Arbeit
In einem Schreiben an Bundesarbeitsministerin von der Leyen hat der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper den Entwurf der Bundesregierung für das Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt
schärfstens kritisiert.
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 30.08.2011
In der Pizzaria Gargano in Bad Kreuznach trafen sich der Vorstand und Mitglieder des Kreisverbandes Bad Kreuznach der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, um die inhaltlichen Schwerpunkte in den nächsten Monaten zu besprechen. Zunächst würdigten sie die politische Lebensleistung des am 15. August verstorbenen Sozialdemokraten und Gewerkschafters Kurt Vittinghoff.
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 22.08.2011
Namhafte Persönlichkeiten und renommierte Fachleute der deutschen Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik aus Gewerkschaften, Sozialverbänden und Hochschulen fordern in einem gemeinsamen Aufruf die Bundesregierung zur arbeitsmarktpolitischen Umkehr auf. Diese erhalten Unterstützung von der SPD-Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) im Kreis.
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 18.07.2011
Die Landesregierung - damals noch alleine von der SPD geführt - hat ein Gesetz zur Schaffung tariftreuerechtlicher Regelungen auf den Weg gebracht, das am 1. März 2011 in Kraft trat. Daran erinnert die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Bad Kreuznach, die hier eine wichtige politische Entscheidung gegen Dumping- und Niedriglöhne sieht.
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 11.06.2011
AFA-Kreisvorsitzender Michael Simon und Kreisverband der SPD-Arbeitnehmer: Einhaltung des Tariftreuegesetzes muss kontrolliert werden
Seit dem 1. März 2011 gilt in Rheinland-Pfalz das Landestariftreuegesetz. Nach Auffassung des Kreisverbandes der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD müssen nun die Mitglieder von Stadträten, Gemeinde- und Verbandsgemeinderäten sowie des Kreistages genau ein Auge darauf haben, dass bei der Vergabe von Aufträgen gemäß dem rheinland-pfälzischen Tariftreuegesetz verfahren wird.
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 24.05.2011
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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