Nachrichten zum Thema Pressemitteilung
SPD-Landtagsabgeordnete fordern weiteren Ausbau der B 41
Anlässlich der 2015 anstehenden Fortschreibung des Bundesverkehrswegeplans wandten sich die drei SPD-Landtagsabgeordneten entlang der Nahe, Hans Jürgen Noss, Peter-Wilhelm Dröscher und Carsten Pörksen an den rheinland-pfälzischen Innenminister Roger Lewentz, der auch für den Straßenverkehr zuständig ist und forderten den weiteren Ausbau der B 41.
Die Abgeordneten unterstrichen in ihrem Brief, dass die B 41 in den vergangenen Jahren erfreulicherweise gut ausgebaut wurde. So kann man heute von der A 61, Autobahnabfahrt Bad Kreuznach kreuzungsfrei und vierspurig bis nach Waldböckelheim fahren.
Baurecht für Ortsumgehung Hochstetten-Dhaun hergestellt – Körper setzt sich für schnellen Baubeginn ein
Wie der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper nach seiner Rückfrage beim LBM Bad Kreuznach nun mitteilen kann, liegt für die geplante Ortsumgehung Hochstetten-Dhaun jetzt Baurecht vor. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer setzt sich Körper deshalb erneut und nachdrücklich für eine zeitnahe Finanzierung und damit für einen schnellen Baubeginn der Maßnahme ein.
Der Planfeststellungsbeschluss für die Maßnahme Hochstetten-Dhaun war am 15.11.2012 erlassen worden und es blieb abzuwarten, ob gegen den Planfeststellungsbeschluss im Rahmen der gesetzlichen Fristen Klagen vorgebracht werden. Da dies nicht der Fall war, gilt das Baurecht nun als hergestellt. Jetzt muss die Frage der Finanzierung geklärt werden, damit mit dem Bau begonnen werden kann.
Mit dem Projekt, welches im Investitionsrahmenplan 2011 – 2015 in die Kategorie Prioritäre Vorhaben eingeordnet ist, steht man - da es sich um Neubaumittel handelt - im bundesweiten Wettbewerb. Körper macht sich nunmehr seit Jahrzehnten für den Ausbau der B 41 stark und hat sich immer wieder für die Ortsumgehung Hochstetten-Dhaun eingesetzt. Er weist den Bundesminister auf die lange Vorlaufzeit hin und fordert jetzt, nachdem das Baurecht hergestellt ist, die Finanzierung der Maßnahme mit Nachdruck zu betreiben.
Carsten Pörksen zur Bädersituation in Bad Kreuznach
„Die SPD-Stadtratsfraktion hat sich in Ihrer letzten Sitzung auch mit der Bädersituation in Bad Kreuznach beschäftigt, insbesondere mit der Frage, ob im Salinental das Freibad mit einem Hallenbad ergänzt werden soll“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen.
Die Fragestellung war für die Fraktion nicht neu, da sie im Zusammenhang mit dem Streit über ein neues Bad am „Schwindsuchtseck“ bereits vorgeschlagen hatte, dass statt eines Neubaus das bestehende Freibad durch ein funktionales Hallenbad direkt nebenan erweitert werden solle. Bereits damals habe die Fraktion darauf hingewiesen, dass Synergieeffekte und Steuerersparnis durch Bau eines Blockheizkraftwerkes bei diesem Vorgehen ermöglicht würden.
Carsten Pörksen: Fluglärm
„Die Antworten zur Anfrage der SPD-Kreistagsfraktion - den vermehrten Fluglärm im Kreis Bad Kreuznach betreffend - machen deutlich, dass unsere neue Ministerpräsidentin Malu Dreyer zurecht dieses Thema zur Chefinnensache machen will“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen zum Schreiben des Lärmschutzbeauftragten der Hessischen Landesregierung.
Fritz Rudolf Körper begrüßt Anja Bindges in Berlin
Die Landesgruppe der sozialdemokratischen Bundestagsabgeordneten aus Rheinland-Pfalz trifft sich regelmäßig zu den Sitzungswochen in der Berliner Landesvertretung. Zu einer der Sitzungen konnte der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Kreuznach, Fritz Rudolf Körper, nun auch Anja Bindges aus Traben-Trarbach begrüßen.
Die gelernte Krankenschwester arbeitet in leitender Funktion im Alten- und Pflegebereich ihrer Heimat und kandidiert erstmals für den Deutschen Bundestag. Sie tritt als Kandidatin der SPD im Wahlkreis Mosel/Rhein-Hunsrück an.
„Ich freue mich, dass sich Anja Bindges als Kandidatin zur Verfügung stellt und das Thema „Soziale Gerechtigkeit“ in den Vordergrund rückt. Ich bin sicher, dass die Wählerinnen und Wähler mit ihr eine Kandidatin haben, die weiß, wovon sie spricht und die meinem Nachbarwahlkreis eine starke Stimme in Berlin verleihen kann“, so Fritz Rudolf Körper.
