Stadtverband Kirn

Kalender

Alle Termine öffnen.

21.05.2024, 19:00 Uhr Vortrag Helge Lindh

09.06.2024 Wahlen

Alle Termine

Bad Kreuznacher Bürgerbefragung wird zur Farce

Carsten Pörksen MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Kreuznach

Die ursprünglich gute Idee einer Bürger­befragung zum geplanten Bau der Ost-West-Tras­se ent­wi­ckelt sich bedauer­li­cher­weise immer mehr zu einer Farce, er­klärte der SPD-Stadt­rats­fraktions­vorsit­zen­de Carsten Pörksen, nachdem er schon im letzten Haupt­aus­schuss erheb­li­che Kritik an der Durch­führung geübt hatte.

 

SPD-Stadtratsfraktion zum Finanzderzernat und zur Ost-West-Trasse

Carsten Pörksen MdL, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat Bad Kreuznach

Die SPD-Fraktion bleibt auch nach der Vor­stel­lung der Be­wer­ber für das Amt des Finanz­de­zer­nen­ten bei ihrer Ent­schei­dung, die Be­set­zung dieser Stelle ab­zu­leh­nen, erklärte der Frak­tions­vor­sit­zen­de Carsten Pörk­sen nach der Frak­tions­sit­zung. Das Angebot der zu­künf­tigen Ober­bür­ger­meis­terin Dr. Heike Kaster-Meu­rer das Fi­nanz­de­zer­nat zu übernehmen und die Auf­ga­ben im be­ste­hen­den Stadt­vor­stand neu zu ver­teilen, ist lei­der nicht auf­gegriffen worden.

 

Pörksen: Planung der Ost-West-Trasse ist der Vergangenheit zuzurechnen

Carsten Pörksen, MdL

Die Zeiten Mammutsplanungen von Straßenverkehrsprojekten, die im We­sent­lichen dem Auto­verkehr dienen, sind vorbei, das müs­sen auch der Ober­bür­ger­meis­ter und die CDU vor Ort zur Kennt­nis nehmen, erklärte der SPD-Stadt­rats­frak­tions­vor­sit­zen­der Carsten Pörksen zu den vorge­stell­ten Plänen der Ost-West-Trasse.

 

SPD-Stadtratsfraktion beantragt Tagesord­nungspunkt zum "Gerichtsverfahren zur Strompreiserhöhung"

Für die SPD-Stadtratsfraktion: Carsten Pörksen MdL und Dr. Heike Kaster-Meurer

Carsten Pörksen MdL und Dr. Heike Kaster-Meurer beantragen für die SPD-Stadtratsfraktion zur nächsten Stadt­rats­sitzung, am 24. Februar 2011, einen Sach­stands­bericht zum laufenden Gerichtsverfahren und möglichen Konsequenzen für die stadteigenen Stadt­werke.

 

SPD-Antrag zur Fluglärmbelastung

Carsten Pörksen MdL

Zur nächsten Stadtratssitzung in Bad Kreuznach hat Carsten Pörksen MdL, für die SPD-Stadtratsfraktion, folgenden Antrag zur Fluglärmbelastung einge­bracht.

Antrag zur beabsichtigten Änderung der An- und Abflugrouten am Flug­hafen Frankfurt
Der Stadtrat der Stadt Bad Kreuznach fordert die Bundesregierung sowie die nachgeordneten Flugsiche­rungsbehörden auf, jegliche Änderung der An- und Abflugrouten am Flughafen Frankfurt zu unterlassen, die zu einer höheren Lärmbelästigung im Naheraum, insbesondere den Kurstädten Bad Kreuznach und Bad Münster a. St./Ebernburg führen.

 

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:962604
Heute:115
Online:1