Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Veranstaltung im Kirner Gesellschaftshaus am 07.11.2015

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,

nach dem hervorragenden Ergebnis der Kommunalwahl im Stadtrat und in den Ausschüssen wollen wir alles daransetzen, unsere Stadt weiter lebens- und liebenswert zu machen. Wir werden Bürgermeister Martin Kilian mit aller Kraft unterstützen, wenn es darum geht, die Stadtentwicklung voranzutreiben und dabei auch den Zusammenhalt unserer Bürgerschaft nicht vergessen. Ebenso sagen wir unsere tatkräftige Unterstützung unserem Landtagsabgeordneten Dr. Denis Alt für die kommende Landtagswahl zu.

Auf dieser Seite werden wir Sie in loser Folge über unsere Arbeit auf dem Laufenden halten.

Herzliche Grüße

Jörg Schallmo, Stadtverbandsvorsitzender
Walter Bredehöft, Fraktionsvorsitzender

 
 

PressemitteilungSozialdemokraten begrüßen Förderbescheid des Landes für Kreisentwicklungskonzept

Heute hat Innen-Staatssekretärin Nicole Steingaß der Kreisverwaltung Bad Kreuznach einen Bescheid über die finanzielle Unterstützung eines Kreisentwicklungskonzeptes überreicht. Dazu erklären der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Carsten Pörksen, und der SPD-Kreisvorsitzende, Dr. Denis Alt sowie sein Stellvertreter Michael Simon:

Im SPD-Wahlprogramm für die Kreistagswahl 2019 hatten wir uns schon für ein umfassendes Kreisentwicklungskonzept für unsere Region ausgesprochen. Ziel soll es dabei sein, langfristig gleichwertige Lebensverhältnisse in allen Teilen des Landkreises herbeizuführen. Es geht darum, eine politische Vorstellung davon zu entwickeln, wo es mit dem Landkreis in den nächsten 10 bis 20 Jahren hingehen soll.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 03.03.2021

 

ProgrammatischesDigitalkonferenz mit Doris Ahnen - Thema: Regierungsbilanz und Regierungsprogramm

Die Landtagskandidaten Denis Alt und Michael Simon, sowie die entsprechenden B-Kandidaten Markus Stein und Dr. Claudia Eider laden recht herzlich zu einer Digitalkonferenz mit Doris Ahnen, Stv. Landesvorsitzende der SPD-Rheinland-Pfalz, am Montag, den 1. März 2021, von 18.30 Uhr bis 19.30 Uhr ein.

Teilnahme per Computer, Tablet oder Smartphone mit folgendem Link: https://global.gotomeeting.com/join/918131717

Einwahl per Telefon: 0721 98814 161 / Zugangscode: 918-131-717

Es ist schön, dass es gelungen ist, Doris Ahnen für dieses Format zu gewinnen. Sie wird die Bilanz der Landesregierung in der aktuellen Legislaturperiode sowie die Schwerpunkte der SPD für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz in der Zeit nach der Landtagswahl am 14. März skizzieren und natürlich auch für weitere Fragen zur Verfügung stehen.

Die SPD Rheinland-Pfalz hat beim Digitalen Parteitag am 23.01.2021 das Regierungsprogramm für die Jahre 2021 bis 2026 beschlossen. Dazu gehören u.a. eine starke Wirtschaft, gute und sichere Arbeit, moderne Bildung, gute Pflege, ein wirksamer und sozial gerecht gestalteter Klimaschutz sowie die Stärkung des Zusammenhalts in unserem Land. In der Digitalveranstaltung wird das Programm für ein starkes und soziales Rheinland-Pfalz – heute und in Zukunft – vorgestellt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 25.02.2021

 

GesundheitDigitale Veranstaltung der SPD mit Sabine Bätzing-Lichtenthäler - Schwerpunkt Gesundheit

Der SPD-Kreisverband Bad Kreuznach, die SPD-Wahlkreiskandidaten Denis Alt (Wahlkreis 18 Kirn-Bad Sobernheim) und Michael Simon (Wahlkreis 17 Bad Kreuznach) sowie deren Ersatzbewerber Markus Stein (MdL) und Claudia Eider laden ein zu einer gesundheitspolitischen Digitalkonferenz am Dienstag, den 9. Februar, um 18.30 Uhr (bis 19.30 Uhr).

