Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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BundespolitikKinderrechte ins Grundgesetz – Körper im Gespräch mit den örtlichen Vertretern des Deutschen Kinderschutzbundes

REGION. „Die SPD befürwortet seit Langem die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz“, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper. „Wir wollen damit deutlich machen, dass Kinder und Jugendliche mit ihren Rechten und ihren Interessen ernst zu nehmen und anzuerkennen sind. Die Forderung nach der Verankerung von Kinderrechten im Grundgesetz war der Anlass zu einem Gespräch Körpers mit Vertretern des örtlichen Kinderschutzbundes über deren Arbeit in der Region.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 13.08.2013

 

BundespolitikDu bist die Wahl! Fritz Rudolf Körper informiert über Wettbewerb des Bundestages zur Bundestagswahl

Fritz Rudolf Körper am Schreibtisch

Der heimische Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper (SPD) informiert über den Videowettbewerb "Du bist die Wahl" des Deutschen Bundestages zur Bundestagswahl und freut sich über Beiträge aus seinem Wahlkreis.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 05.07.2013

 

BundespolitikAusbau der B 41 ist Gemeinschaftsaufgabe Schreiben an Verkehrsminister Ramsauer – Gespräch mit Landrat Dr. Schneider

Fritz Rudolf Körper

REGION. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper hat sich zum weiteren Ausbau der B 41 und zur Fortschreibung des Bundesverkehrsplans abermals an Bundesverkehrsminister Ramsauer (CSU) gewandt und in einem Gespräch mit dem Birkenfelder Landrat Dr. Schneider seine Vorstellungen zur weiteren Vorgehensweise beim Projekt B 41 erläutert.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 06.06.2013

 

BundespolitikKörper: Steinbrück kann Kanzler - Direktmandat erklärtes Ziel

LUDWIGSHAFEN. Mit seiner inhaltlich starken und kämpferischen Rede begeisterte Peer Steinbrück die 400 Delegierten auf dem Landesparteitag der rheinland-pfälzischen SPD. „Steinbrück kann Kanzler - dieses Urteil von Altkanzler Helmut Schmidt - bestätigte er wieder eindrucksvoll. Er spricht Klartext. Peer Steinbrück ist verbindlich, kompetent und geradeaus. Das gefällt mir“, so der Rehborner Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 29.04.2013

 

BundespolitikSchwarz-Gelb erhöht den Schuldenberg

SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles

Die Bundestagsdebatte über den Haushalt 2012 hat es ans Licht gebracht: Trotz gegenteiliger Versprechen, trotz sehr guten Wirtschaftswachstums, trotz steigender Steuereinnahmen will die schwarz-gelbe Bundesregierung die Nettoneuverschuldung im kommenden Jahr noch einmal um vier Milliarden Euro auf dann insgesamt 26 Milliarden Euro erhöhen.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 29.11.2011

 

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17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de

22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de

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