Stadtverband Kirn

Es geht um die Richtung: sozial und demokratisch.

Veröffentlicht am 18.06.2009 in Bundespolitik

Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier

SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hat auf dem Berliner SPD-Parteitag fünf klare Ziele gesteckt, für die die SPD steht.

Erstens: Arbeit statt Abbruch.Was jetzt in der Krise wegbricht – vor allem in der Industrie – wird nach der Krise verloren sein. Deshalb kämpft die SPD jetzt um jeden einzelnen Arbeitsplatz, statt ihm der Entscheidung anonymer Insolvenzverwalter zu überlassen

Zweitens: Aktive Industriepolitik statt marktradikaler Prinzipienreiterei. Deutschland braucht eine starke industrielle Basis, die reelle Werte schafft. Deutsche Produkte, innovative Technologien und Patente sichern unsere Wirtschaftskraft. Das Modell der „Finanzdienstleister“ und „Heuschrecken“ ist gescheitert.
Drittens: Soziale Gerechtigkeit statt Gier. Deutschland braucht gerechte und gute Löhne statt völlig überzogener Renditen und Managergehälter.
Viertens: Fortschritt statt Atom. Für eine sichere Zukunft mit Erneuerbaren Energien. Kein Weg zurück in die perspektivlose und gefährliche Atomwirtschaft.
Fünftens: Bildung für alle statt Privilegien für wenige. Denn Bildung ist gerade für die wirtschaftlich Schwächeren der Königsweg in ein selbstbestimmtes Leben ohne Angst vor Arbeitslosigkeit.

Konservative und Liberale stehen in Deutschland für eine andere Richtung. Sie stehen für die Ellenbogengesellschaft, für Privilegien für wenige, für Märkte ohne Regeln und Kontrolle. Sie stehen gegen Arbeitnehmer- und Mitbestimmungsrechte, gegen gerechte Chancen für alle.

Frank-Walter Steinmeier: „Unsere Richtung, das ist die Richtung der Mehrheit in unserem Land! “

Es wird eine Mehrheit geben für eine Politik, die demokratisch ist und sozial. Dieses Land ist kein Land der kalten Egoisten.
Es wird eine Mehrheit geben für eine Politik, die in der Krise nicht tatenlos zusieht, wie Hunderttausende unverschuldet ihren Job verlieren.
Es wird eine Mehrheit geben für eine Politik, die den Kündigungsschutz und andere Arbeitnehmerrechte auch in der Krise verteidigt.
Es wird eine Mehrheit geben für eine Politik, die gegen die Zweiklassen-Medizin steht.
Es wird eine Mehrheit geben für eine Politik, die für die Umwelt kämpft und fest zum Atomausstieg steht.
Es wird eine Mehrheit geben für eine Politik, die Bildung für alle will.
Es gibt eine Mehrheit für die Idee der deutschen Sozialdemokratie.

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