bestätigt werden sollen diese Personalentscheidungen am 18. Mai im Zuge der konstituierenden Sitzung des neuen Landtages und der sich daran anschließenden Regierungsbildung.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 06.05.2021

 

LandespolitikSPD-Personalvorschlag für die Landtagswahl 2021

Kreisvorstand schlägt bewährte und neue Kräfte vor - motiviertes Team möchte die Nahe in der Landeshauptstadt vertreten - Ziel: beide Direktmandate an der Nahe. Auch in der Corona-Zeit bearbeitet der SPD-Kreisverband alle wichtigen Themen, ein Leitungsteam, bestehend aus dem engeren Kreisvorstand, berät regelmäßig und informiert aktuell über wichtige Personalvorschläge:

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 07.05.2020

 

LandespolitikBei der SPD herrscht große Freude über die Ernennung von Dr. Denis Alt zum Staatssekretär

Bei der SPD herrscht große Freude über die Ernennung von Dr. Denis Alt zum Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur - Viel Erfolg auch für Markus Stein, der Alt im Landtagsmandat folgt.

Kreis Bad Kreuznach

Große Freue herrscht beim SPD-Kreisverband Bad Kreuznach angesichts der Ernennung von Dr. Denis Alt zum Staatssekretär im Ministerium für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur mit Wirkung zum 1. März. Die Sozialdemokraten in Stadt und Landkreis gratulieren Denis Alt herzlich zu seiner Berufung und wünschen ihrem Kreisvorsitzenden alles Gute und viel Erfolg bei der Ausübung dieser wichtigen und verantwortungsvollen Funktion innerhalb der Landesregierung. Der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Günter Meurer erklärt dazu:"Denis Alt ist hoch qualifiziert und er wird dieses Amt mit all seiner Kompetenz ausführen. Davon sind wir Sozialdemokraten fest überzeugt. Er bringt alle Fähigkeiten mit, persönlich als Mensch, fachlich und natürlich auch was die gesamten politischen Anforderungen betrifft. Nicht zuletzt freuen wir uns, dass ein Sozialdemokrat aus unserer Region der Landesregierung angehört."

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 21.02.2019

 

LandespolitikArbeitsparteirat in Bad Kreuznach: Gute Diskussionen mit Rückenwind aus Berlin

Bei der heutigen Landesparteiratssitzung der SPD Rheinland-Pfalz haben die Delegierten über die vom Landesparteitag im November verbliebenen Anträge beraten. Die Sitzung im Kurhaus in Bad Kreuznach sei eine Arbeitssitzung für die SPD Rheinland-Pfalz, so der SPD-Landesvorsitzender Roger Lewentz in seiner Begrüßungsrede. Er nehme für die SPD in Anspruch, dass sie seit Jahrzehnten politische Meinungsmacherin in Rheinland-Pfalz sei: „Wir werden auch heute dafür sorgen, dass wir weiter die inhaltlichen politischen Impulse für unser Land setzen.“

Nach der Jahresauftaktklausur der Bundespartei am vergangenen Wochenende spüre er, so Lewentz, dass die gesamte Partei aufatme. „Das war ein richtig guter Aufschlag ins Wahljahr 2019“. Er wolle dafür explizit Danke sagen, an die rheinland-pfälzische SPD-Bundesvorsitzende Andrea Nahles und auch an Bundesparteivize Malu Dreyer: „Mit dem Konzept zum Sozialstaat 2025 hat die SPD wieder Themen gesetzt, die die Mehrheit der Menschen in Deutschland betrifft und die die Mehrheit auch begrüßt. So funktioniert gute sozialdemokratische Politik.“ Diesen Rückenwind aus Berlin nehme Lewentz auch bei den Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Rheinland-Pfalz wahr: „Das ist genau die richtige Atmosphäre, die wir für unseren heutigen Arbeitsparteirat brauchen.“

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 16.02.2019

 

LandespolitikKandidat Michael Simon (SPD) bedankt sich

„Das gehört sich so und hat etwas mit Anstand zu tun“, meinte der Landtagskandidat der SPD Michael Simon. Ich habe mich riesig gefreut über das Landesergebnis meiner Partei, aber auch über mein persönliches Ergebnis im Wahlkreis und deshalb ist ein Dankeschön selbstverständlich“.

Noch einmal war die SPD daher nach dem Wahlkampf in der Fußgängerzone in Bad Kreuznach präsent, Michael Simon und ein Teil des Helferteams verteilten Rosen an die Bürgerinnen und Bürger.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 20.03.2016

 

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Kirner Wetter

 

WebsoziInfo-News

12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen

02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen

02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen

01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen

30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
Spielräume eng – Herausforderungen groß Trotz Konjunkturflaute prognostizieren die Steuerschätzer minimale Mehreinnahmen. Dennis Rohde erklärt, was das für die Haushaltsberatungen bedeutet. „Die Zahlen der Steuerschätzung sind keine Überraschung, aber verdeutlichen nochmals, unter welch enormem Druck dieses Jahr die Haushaltsverhandlungen geführt werden müssen. Die Spielräume sind eng, aber die Herausforderungen groß. Gemeinsam mit den Koalitionspartnern werden… Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung weiterlesen

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