KommunalesSPD im Kreis begrüßt geplanten Rettungsschirm für Kommunen

Kreis Bad Kreuznach

Auch bei uns vor Ort, in den Städten, Gemeinden und im Landkreis entscheidet sich der gesellschaftliche Zusammenhalt. Er sei gefährdet, wenn unsere Städte und Gemeinden den Menschen nicht die notwendige Lebensqualität und Zukunftsperspektiven bieten können, weil sie ihre kommunale Selbstverwaltung nicht in vollem Umfang wahrnehmen können, befürchtet die SPD. „Seit langem setzen wir uns als Sozialdemokraten daher dafür ein, die Kommunalfinanzen wieder auf ein stabiles Fundament zu stellen, betont SPD-Kreisvorsitzender Dr. Denis Alt im Einklang mit dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen. Das Ziel müsse sein, die Handlungsfähigkeit der Kommunen in der Krise zu sichern und besonders hoch verschuldete Kommunen von ihren Altschulden zu befreien, in die sie ohne eigenes Verschulden geraten seien. Damit hätten sie wieder Handlungsspielräume für dringend erforderliche Investitionen in ihre Zukunft: in den Bau oder die Sanierung von Schulen und Kindergärten, Straßen, Sport- und Freizeiteinrichtungen, heißt es in der SPD-Pressemitteilung.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 29.05.2020

 

KommunalesKandidatensuche erfolgreich - SPD-Gemeindeverband Langenlonsheim-Stromberg geht mit Matthias Schütte ins Rennen

"Mit Matthias Schütte haben wir einen hochqualifizierten, eloquenten und sehr sympathischen Kandidaten gefunden, der aus der Verbandsgemeinde kommt, seit zwanzig Jahren Mitglied der SPD ist und in seiner Heimatgemeinde fest verwurzelt ist!", freuen sich Anke Denker (die selbst nicht mehr zur Wahl antreten wird) und Udo Wirth (Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Langenlonsheim-Stromberg).

Der 41-jährige Guldentaler, der im Karnevalverein und bei der Guldentaler Winzerkapelle aktiv ist, blickt auf einen erfolgreichen beruflichen Werdegang zurück. Nach 21 Dienstjahren als Marineoffizier, die ihn auf U-Boote, Fregatten, in das Personalamt und das Verteidigungsministerium geführt haben, hat er im letzten Jahr eine Stelle als Referent in der Staatskanzlei Mainz angetreten. Dort ist er als Oberregierungsrat in der Abteilung "Ressortkoordination" der Verbindungsmann zum Innenministerium. Damit fallen auch alle kommunalen Themen in seinen Zuständigkeitsbereich.

"Mich reizt vor allem die Aufgabe, zwei sehr unterschiedlich strukturierte Verbandsgemeinden zu vereinen und die neu gestaltete VG zukunftsfähig aufzustellen", beschreibt Matthias Schütte seine Motivation für die Kandidatur. "Außerdem freue ich mich auch darauf, wieder in Führungsverantwortung zu stehen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der neuen VG eng in die Zukunftsplanung mit einbinden zu können."

"Die neue VG braucht ein neues Gesicht - und das ist Matthias Schütte", ist der Vorstand des Gemeindeverbands überzeugt.

PM Gemeindeverband Langenlonsheim-Stromberg vom 30.08.2019

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 30.08.2019

 

Kommunales"Union soll endlich den durchsichtigen parteipolitischen Reflexmodus hinter sich lassen"

Der stellvertretende Vorsitzende der Sozialdemokraten im Landkreis, Michael Simon, äußert sich in einer Stellungnahme der Kreis-SPD verwundert angesichts der erneuten öffentlichen Verlautbarungen der Kreis-CDU zu dem jüngst öffentlich gewordenen Gutachten bezüglich einer Kreisreform. Die CDU solle weniger gebetsmühlenartig mit Steinen aus dem Glashaus werfen und den durchsichtigen parteipolitischen Reflexmodus endlich hinter sich lassen. Dies sei jedenfalls der Sache deutlich dienlicher als vordergründig den Retter der Entrechteten zu spielen, betont Simon.

