Landespolitik
Am Samstag wählten die Genossen im Landtagswahlkreis 17 ihren Kandidaten für die Landtagswahl 2011. Im Beisein von Ministerpräsident Kurt Beck, wurde der bisherige Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen bei einer Enthaltung erneut zum Kandidaten für den Landtag nominiert.
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 01.06.2010
Der Landtagsabgeordnete Peter Wilhelm Dröscher tritt 2011 wieder an, um sein Landtagsmandat im Wahlkreis Kirn/Bad Sobernheim zu verteidigen. Seit 1996 vertritt Dröscher die Naheregion im Mainzer Landtag und ist dort Vorsitzender des Ausschusses Petition/ Strafvollzug.
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 20.04.2010
Große landespolitische Erfahrung und Verbindlichkeit in der Arbeit
Der Kreisvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD Bad Kreuznach begrüßt ausdrücklich, dass sich der SPD-Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen erneut um das Landtagsmandat im Wahlkreis 17 (Bad Kreuznach) bewerben möchte.
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 08.03.2010
„Zuerst möchte ich es begrüßen, dass auch die FDP die Ansichten der SPD und der Landesregierung zu den offenen datenschutzrechtlichen Fragen beim Thema ‚Google Street View’ teilt und das hier eingeholte Gutachten unterstützt“, so der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion und Vorsitzende der Datenschutzkommission des Landtags, Carsten Pörksen.
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 08.03.2010
Zu einem Informationsabend mit der Landtagsabgeordneten und Generalsekretärin der rheinland-pfälzischen SPD, Heike Raab, laden der Ortsverein Pfaffen-Schwabenheim und der Gemeindeverband Bad Kreuznach ein.
Michael Simon (Vorsitzender des Ortsvereins Pfaffen-Schwabenheim) und Hans-Georg Jost (Vorsitzender des Gemeindesverbandes) laden die Bürgerinnen und Bürger ein, "sich über die Schwerpunkte sozialdemokratischer Politik in Rheinland-Pfalz zu informieren und Ihre Fragen und Vorstellungen los zu werden".
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Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 01.02.2010
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
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