Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Veranstaltung im Kirner Gesellschaftshaus am 07.11.2015

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,

nach dem hervorragenden Ergebnis der Kommunalwahl im Stadtrat und in den Ausschüssen wollen wir alles daransetzen, unsere Stadt weiter lebens- und liebenswert zu machen. Wir werden Bürgermeister Martin Kilian mit aller Kraft unterstützen, wenn es darum geht, die Stadtentwicklung voranzutreiben und dabei auch den Zusammenhalt unserer Bürgerschaft nicht vergessen. Ebenso sagen wir unsere tatkräftige Unterstützung unserem Landtagsabgeordneten Dr. Denis Alt für die kommende Landtagswahl zu.

Auf dieser Seite werden wir Sie in loser Folge über unsere Arbeit auf dem Laufenden halten.

Herzliche Grüße

Jörg Schallmo, Stadtverbandsvorsitzender
Walter Bredehöft, Fraktionsvorsitzender

 
 

PressemitteilungKreis-SPD bekräftigt nach Gespräch sachbezogene Zusammenarbeit mit Joe Weingarten

Kreis-SPD bekräftigt nach Gespräch sachbezogene Zusammenarbeit mit Joe Weingarten im Sinne einer guten regionalen Entwicklung

Kreis Bad Kreuznach

Nach mehreren Gesprächen von Vorstandsmitgliedern traf sich kürzlich der geschäftsführende Vorstand der Kreis-SPD mit Dr. Joe Weingarten, der im November in den Deutschen Bundestag für Andrea Nahles nachgerückt ist. Der SPD-Kreisverband bekräftigt, mit Joe Weingarten sachbezogen für unseren Wahlkreis und im Interesse einer guten Regionalentwicklung gut zusammenarbeiten zu wollen. Gemeinsam wurden im Austausch zentrale sozialdemokratische Themen herausgearbeitet, denen die Kreis-SPD und Joe Weingarten sich gemeinsam widmen wollen. Dazu gehören u.a. die Sicherung von Arbeitsplätzen in Industrie und Handwerk sowie eine Verkehrspolitik, die ökologischen Belangen ebenso wie den Mobilitätsbedarfen der Menschen in der ländlichen Region gerecht wird.

Ein Thema des Gesprächs war auch die Frage nach einer erneuten Bundestagskandidatur bei der nächsten Wahl im Herbst 2021. Der Kreisvorstand sowie MdB Joe Weingarten stimmten überein, dass sich diese Frage im Herbst 2020 in einer Wahlkreiskonferenz entscheiden müsse. Im Vorfeld werden die Kreisvorstände der SPD in den Kreisen Birkenfeld und Bad Kreuznach beraten und einen gemeinsamen Vorschlag erarbeiten. Für diesen gemeinsamen Vorschlag gibt es noch keinerlei Festlegungen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 29.12.2019

 

ArbeitSPD sagt Danke bei den Beschäftigten, die über die Feiertage arbeiten müssen

Bad Kreuznach / Kreis Bad Kreuznach

„Einfach einmal mal DANKE gesagt“: Das haben SPD-Mitglieder am Nachmittag des 24. Dezember getan. Der besondere Dank galt dabei den Menschen, die an Weihnachten und über die Feiertage arbeiten müssen und das Land und Unternehmen am Laufen halten. „Wir wollten jenen Menschen einfach mal „Dankeschön“ sagen, die für uns auch an den Feiertagen ihren Dienst für die Gesellschaft leisten, ob bei der Polizei, in den Krankenhäusern Diakonie und St. Marienwörth, in der Altenpflege, den ambulanten Pflegediensten, in den sozialen Diensten, den Verkehrsbetrieben, bei der Feuerwehr, den Rettungsdiensten, in der Rettungsleitstelle oder auch beim Werkschutz der Michelin, um nur einige exemplarische Arbeitsfelder zu nennen“, so die Sozialdemokraten in einer Pressemitteilung.

