Arbeit
In der Pizzaria Gargano in Bad Kreuznach trafen sich der Vorstand und Mitglieder des Kreisverbandes Bad Kreuznach der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, um die inhaltlichen Schwerpunkte in den nächsten Monaten zu besprechen. Zunächst würdigten sie die politische Lebensleistung des am 15. August verstorbenen Sozialdemokraten und Gewerkschafters Kurt Vittinghoff.
Dieser ist ein Sozialdemokrat gewesen, dem die Tradition der Sozialdemokratie und deren Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität immer Maßstab für sein konkretes politisches Handeln waren.
Eine positive Bilanz zogen die Genossen bezüglich des gemeinsamen Besuchs mit der Bad Kreuznacher Oberbürgermeisterin Heike Kaster-Meurer und der Jungsozialisten Bad Kreuznach vor den Sommerferien bei der Wohnungslosenhilfe der kreuznacher diakonie. Dort hat man wichtige Eindrücke bezüglich der gesellschaftlich außerordentlich wertvollen Arbeit erhalten, hob AfA-Kreisvorsitzender Michael Simon hervor.
In den nächsten Monaten soll der Gewerkschaftsdialog weiter intensiv gepflegt werden, wobei das im Frühjahr durchgeführte AfA-Gewerkschaftsgespräch sehr positiv bewertet wurde. An dieses wolle man anknüpfen, so Kurt Barthelmeh, stellvertretender AfA-Kreisvorsitzender auf dem AfA-Treffen.
Weiter in Vorbereitung ist voraussichtlich im September eine gemeinsame Veranstaltung mit den Jusos und Jugendauszubildendenvertretungen (JAVen) zum Thema Arbeitswelt der jungen Generation
, das von Edgar Brakhuis, ebenfalls stellvertretender Kreisvorsitzender angeregt wurde.
Auch möchte die AfA den persönlichen und politischen Austausch der SPD-Arbeitsgemeinschaften im Kreis ausbauen.
Einmischen möchte man sich auch in die Diskussion um die Erneuerung und Öffnung der sozialdemokratischen Parteiarbeit. In diesem Zusammenhang findet gerade in der SPD eine intensive Debatte statt, die auch im AfA-Kreisverband Resonanz findet, der eine Öffnung der Partei in die Gesellschaft grundsätzlich begrüßt. Gleichzeitig müssten die Mitwirkungsrechte der Mitglieder weiter gestärkt werden. Öffnung in die Gesellschaft und Beteiligung von Mitgliedern und Bürgern in inhaltlichen Fragen ja, sozialdemokratische Personalentscheidungen auf überregionaler Ebene – etwa in der Frage der Kanzlerkandidatur oder des Parteivorsitzes - sollen aus Sicht der AfA jedoch weiter von den sozialdemokratischen Parteimitgliedern getroffen werden. Eine Entwertung der Mitgliedschaft darf es hier nicht geben.
Für massive Verärgerung sorgte die vom Aufsichtsrat beschlossene Erhöhung der Gaspreise bei den Stadtwerken um 18 %. Dies führt aus Sicht der AfA zu unvertretbaren sozialen Härten und hat mit kommunaler Daseinsvorsorge nichts zu tun.
Homepage SPD Kreisverband Bad Kreuznach
12.11.2023 15:05 Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle
EnWG-Novelle: Meilenstein der Energiewende Der Bundestag verabschiedete am 10.11.23 die Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG). Damit werden die Erneuerbaren Energien weiter gestärkt und der Aufbau eines Wasserstoff-Leitungsnetzes angegangen. Für die SPD-Fraktion im Bundestag ist die Novelle ein Meilenstein der Energiewende. Nina Scheer, klima- und energiepolitische Sprecherin:„Die heute verabschiedete Novelle des Energiewirtschaftsgesetzes enthält einschneidende Maßgaben für die… Scheer / Hümpfer / Rimkus zur EnWG-Novelle weiterlesen
02.11.2023 18:34 Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun
Antisemitismus bekämpft man mit konsequentem Handeln Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat die angekündigten Betätigungsverbote für die Terrororganisation Hamas und die Vereinigung ‘Samidoun’ erlassen. SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese sieht darin ein starkes Signal. „Vereine und Organisationen, die den Staat Israel auslöschen wollen oder deren Programmatik antisemitisch ist, haben kein Existenzrecht in Deutschland. Ich begrüße ausdrücklich, dass Bundesinnenministerin Nancy… Dirk Wiese zum Verbot der Terrororganisation Hamas und des internationalen Netzwerks Samidoun weiterlesen
02.11.2023 09:24 Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen
Zugang zum Arbeitsmarkt erleichtern, Schleusungen wirksam bekämpfen Das Kabinett hat heute zentrale Maßnahmen für eine erleichterte Arbeitsaufnahme von Geflüchteten beschlossen und somit den Grundstein für eine erfolgreiche und nachhaltige Integrationspolitik gelegt. Gleichzeitig wird künftig härter gegen Schleusungskriminalität vorgegangen. Dagmar Schmidt, stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion: „Die beste Integrationsmaßnahme ist die Integration in den Arbeitsmarkt. Viele Menschen,… Schmidt/Wiese zu den Kabinettsbeschlüssen erleichterter Zugang zum Arbeitsmarkt und Schleusungen weiterlesen
01.11.2023 17:25 Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht
Am 01.11.23 hat das Bundeskabinett einen Gesetzentwurf zur Fortentwicklung des Völkerstrafrechts beschlossen. Mit diesem Gesetz wollen wir unsere Völkerstrafverfahren in Deutschland noch besser machen. Wir freuen uns, diesen Gesetzentwurf nun im Parlament zu beraten, denn die Fortschritte sind immens: So sollen die Rechte von Opfern weiter gestärkt und queere Menschen explizit unter den Schutz des… Eichwede / Droßmann zum Kabinettsbeschluss Völkerstrafrecht weiterlesen
30.10.2023 16:54 Dennis Rohde (SPD) zur Steuerschätzung
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