Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Veranstaltung im Kirner Gesellschaftshaus am 07.11.2015

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,

nach dem hervorragenden Ergebnis der Kommunalwahl im Stadtrat und in den Ausschüssen wollen wir alles daransetzen, unsere Stadt weiter lebens- und liebenswert zu machen. Wir werden Bürgermeister Martin Kilian mit aller Kraft unterstützen, wenn es darum geht, die Stadtentwicklung voranzutreiben und dabei auch den Zusammenhalt unserer Bürgerschaft nicht vergessen. Ebenso sagen wir unsere tatkräftige Unterstützung unserem Landtagsabgeordneten Dr. Denis Alt für die kommende Landtagswahl zu.

Auf dieser Seite werden wir Sie in loser Folge über unsere Arbeit auf dem Laufenden halten.

Herzliche Grüße

Jörg Schallmo, Stadtverbandsvorsitzender
Walter Bredehöft, Fraktionsvorsitzender

 
 

PressemitteilungSozialdemokraten begrüßen Förderbescheid des Landes für Kreisentwicklungskonzept

Heute hat Innen-Staatssekretärin Nicole Steingaß der Kreisverwaltung Bad Kreuznach einen Bescheid über die finanzielle Unterstützung eines Kreisentwicklungskonzeptes überreicht. Dazu erklären der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen, und der SPD-Kreisvorsitzende, Dr. Denis Alt sowie sein Stellvertreter Michael Simon:

Im SPD-Wahlprogramm für die Kreistagswahl 2019 hatten wir uns schon für ein umfassendes Kreisentwicklungskonzept für unsere Region ausgesprochen. Ziel soll es dabei sein, langfristig gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landkreises herbeizuführen. Es geht darum, eine politische Vorstellung davon zu entwickeln, wo es mit dem Landkreis in den nächsten 10 bis 20 Jahren hingehen soll.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 03.03.2021

 

ProgrammatischesDigitalkonferenz mit Doris Ahnen - Thema: Regierungsbilanz und Regierungsprogramm

Die Landtagskandidaten Denis Alt und Michael Simon, sowie die entsprechenden B-Kandidaten Markus Stein und Dr. Claudia Eider laden recht herzlich zu einer Digitalkonferenz mit Doris Ahnen, Stv. Landesvorsitzende der SPD-Rheinland-Pfalz, am Montag, den 1. März 2021, von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr ein.

Teilnahme per Computer, Tablet oder Smartphone mit folgendem Link: https://global.gotomeeting.com/join/918131717

Einwahl per Telefon: 0721 98814 161 / Zugangscode: 918-131-717

Es ist schön, dass es gelungen ist, Doris Ahnen für dieses Format zu gewinnen. Sie wird die Bilanz der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode sowie die Schwerpunkte der SPD für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz in der Zeit nach der Landtagswahl am 14. März skizzieren und natürlich auch für weitere Fragen zur Verfügung stehen.

Die SPD Rheinland-Pfalz hat beim Digitalen Parteitag am 23.01.2021 das Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 beschlossen. Dazu gehören u.a. eine starke Wirtschaft, gute und sichere Arbeit, moderne Bildung, gute Pflege, ein wirksamer und sozial gerecht gestalteter Klimaschutz sowie die Stärkung des Zusammenhalts in unserem Land. In der Digitalveranstaltung wird das Programm für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz – heute und in Zukunft – vorgestellt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 25.02.2021

 

GesundheitDigitale Veranstaltung der SPD mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler - Schwerpunkt Gesundheit

Der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach, die SPD-Wahlkreiskandidaten Denis Alt (Wahlkreis 18 Kirn-Bad Sobernheim) und Michael Simon (Wahlkreis 17 Bad Kreuznach) sowie deren Ersatzbewerber Markus Stein (MdL) und Claudia Eider laden ein zu einer gesundheitspolitischen Digitalkonferenz am Dienstag, den 9. Februar, um 18.30 Uhr (bis 19.30 Uhr).

Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, Sabine Bätzing-Lichtenthäler für dieses Format zu gewinnen. Sie wird die Schwerpunkte rheinland-pfälzischer Gesundheitspolitik erläutern, die Situation in der Pflege ansprechen und natürlich auch für weitere Fragen zur Verfügung stehen. Die gesundheitspolitische Digitalveranstaltung steht nicht zuletzt unter dem Eindruck der Pandemie und deren Bekämpfung. Es besteht im Rahmen der Veranstaltung deshalb die Gelegenheit dazu und zu den entsprechenden Strategien mehr zu erfahren beziehungsweise auch darüber in den Austausch zu kommen.

Hier der Link zur Veranstaltung:

https://global.gotomeeting.com/join/171448605

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 05.02.2021

 

GesundheitGesundheitsversorgung im Westen des Landkreises ganzheitlich denken - KV muss in Meisenheim einlenken

Dr. Denis Alt im Gespräch mit dem Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Dr. Alexander Wilhelm.

Der geschäftsführende Kreisvorstand der SPD im Landkreis Bad Kreuznach hat sich erneut mit dem Thema der ärztlichen Versorgung insbesondere in den Verbandsgemeinden Kirner Land und Nahe-Glan beschäftigt. Im Anschluss an die Beratungen erklärt der Kreisvorsitzende Dr. Denis Alt:

"Sowohl in Kirn als auch in Meisenheim stehen in den nächsten Wochen und Monaten wichtige Weichenstellungen an, um eine wohnortnahe, hochwertige medizinische Versorgung für die Bevölkerung auf Dauer zu sichern.

