Nachrichten zum Thema Bundespolitik

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BundespolitikKörper: Scharfe Kritik an der Antwort des Verteidigungsministeriums zu Fragen nach der Bild-Kampagne

Fritz Rudolf Körper MdB

Fritz Rudolf Körper übt scharfe Kritik an der Antwort des Bundes­vertei­di­gungs­minis­teriums zu Fragen nach der Bild-Kam­pag­ne zur Nach­wuchs­ge­win­nung der Bundes­wehr.
Die Antwort des Vertei­digungs­minis­teriums auf Fragen des SPD-Vertei­digungs­politikers und Rehborner Bundes­tags­abge­ordneten Fritz Rudolf Körper zur geplanten Kam­pag­ne in Medien des Springer-Verlages lässt den Schluss zu, dass vor allem Frauen und Männer ohne oder mit Haupt­schul­abschluss für die Bundes­wehr begeistert werden sollen.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 18.03.2011

 

BundespolitikFritz Rudolf Körper unterstützt Forderungen von Kurt Beck Freiwilliger Wehrdienst muss attraktiv gestaltet werden

Fritz Rudolf Körper MdB

Der freiwillige Wehrdienst muss attraktiv ausgestaltet werden, da sich sonst nicht genügend Menschen für ihn melden wer­den, unterstützte der Rehborner Bun­des­tags­abgeordnete Fritz Rudolf Körper als Mitglied des Verteidigungs­aus­schus­ses die Forderung des rheinland-pfäl­zi­schen Ministerpräsidenten Kurt Beck anlässlich der Be­ratung der geplanten Aussetzung der Wehr­pflicht im Bun­desrat.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 12.02.2011

 

BundespolitikKommentar: Minister zu Guttenberg in Afghanistan

Michael Simon

Minister zu Gutten­berg ist mal wieder in Afgha­nistan. Zum sieb­ten Mal in seiner gut einjäh­rigen Amts­zeit als Vertei­di­gungs­mi­nis­ter. Dieses Mal inszeniert mit Ehe­frau und Fernseh­mo­de­ra­tor Jo­han­nes B. Ker­ner. Und wieder gibt es wun­der­schö­ne Fo­tos vom Baron an der Front: Top ge­stylt mit Schutz­wes­te, staats­tragender Blick, keine Spuren von der be­schwer­lichen Anreise. Per­fekte Licht­verhält­nisse, wie immer, wenn zu Gutten­berg in Afgha­nistan ankommt.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 14.12.2010

 

BundespolitikEins-35-15 beschreibt ein Defizit! Fritz Rudolf Körper zu den Vorschlägen der Struktur­kom­mission

Fritz Rudolf Körper MdB

Zu den Empfehlungen der Strukturkom­mission zur geplanten Reform der Bun­des­wehr erklärt der Bundestagsabge­ord­ne­te Fritz Rudolf Körper, Par­la­men­tar­ischer Staats­sekretär a.D.: Eins-35-15: Hinter jedem sich im Einsatz befindenden Soldaten stehen 35 Bundes­wehr­kameraden und 15 zivile Mitarbeiter im Grund­betrieb und zur Unterstützung. Hier­mit ist nur eines der Defizite der Bundeswehr beschrie­ben.

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 27.10.2010

 

BundespolitikRegierungsentwurf fehlt haushaltspolitischer Grundsatz der Wahrheit und Klarheit

Mitglied im Verteidigungsausschuss: Fritz Rudolf Körper

Zum Haushaltsentwurf 2011 des Bundes­ver­teidigungsministers er­klärt das Mit­glied im Ver­teidigungsausschuss Fritz Ru­dolf Körper, Par­lamentarischer Staats­sekre­tär a.D.: „In der Debatte über den Ver­tei­digungsetat 2011 im Verteidigungsausschuss erläu­terte Minister zu Gut­tenberg die nächsten Schritte zur ge­planten Neu­struk­turierung der Bundeswehr. Mit keinem Wort ging er dabei auf die Forderung der CDU ein, den Umfang der Streitkräfte zu erhöhen. Was er selber will, wurde auch nicht bekannt.“

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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 08.10.2010

 

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25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen

15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen

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