Stadtverband Kirn

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21.05.2024, 19:00 Uhr Vortrag Helge Lindh

09.06.2024 Wahlen

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Bad Kreuznach: Viele konkrete Hinweise zum Stadtverkehr - Gesprächsrunde mit MdB Körper und Oberbürgermeisterin

BAD KREUZNACH. Taxifahrer und Fahrschullehrer kennen nicht nur die Stadt wie ihre eigene Westentasche, sie haben auch konkrete Hinweise und Empfehlungen für die Verantwortlichen des Stadtverkehrs zu Beschilderungen, Ampelschaltungen, Straßenmarkierungen und zur Verkehrsführung.

Körper unterstützt Förderantrag zur Restaurierung - „Klosterkirche ist Kulturdenkmal von nationalem Rang“

PFAFFEN-SCHWABENHEIM. Die Restaurierung der spätromanischen Ostchor-Fassade der Klosterkirche ist nicht nur eine Herzensache der hiesigen Kirchengemeinde, des Bistums und der Fördergemeinschaft Kirchen, Klosteranlagen und Kulturdenkmäler e.V., sie ist auch aus denkmalpflegerischen Gesichtspunkten dringend geboten. Die Maßnahme kostet jedoch etwa 200 000 Euro und ist ohne Bezuschussung durch Bundesmittel nicht zu realisieren.

Carsten Pörksen: Städtefusion Bad Kreuznach / Bad Münster am Stein-Ebernburg

Carsten Pörksen, MdL

BAD KREUZNACH. „Die SPD-Stadtratsfraktion ist der Auffassung, dass auf der Basis der im Schreiben der Landesregierung vom 12.04.2013 gemachten Zusagen die Fusion der Städte Bad Kreuznach und Bad Münster a.St. Ebernburg weiter vorangetrieben werden soll“, erklärte der Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen nach der gestrigen Fraktionssitzung. „Dabei sollen die Bemühungen fortgesetzt werden, dass Angebot durch bestimmte Veränderungen bzw. Ergänzungen beim Kommunalen Entschuldungsfond und der Investionsmaßnahmen für den Doppelhaushalt 2014/2015 zu vervollständigen.“

Carsten Pörksen erneut zur Bäderfrage in Bad Kreuznach

Carsten Pörksen, MdL

„Die Diskussion im Stadtrat über ein Kombi-Bad im Salinental hat deutlich gemacht, dass trotz veränderter Situation Ängste und Befürchtungen bezüglich der Auswirkungen eines derartigen Bauvorhabens bestehen. Deshalb ist es wichtig darauf hinzuweisen, dass die Stadtratsentscheidung eine grundsätzliche Willensbekundung bedeutet, ein Kombi-Bad im Salinental zu errichten,“ erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende nach der Sitzung.

Die aufgrund des Stadtratsbeschlusses von der zuständigen Bad GmbH in Auftrag zu gebende Machbarkeitsstudie solle die Voraussetzungen und Fakten erarbeiten, anhand derer endgültig entschieden werden könne, ob die Absicht der Stadt umgesetzt werden kann und wenn ja, zu welchen Konditionen und mit welchen Auswirkungen.

Carsten Pörksen zur Fusion der Städte Bad Münster am Stein-Ebernburg und Bad Kreuznach

Carsten Pörksen, MdL

„Ich bin immer wieder überrascht, mit welcher Unverfrorenheit die CDU-Abgeordnete Julia Klöckner Behauptungen in die Welt setzt, die mit dem wahren Sachverhalt wenig bis nichts zu tun haben,“ erklärte der SPD- Abgeordnete Carsten Pörksen zu den Äußerungen der Abgeordneten bezüglich der angestrebten Fusion der Städte Bad Kreuznach und Bad Münster am Stein-Ebernburg.

Bisher habe sie keinen positiven Beitrag zum Gelingen der Fusion erbracht und jetzt "nutze sie die schwierige Situation für parteipolitisches „Geplänkel“ und fordere gleichzeitig, dieses zu unterlassen.

Glaubwürdigkeit sieht nach Auffassung Pörksens anders aus. Dieses Verhalten diene in keiner Weise der für Bad Münster a. St./ Ebernburg extrem wichtigen Fusion sondern sei der Versuch, dem Land das durch CDU-Lokalpolitiker aus früheren Jahren zu verantwortende Verschuldungsproblem „ vor die Füße“ zu kippen.

WebsoziInfo-News

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen

17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen

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