Als kleine Anerkennung, Würdigung und Wertschätzung hatten die SPD-Mitglieder, darunter die Jusos Marvin Runggas, Christoph Eß, Kreisvorstandsmitglied Stephan Karsch, der Norheimer SPD-Ortsvereinsvorsitzende Markus Karsch, MdB Dr. Joe Weingarten und der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Michael Simon, natürlich auch etwas dabei. So gab es bei ihren Besuchen leckeres Gebäck, Marmelade und frisches Obst. Natürlich blieb auch noch Zeit für das ein oder andere Gespräch mit den Beschäftigten. Das Foto zeigt einige Sozialdemokraten mit Pflegepersonal auf der Neugeborenenstation des Krankenhauses St. Marienwörth.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 25.12.2019

 

TermineDie SPD Stadtteilgruppe Bad Münster am Stein-Ebernburg trifft sich zur Mitgliederversammlung

Die SPD Stadtteilgruppe Bad Münster am Stein-Ebernburg trifft sich zur Mitgliederversammlung am

Montag, den 25. November 2019 um 19.00 Uhr Weingut Jung, Bergstraße 15, 55583 Bad Münster am Stein-Ebernburg

Es stellen sich die SPD-Mitglieder des Ortsbeirates vor und es werden die zukünftigen SPD-Schwerpunktthemen in unserem Stadtteil besprochen. Gäste sind herzlich zur Teilnahme an der politischen Diskussion willkommen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 24.11.2019

 

BundespolitikSPD-Kreisvorstand ruft Parteimitglieder zur Teilnahme an Mitgliederbefragung um Parteivorsitz auf

Kreis Bad Kreuznach

Alle Stimmen sind ausgezählt! Die Finalisten stehen fest: Die Nase vorn haben nach der kürzlich abgeschlossenen ersten Runde der SPD-Mitgliederbefragung das Team Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie das Team Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Jetzt startet nach einem langen Prozess innerparteilicher Demokratie die finale Abstimmung für den Parteivorsitz der SPD. Es gibt zwei klare personelle Alternativen.

Vom 19. bis 29. November wird abgestimmt, die SPD lebt Basisdemokratie. In dieser Zeit haben die Mitglieder der SPD das Wort und die Gelegenheit mitzubestimmen. Sie entscheiden mit ihrem Votum über die künftige SPD-Parteiführung, die dann auf einem SPD-Parteitag im Dezember gewählt werden soll. Der SPD-Kreisvorstand Bad Kreuznach ruft die Sozialdemokraten im Landkreis dazu auf, sich zahlreich an der Mitgliederbefragung zu beteiligen und damit dafür zu sorgen, dass die neue Führung der Partei eine breite demokratische Legitimation erhält. Es gehe darum, die SPD wieder nach vorne zu bringen und sie zu stärken. Sozialdemokratische Politik werde gebraucht und die Führung der SPD müsse das Vertrauen der Mitgliedschaft haben. Wie es auch ausgehe, die neue Führungsspitze habe im Respekt vor dem Ergebnis Solidarität und Unterstützung verdient, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreis-SPD.

Bild von Ulrike Leone auf Pixabay

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 19.11.2019

 

StadtverbandNeuer Vorstand für die AG 60plus in der SPD

In der SPD kümmern sich Arbeitsgemeinschaften um spezielle Themen für ihren jeweiligen Bereich, bekannt sind etwa die ASF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen), die AFA ( für Arbeitnehmerfragen) die AG für Selbstständige, für Juristen und natürlich die AG der Jusos. Die AG 60plus kümmert sich demgemäß um Themen dieser Altersgruppe, etwa um auskömmliche Renten, drohende Altersarmut, Wohnen und Pflege im Alter, Versorgungsmöglichkeiten für den Einkauf, die ärztliche Versorgung, den ÖPNV und natürlich um die Arbeit der Seniorenbeiräte in den Kommunen.

In der Mitgliederversammlung der AG 60plus der Bad Kreuznacher SPD wurde ein neuer Vorstand gewählt, der dafür sorgen will, dass diese Themen auf der Tagesordnung der Partei und der Fraktionen landen. "Wir wollen mit unseren Anliegen gehört werden", so der Tenor der Versammlung und "Wer erwartet, das wir Butterfahrten oder Skatabende organisieren, wird enttäuscht werden und es kann sein, das wir auch einmal auf die Nerven gehen".

