Michael Driemel bleibt Vorsitzender in Meisenheim
Gemeinsam mit dem Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper, dem Landtagsabgeordneten Peter Wilhelm Dröscher und dem Gemeindeverbandsvorsitzenden Dietmar Kron, analysierten die Meisenheimer Genossen bei ihrer Mitgliederversammlung die Ergebnisse der Europa- und Kommunalwahl. Insbesonderer der immer schwächer werdenden Wahlbeteiligung werden sie die Meisenheimer Sozialdemokraten stellen, um diesen allgemeinen Trend in der Region zu stoppen.
Entscheidung für die Selbstbestimmung der Patienten
Zur heutigen Abstimmung im Deutschen Bundestag über eine gesetzliche Grundlage von Patientenverfügungen erklärt der heimische Bundestagsabgeordnete und zuständige stellvertretende Vorsitzende der
SPD-Bundestagsfraktion, Fritz Rudolf Körper:
"Der Deutsche Bundestag hat heute eine Entscheidung für die Selbstbestimmung der Patienten getroffen. Diese Entscheidung für eine verbindliche Patientenverfügung ohne bürokratische Hürden stärkt die Patientenautonomie, sie stärkt das Selbstbestimmungsrecht der Menschen, über ihre körperliche Integrität im Rahmen der ärztlichen Behandlung selbst zu entscheiden.
Es geht um die Richtung: sozial und demokratisch.
SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat auf dem Berliner SPD-Parteitag fünf klare Ziele gesteckt, für die die SPD steht.
- Erstens: Arbeit statt Abbruch.Was jetzt in der Krise wegbricht – vor allem in der Industrie – wird nach der Krise verloren sein. Deshalb kämpft die SPD jetzt um jeden einzelnen Arbeitsplatz, statt ihm der Entscheidung anonymer Insolvenzverwalter zu überlassen
Konjunkturpaket II kommt in der Verbandsgemeinde Rüdesheim an
Das Sonderprogramm "Für unser Land" des Landes Rheinland-Pfalz bringt das Konjunkturpaket II in die Verbandsgemeinde Rüdesheim. Für passive Infrastrukturmaßnahmen im Rahmen der Breitbandversorgung im ländlichen Raum steht das Leerrohrprogramm. "Die Ortsgemeinden Sponheim, Burgsponheim, Bockenau und Dalberg werden sich zur Unterstützung dieses Programmes auf insgesamt 240.695 Euro vom Bund und 32.350 Euro vom Land an Fördermitteln freuen dürfen", teilt der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper mit.