"Es ist völlig inakzeptabel und absurd, dass aus den Reihen der CDU permanent pauschale und unbelegte Behauptungen die konzeptionelle Sacharbeit ersetzen. Das ist unseriös und wir lassen das der Union so auch nicht durchgehen. Es war einmal eine gute Tradition in Rheinland-Pfalz, dass in Fragen der Neuorganisation von Verwaltungsstrukturen und Zuschnitten von kommunalen Gebietskörperschaften Regierung und Opposition an der Sache orientiert zusammenwirken. Bei Helmut Kohl etwa, war dies Ende der 60 er Jahre bei der letzten Verwaltungsreform eine Selbstverständlichkeit. Diesen konstruktiven Ansatz scheint die heutige CDU, ausgehend von der Landesebene bis hinunter in den CDU-Kreisverband Bad Kreuznach, leider zu ignorieren. Das ist sehr bedauerlich und schade", heißt es in der Pressemitteilung der SPD.

Die Sozialdemokraten verweisen darauf, dass die Landesregierung keinen Gesetzentwurf vorgelegt habe und es sich ausschließlich um eine gutachterliche Einschätzung handele, die Möglichkeiten aufzeige und Vorschläge beinhalte. Über diese dürfe natürlich auch kontrovers diskutiert werden, das sei völlig in Ordnung, dann aber bitte an der Sache ausgerichtet und weniger parteipolitisch plakativ.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 12.12.2018

 

Kommunales„Wir reden über Pfaffen-Schwabenheim“ – SPD hatte eingeladen – Fragebögen öffentlich ausgewertet

Pfaffen-Schwabenheim

Neue Wege gehen und den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern suchen, Bürger beteiligen an der Formulierung kommunalpolitischer Vorstellungen, das ist das zentrale Ziel der Sozialdemokraten in Pfaffen-Schwabenheim. „Es soll niemand sagen, wir machen kein Angebot der Bürgerbeteiligung. Das machen wir, und dabei sind wir völlig transparent“, betont SPD-Ortsvereinsvorsitzender Michael Simon. Im September hatte die SPD haushaltsabdeckend Fragebögen im der Gemeinde verteilt.

Ausgehend von dieser Fragebogenaktion lud der SPD-Ortsverein zu einer Abendveranstaltung unter dem Motto „Wir reden über Pfaffen-Schwabenheim“ ins Dorfgemeinschaftshaus ein. Dort wurden die Bögen öffentlich ausgewertet und darauf basierende, kommunalpolitische Themen diskutiert.

Etwa 20 Bürgerinnen und Bürger waren der Einladung der SPD gefolgt. Einleitend teilte Michael Simon mit, dass von den 500 verteilten Bögen 40 zurück gekommen seien, immerhin. Die, die sich an der Aktion beteiligt hätten, hätten sich richtig gute Gedanken gemacht und ihre Ideen und Vorschläge eingebracht. Dafür bedankte sich der SPD-Ortsvereinsvorsitzende ausdrücklich.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 25.11.2018

 

KommunalesMorgens 7.30 Uhr, Hofgartenschule in Bad Kreuznach

"Es kommt auf die Uhrzeit an", hörten Mitglieder der SPD-Fraktion im Stadtrat bei einem Vororttermin immer wieder, aber auch: „Besser als vorher, zuviel Polemik in der Debatte“. Angesichts der Diskussionen um die Verkehrssituation an der Hofgartenschule traf man sich vor dem Schulgebäude um sich ein eigenes Bild zu machen: Auch gestärkt durch Beobachtungen aus der Schule selbst konnten die Stadträte im Grunde einen beruhigten und geregelten Verkehrsablauf wahrnehmen, ein erhöhtes Verkehrsaufkommen während der Bring- und Abholzeiten bleibt natürlich.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 16.05.2018

 

Kirner Wetter

 

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