Diese "Androhung" fand ganz die Zustimmung der anwesenden Mitglieder, aus deren Reihen ohnehin mehr Diskussionen und eine konstruktive Streitkultur gewünscht wurde, Versammlungen und Parteitage sollten nicht nur dazu da sein, Wahlen und Formalien abzuarbeiten, was auch die Sympathie des anwesenden stellv. Landesvorsitzenden der AG 60 plus Rheinland-Pfalz Dr. Dieter Börsch und des stell. Kreisvorsitzenden der SPD Michel Simon fand.

Der erste "Arbeitsauftrag" an den neuen Vorstand war dann auch schnell formuliert: Angesichts der aktuellen Verhandlungen um eine Grundrente wird es eine öffentliche Informationsveranstaltung geben zum Thema: " Lebensleistung verdient Respekt, Altersarmut verhindern".

Bild: Der neue Vorstand der AG 60plus v.l.n.r.: Josef Werth (Stellvertreter) Dr. Dieter Börsch (Landesvorstand), Gernot Bach (Vorsitzender), Anette Glöckner (Schriftführerin), Michel Kopp (Beisitzer) und Michael Simon (stellv. Kreisvorsitzender SPD)

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 13.11.2019

 

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WebsoziInfo-News

19.02.2020 13:48 Rolf Mützenich zu Grundrente
Die Grundrente soll pünktlich und wie geplant zum 1. Januar 2021 in Kraft treten. Fraktionschef Rolf Mützenich freut sich, dass sich unsere Beharrlichkeit gelohnt hat. „Die Beharrlichkeit der SPD hat sich gelohnt. Die Grundrente ist endlich auf dem Weg. Wer Jahrzehnte für niedrigen Lohn gearbeitet hat, verdient im Alter ein ordentliches Auskommen. Die Grundrente ist

19.02.2020 13:20 Högl/Fechner zu Bekämpfung von Rechtsextremismus und Hasskriminalität
Hass und Hetze im Netz nehmen zu, gerade von Rechtsextremisten und oft gegen Frauen. Weil aus Worten oft Taten werden, werden wir mit dem Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität weitere wirksame Maßnahmen ergreifen. Wir unterstützen den Gesetzesentwurf von Justizministerin Christine Lam-brecht, der heute im Kabinett verabschiedet wurde, ausdrücklich. „Alle Statistiken zeigen, dass

19.02.2020 12:47 Katja Mast zu Grundrente
Die Grundrente kommt. Fraktionsvizin Katja Mast spricht von einem sozialpolitischen Meilenstein. „Die Große Koalition ist politisch voll handlungsfähig. Das zeigt der heutige Kabinettsbeschluss zur Grundrente. Sie wird dieses Land verändern. Die Grundrente sorgt bei denjenigen für höhere Renten, die sie sehr dringend brauchen. Menschen, die ein Leben voller Arbeit mit kleinen Löhnen gelebt haben. Alle

19.02.2020 11:47 Kerstin Tack zu Grundrente
Die Grundrente kommt – und zwar wie geplant ab 2021. Es ist gut, dass nun alle strittigen Fragen geklärt sind und das Kabinett heute den Weg für die Grundrente frei gemacht hat. Denn darauf haben jene Menschen, die im Alter zu wenig haben, weil sie viele Jahre für wenig Geld gearbeitet haben, lange gewartet. „Ein

17.02.2020 20:21 Bärbel Bas zur Bertelsmann-Studie / Gesetzliche Krankenversicherung
Die Krankenversicherung muss solidarisch finanziert werden Würden auch privat Versicherte in die gesetzliche Krankenversicherung einzahlen, würden deren Beiträge laut einer Studie drastisch sinken. SPD-Fraktionsvizin Bas macht deutlich, wo ihre Fraktion steht. „Die private Krankenversicherung kommt der gesetzlichen Krankenversicherung teuer zu stehen. Gerade die, die mehr verdienen, beteiligen sich nicht an der Solidargemeinschaft. Wir fordern daher schon

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