Besuch der SPD Kirn-Land im Mainzer Landtag
Die Mitglieder und Freunde des SPD-Gemeindeverbandes Kirn-Land waren auf Einladung von MdL Peter Wilhelm Dröscher zum Besuch im Mainzer Landtag.
Die Besucher hatten hierbei Gelegenheit wärend einer Plenarsitzung Minsterpräsidentin Malu Dreyer sowie die Minister Roger Lewentz , Alexander Schweitzer und SPD-Fraktionschef Hendrik Hering live zu erleben. Im Anschluß waren die Teilnehmer zu Kaffee u. Kuchen mit ihrem Abgeordneten eingeladen.
SPD-GV-Vorsitzender Dominik Ottenbreit und sein Vize Rüdiger Kiltz bedankten sich bei MdL Dröscher für den schönen und informativen Nachmittag in der Landeshauptstadt.
Carsten Pörksen: Mietvertragsänderung mit dem MTV
„Die SPD-Fraktion bedauert, dass an der Verweigerungshaltung der Mitglieder der CDU-Fraktion die Aufnahme der Mietvertragsänderung mit dem MTV auf die Tagesordnung der Hauptausschuss-Sitzung scheiterte. Deshalb hat die SPD-Fraktion mit gleichem Datum den Antrag gestellt, diese Mietvertragsänderung auf die Tagesordnung der nächsten Stadtratssitzung zu setzen, denn die Zeit drängt“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Carsten Pörksen bei Vorlage des Antrags.
Carsten Pörksen zur Kindertagesstätte an der Gensinger Straße in Bad Kreuznach
„Die Beschwerden der Elternvertreter der Kindertagesstätte an der Gensinger Str. werden die Vertreter der SPD-Fraktion im Jugendhilfeausschuss zum Anlass nehmen, in der Sitzung am 12.06.2013 den Antrag zu stellen, die Mitteilungsvorlage in eine Beschlussvorlage umzuwandeln“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende, Carsten Pörksen, nach der gestrigen Sitzung der Stadtratsfraktion. Die SPD ist der Auffassung, dass die mehrmaligen Umplanungen insbesondere wegen der gegenüber dem vorgesehenen Kostenrahmen erheblich höheren Kosten nunmehr abzuschließen sind und die Sanierung des bestehenden Geländes und der Erweiterungsplan umgesetzt werden.