Wir freuen uns sehr, dass es uns gelungen ist, Sabine Bätzing-Lichtenthäler für dieses Format zu gewinnen. Sie wird die Schwerpunkte rheinland-pfälzischer Gesundheitspolitik erläutern, die Situation in der Pflege ansprechen und natürlich auch für weitere Fragen zur Verfügung stehen. Die gesundheitspolitische Digitalveranstaltung steht nicht zuletzt unter dem Eindruck der Pandemie und deren Bekämpfung. Es besteht im Rahmen der Veranstaltung deshalb die Gelegenheit dazu und zu den entsprechenden Strategien mehr zu erfahren beziehungsweise auch darüber in den Austausch zu kommen.

Hier der Link zur Veranstaltung:

https://global.gotomeeting.com/join/171448605

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 05.02.2021

 

GesundheitGesundheitsversorgung im Westen des Landkreises ganzheitlich denken - KV muss in Meisenheim einlenken

Dr. Denis Alt im Gespräch mit dem Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Dr. Alexander Wilhelm.

Der geschäftsführende Kreisvorstand der SPD im Landkreis Bad Kreuznach hat sich erneut mit dem Thema der ärztlichen Versorgung insbesondere in den Verbandsgemeinden Kirner Land und Nahe-Glan beschäftigt. Im Anschluss an die Beratungen erklärt der Kreisvorsitzende Dr. Denis Alt:

"Sowohl in Kirn als auch in Meisenheim stehen in den nächsten Wochen und Monaten wichtige Weichenstellungen an, um eine wohnortnahe, hochwertige medizinische Versorgung für die Bevölkerung auf Dauer zu sichern.

In Meisenheim entstand als Projekt des Landes Rheinland-Pfalz das derzeit modernste Krankenhaus der Grundversorgung mit einem besonderen neurologischen Schwerpunkt. Das "Gesundheitszentrum Glantal" bietet eine zuverlässige wohnortnahe Versorgung. Schwerpunkte wie die neurologische Akut- und Reha-Behandlung werden auch von weit her in Anspruch genommen.

Räumlich integriert, aber organisatorisch in der Verantwortung der KV (Kassenärztliche Vereinigung) ist die Bereitschaftsdienstzentrale. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es sehr wichtig, hier auch jenseits der Öffnungszeiten des Hausarztes eine kompetente Anlaufstelle vorzufinden - und zwar zuverlässig, auch während der Nachtzeiten sowie durchgehend am Wochenende.

Das Bestreben der KV, die Öffnungszeiten dieser Einrichtung massiv zu beschneiden, ist nicht akzeptabel. Der SPD-Kreisvorstand fordert die KV auf, diese Maßnahme zurückzunehmen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 10.12.2020

 

FraktionSPD-Fraktion im Kreistag äußert sich zur Hunsrückbahn

Verlagerung von Verkehren auf die Schiene richtig – Bürger an der Strecke einbeziehen und transparentes Verfahren gefordert