In Meisenheim entstand als Projekt des Landes Rheinland-Pfalz das derzeit modernste Krankenhaus der Grundversorgung mit einem besonderen neurologischen Schwerpunkt. Das "Gesundheitszentrum Glantal" bietet eine zuverlässige wohnortnahe Versorgung. Schwerpunkte wie die neurologische Akut- und Reha-Behandlung werden auch von weit her in Anspruch genommen.

Räumlich integriert, aber organisatorisch in der Verantwortung der KV (Kassenärztliche Vereinigung) ist die Bereitschaftsdienstzentrale. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es sehr wichtig, hier auch jenseits der Öffnungszeiten des Hausarztes eine kompetente Anlaufstelle vorzufinden - und zwar zuverlässig, auch während der Nachtzeiten sowie durchgehend am Wochenende.

Das Bestreben der KV, die Öffnungszeiten dieser Einrichtung massiv zu beschneiden, ist nicht akzeptabel. Der SPD-Kreisvorstand fordert die KV auf, diese Maßnahme zurückzunehmen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 10.12.2020

 

FraktionSPD-Fraktion im Kreistag äußert sich zur Hunsrückbahn

Verlagerung von Verkehren auf die Schiene richtig – Bürger an der Strecke einbeziehen und transparentes Verfahren gefordert

Kreis Bad Kreuznach

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen und sein Fraktionskollege Michael Simon begrüßen namens ihrer Fraktion, dass die Reaktivierung der Hunsrückquerbahn aktuell wieder im politischen Raum diskutiert wird. Ohne Frage handelt es sich dabei um ein sehr komplexes und - wie wir in diesen Tagen erleben - durchaus kontrovers debattiertes verkehrspolitisches Infrastrukturprojekt. Pörksen und Simon sind die Pro-Argumente für die Reaktivierung ebenso vertraut wie die Bedenken, die es legitimerweise in den betroffenen Kommunen und bei den Bürgerinnen und Bürgern, die entlang der Strecke wohnen, auch gibt. Diese gelte es im Hinblick auf eine breite Akzeptanz unbedingt im Blick zu haben, betonen die Sozialdemokraten, die sich allerdings auch etwas verwundert zeigen, dass in der Diskussion vieles miteinander vermischt werde. Aktuell gehe es ausschließlich um den Holz- und Gütertransport, den der private Zugbetreiber WRS plane. Die Grundsatzfrage der Reaktivierung sollte aus Sicht der SPD-Fraktion losgelöst davon diskutiert werden. Dafür gebe es einige gute Argumente, ausgehend von der Nutzung der Bahnstrecke für den Güterverkehr und perspektivisch für den schienengebundenen Personennahverkehr.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 13.11.2020

 

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WebsoziInfo-News

07.03.2021 14:31 Frauentag: Keine Rückschritte zuzulassen!
Zum Internationalen Frauentag lenkt SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich den Blick auf die Frauen in den Ländern des Globalen Südens. Gerade diese stünden in der Pandemie besonders unter Druck. „Frauenrechte stehen in der Pandemie besonders unter Druck. Die Fortschritte, die Frauen und Mädchen in den letzten Generationen erkämpft haben, sind in Gefahr. Die Pandemie verdeutlicht die Ungleichheiten

07.03.2021 13:21 Dirk Wiese zur Einigung über Strafrechtsverschärfung bei sexuellem Missbrauch von Kindern
Die Koalition hat sich geeinigt, strafrechtlich schärfer gegen sexualisierte Gewalt gegen Kinder vorzugehen. Für SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese ein besonders wichtiger Schritt. „Bei der Bekämpfung von sexualisierter Gewalt gegen Kinder und Kinderpornografie ist die Verständigung der Koalitionsfraktionen ein besonders wichtiger Schritt. Gleichzeitig ist es die notwendige Reaktion auf die zahlreichen Missbrauchsfälle in den letzten Jahren. Die

07.03.2021 12:20 Gabriela Heinrich zum 20-jährigen Jubiläum des Deutschen Instituts für Menschenrechte
Das Deutsche Institut für Menschenrechte wird 20 Jahre alt! SPD-Fraktionsvizin Gabriela Heinrich würdigt die herausragende Arbeit und fordert eine bessere finanzielle Ausstattung des Instituts. „Seit 20 Jahren ist das Deutsche Institut für Menschenrechte eine starke Stimme für Menschenrechte in Deutschland. Heute ist das Institut nicht mehr aus unserer Menschenrechtspolitik wegzudenken. Es ist Dreh- und Angelpunkt

04.03.2021 20:07 Keine zusätzliche Besteuerung von Renten aus versteuertem Einkommen
Derzeit sind zwei Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) zur Doppelbesteuerung von Altersrenten anhängig. Im Laufe der kommenden Monate ist mit den Entscheidungen zu rechnen. „Wir werden keine Doppelbesteuerung zulassen. Ob Doppelbesteuerung aber vorliegt, ist eine Frage der Mathematik und der Berücksichtigung von Berechnungsgrundlagen: Gehört zum Beispiel der Grundfreibetrag und der Werbungskostenpauschbetrag zur Berechnungsgrundlage der steuerfrei zufließenden

01.03.2021 15:21 FÜR DEUTSCHLAND. FÜR DICH.
„Wir sind überzeugt: Die Zeit, die vor uns liegt, verlangt neue Antworten. Antworten, die wir mit unserem Zukunftsprogramm geben. Wir schaffen ein neues Wir-Gefühl. Wir sorgen für Veränderungen, die notwendig sind für eine moderne, erfolgreiche Wirtschaft, die Umwelt und Klima schont. Wir machen unseren Sozialstaat fit für die Zukunft. Und wir stärken den Frieden und

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