Landkreis Bad Kreuznach profitiert von Härtefallregelung
Durch die Novellierung des Gesetzes von Regelbedarfen im Rahmen der Hartz IV-Gesetzgebung ist die Verpflichtung der Länder weggefallen, Kompensationsmittel an die Kommunen weiterzuzahlen. Dabei handelt es sich in Rheinland-Pfalz um einen Betrag von 20 Millionen Euro
, erklärte der SPD-Landtagsabgeordnete Carsten Pörksen zur Diskussion über die Wohngeldentlastungszahlungen.
Afghanistan: Zweckoptimismus allein genügt nicht
Zur heutigen Bonner Afghanistankonferenz erklären die SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., und Johannes Pflug sowie der SPD-Europaabgeordnete Wolfgang Kreissl-Dörfler: Wir begrüßen, dass Afghanistan selbst die Konferenz leitet. Die Abwesenheit Pakistans jedoch wiegt schwer. Die Tatsache, dass al-Qaida immer noch Zufluchtstätten außerhalb Afghanistans findet, bedroht die Zukunft des Landes. Die Kooperation zwischen Afghanistan und seinen Nachbarn ist unverzichtbar für eine dauerhafte Stabilisierung und Sicherheit in der Region.
Schwarz-Gelb erhöht den Schuldenberg
Die Bundestagsdebatte über den Haushalt 2012 hat es ans Licht gebracht: Trotz gegenteiliger Versprechen, trotz sehr guten Wirtschaftswachstums, trotz steigender Steuereinnahmen will die schwarz-gelbe Bundesregierung die Nettoneuverschuldung im kommenden Jahr noch einmal um vier Milliarden Euro auf dann insgesamt 26 Milliarden Euro erhöhen.
Bundeswehr: Büro für Nachwuchsgewinnung auch in Bad Kreuznach
Die Bundeswehr wird eines ihrer 110 ständig besetzten Beratungsbüros auch in Bad Kreuznach ansiedeln. Dies teilte das Verteidigungsministerium jetzt dem Rehborner SPD-Bundestagsabgeordneten Fritz Rudolf Körper mit. Diese Büros sollen eine umfassende Information der Zielgruppen für die Nachwuchsgewinnung und deren wohnortnahe Erstberatung gewährleisten
, so der Abgeordnete Körper weiter.
Klare Linie Tour in Pfaffen-Schwabenheim
Aufgrund der großen Resonanz findet die Veranstaltung Klare Linie Tour
mit unserem SPD Landesvorsizenden Kurt Beck, dem Parteivorsitzenden Sigmar Gabriel und unserer Genralsekretärin Andrea Nahles am Montag 14. November 2011 ab 18 Uhr im Gemeinschaftshaus in Pfaffen-Schwabenheim, Klostergasse 4, statt!