Kreis Bad Kreuznach

Der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen und sein Fraktionskollege Michael Simon begrüßen namens ihrer Fraktion, dass die Reaktivierung der Hunsrückquerbahn aktuell wieder im politischen Raum diskutiert wird. Ohne Frage handelt es sich dabei um ein sehr komplexes und - wie wir in diesen Tagen erleben - durchaus kontrovers debattiertes verkehrspolitisches Infrastrukturprojekt. Pörksen und Simon sind die Pro-Argumente für die Reaktivierung ebenso vertraut wie die Bedenken, die es legitimerweise in den betroffenen Kommunen und bei den Bürgerinnen und Bürgern, die entlang der Strecke wohnen, auch gibt. Diese gelte es im Hinblick auf eine breite Akzeptanz unbedingt im Blick zu haben, betonen die Sozialdemokraten, die sich allerdings auch etwas verwundert zeigen, dass in der Diskussion vieles miteinander vermischt werde. Aktuell gehe es ausschließlich um den Holz- und Gütertransport, den der private Zugbetreiber WRS plane. Die Grundsatzfrage der Reaktivierung sollte aus Sicht der SPD-Fraktion losgelöst davon diskutiert werden. Dafür gebe es einige gute Argumente, ausgehend von der Nutzung der Bahnstrecke für den Güterverkehr und perspektivisch für den schienengebundenen Personennahverkehr.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 13.11.2020

 

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WebsoziInfo-News

17.04.2021 09:17 Sachgrundlose Befristung: Koalitionsvertrag muss jetzt endlich umgesetzt werden
SPD und CDU/CSU haben im Koalitionsvertrag vereinbart, sachgrundlose Befristungen und Kettenbefristungen einzuschränken. Nun hat Hubertus Heil, Bundesminister für Arbeit und Soziales, einen Gesetzentwurf dazu vorgelegt. Besonders in der aktuellen durch die Corona-Pandemie geprägten Situation benötigen Menschen Sicherheit im Beruf. Eine Eindämmung sachgrundloser Befristung ist überfällig. „Die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung ist schon lange eine sozialdemokratische

17.04.2021 09:15 StVO-Novelle: Kompromiss zu Bußgeldern
Nach monatelangem Ringen hat sich die Verkehrsministerkonferenz heute auf einen Kompromiss zu einer Reform des Bußgeldkatalogs geeinigt. Alle bereits im letzten Jahr beschlossenen unstrittigen Bußgelder können rechtssicher umgesetzt werden. Ein Fahrverbot bereits bei niedrigeren Tempoverstößen wird es nicht geben, allerdings werden die Bußgelder bei Geschwindigkeitsverstößen deutlich erhöht. Die StVO-Novelle musste wegen eines Formfehlers neu verhandelt

13.04.2021 16:09 Kabinett billigt Bundes-Notbremse – Gemeinsam die dritte Welle brechen
Das Bundeskabinett hat bundesweit einheitliche Regelungen beschlossen, um die immer stärker werdende dritte Corona-Welle in Deutschland zu brechen. „Das ist das, was jetzt notwendig ist: Regelungen, die im ganzen Bundesgebiet überschaubar, nachvollziehbar für jeden einheitlich gelten“, sagte Vizekanzler Olaf Scholz am Dienstag. In den vergangenen Tagen hatten der Vizekanzler und die Kanzlerin mit vielen Kabinettskolleg*innen,

13.04.2021 15:09 SPD fordert Ende des „egozentrischen Kandidatenwettbewerbs“
Markus Söder will es werden, Armin Laschet auch. Da zwei sich öffentlich streiten, bleibt die Kanzlerkandidatur der CDU/CSU weiter ungeklärt. Für die SPD ist das unverantwortlich. Denn mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie warten wichtige politische Aufgaben. SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil wird am Montagabend in der ARD-Sendung „Hart aber fair“ deutlich: „Das ist eine der wichtigsten Sitzungswochen

13.04.2021 08:23 Corona-Tests am Arbeitsplatz – Fragen und Antworten
Für viele Schüler*innen ist es längst normal, jetzt müssen bald auch alle Unternehmen verpflichtend ihren Beschäftigten Corona-Tests anbieten – bezahlt von der Firma. „Alle müssen jetzt ihren Beitrag im Kampf gegen Corona leisten, auch die Arbeitswelt. Um die zu schützen, die nicht von zu Hause arbeiten können, brauchen wir flächendeckend Tests in den Betrieben“, sagte

Ein Service von info.websozis.de

 

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