PressemitteilungKrieg in der Ukraine – Vertriebenen im Landkreis Bad Kreuznach helfen!

von links nach rechts: Markus Stein, Michael Simon, Hans-Dirk Nies

Kreisvorsitzender Michael Simon, sein Abgeordnetenkollege im Landtag Markus Stein, MdL nach dem Besuch beim Kreisbeigeordneten Hans-Dirk Nies:

„Wer Wohnraum zur Verfügung stellen kann, könnte damit einen aktiven Beitrag zur Unterstützung Vertriebener aus dem Krisengebiet leisten. Sollten Sie also Wohn-Räumlichkeiten zur Verfügung haben und möchten diese zur Verfügung stellen, scheuen Sie sich nicht, bei der Kreisverwaltung Bad Kreuznach entsprechende Meldungen abzugeben!“

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 26.02.2022

 

PressemitteilungSozialdemokraten an die Adresse der AfD: "Aussagen erinnern an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte"

Stadt und Kreis Bad Kreuznach

Scharfe Kritik an der AfD kommt von den Sozialdemokraten. Diese übt der Vorsitzende der SPD im Kreis Bad Kreuznach, Kreistagsmitglied und Landtagsabgeordneter Michael Simon in aller Deutlichkeit. Falle die AfD schon durch unverantwortliche und ideologisch motivierte sowie krude Verharmlosungen und Relativierungen in der Coronapandemie auf, nutze sie darüber hinaus, wie diese Woche im Kreistag geschehen, in widerlichster Weise ein Vokabular, das an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte erinnert. Das Menschenbild, das hier zum Ausdruck komme, dürfe weder einen Platz in der Gesellschaft noch im Kreistag Bad Kreuznach haben, so Michael Simon.

Es war richtig, dass Landrätin Bettina Dickes dies vor dem Einstieg in die Haushaltsabstimmung bereits deutlich gemacht habe, führt auch der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Carsten Pörksen aus. Im Übrigen werde er, Pörksen, schon aufgrund der eignen Familiengeschichte niemals menschenverachtende rechtsradikale Äußerungen unkommentiert lassen. Sie sind der Nährboden für menschenverachtende Handlungen, wie unsere Geschichte bewiesen habe.

Landtagsabgeordneter Markus Stein verurteilt die Aussagen der AfD ebenfalls auf das Schärfste. „Ich bin entsetzt über diese verächtliche Sprache“, so Stein. „Wer einzelne Menschen oder Menschengruppen - hier jene mit Beeinträchtigungen - öffentlich so diffamiert und an den Pranger stellt, spaltet nicht nur bewusst die Gesellschaft, sondern hetzt gezielt auf und nutzt auch noch demokratische Plattformen hierfür."

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 22.12.2021

 

PressemitteilungSPD traf sich wieder digital – Gesellschaftlicher Zusammenhalt unabdingbar bei Pandemiebekämpfung

Kreis Bad Kreuznach

Ursprünglich wollte sich der SPD-Kreisvorstand zur Kreisvorstandssitzung in Präsenz treffen, aber das aktuell schwierige Pandemiegeschehen führte in der Abwägung dazu, dass sich die Sozialdemokraten letztlich für ein digitales Sitzungsformat entschieden. SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon sieht in diesem Format der politischen Kommunikation eine gute Ergänzung zur Präsenz, wenngleich er auch betont, dass Präsenzsitzungen damit nicht ersetzt werden können.

Der SPD-Kreisvorstand, der Anfang Oktober neu gewählt wurde, hat sich für das kommende Jahr einiges vorgenommen. Dabei hoffen die Sozialdemokarten, dass Corona die Arbeit nicht ausbremst und viele Vorhaben umgesetzt werden können. Abhängig vom weiteren Verlauf der Pandemie möchte man sich im 1. Quartal 2022 zu einer Kreisvorstandsklausur treffen. Dort soll es unter anderem um Fragen der Parteiorganisation, die Unterstützung der Ortsvereine, inhaltliche Themensetzungen, Veranstaltungsformate, Aktivitäten zur Mitgliederwerbung sowie um die Zuständigkeiten im Kreisvorstand gehen. Im Zentrum steht dabei die Unterstützung der Parteiarbeit vor Ort und in den Gliederungen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 05.12.2021

 

PressemitteilungSPD-Kreisvorstand konstituiert sich in Bad Sobernheim

Bad Sobernheim

Der kürzlich in Pfaffen-Schwabenheim neu gewählte Kreisvorstand der SPD traf sich jetzt unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon zu seiner konstituierenden Sitzung im Ristorante „La Dolce Vita“ in Bad Sobernheim. Die Stimmung nach der Bundestagswahl und dem sensationellen Gewinn des Direktmandats durch Joe Weingarten im Wahlkreis war verständlicherweise hervorragend. Nach einem Rückblick auf die Wahlen, deren tolles Ergebnis man vor Monaten noch kaum für möglich gehalten hätte, dankte Michael Simon dem Kandidaten Joe Weingarten für seinen großen Einsatz und das enorme Pensum, dass dieser im Wahlkampf absolvierte.

Der Dank des Vorsitzenden ging außerdem an die gesamte Partei, an die Mitglieder, die Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen, die großartig gekämpft hätten. Für den großen Gartenliebhaber Joe Weingarten hatte Simon als Dankeschön neben einem Weinpräsent einen Gutschein eines großen Gartenfachhandels als Geschenk dabei, über das sich der gewählte MdB sichtlich freute. Auf der Sitzung wurde auch schon über die künftige Arbeit der Kreis-SPD gesprochen. Im Vordergrund stand dabei die Stärkung der Parteiorganisation und der kreisweite Austausch der Ortsvereine. Ende November ist dazu eine Ortsvereinskonferenz geplant, die gerade von einer Arbeitsgruppe um Johanna Körper, Christoph Gerber, Daniela Bartkus-Börder und Michael Simon vorbereitet wird.

Im neuen Jahr möchte der Vorstand dann auch in Klausur gehen und organisatorische Fragen sowie Fragen der Arbeitsteilung und Zuständigkeiten im Kreisvorstand besprechen. Dabei soll es auch darum gehen, die Kampagnen- und Aktionsfähigkeit der Partei vor Ort zu stärken und neue Wege zu gehen, Menschen für die Mitarbeit in der Sozialdemokratie zu gewinnen. Die SPD möchte ein Angebot machen und einladend sein, betont der SPD-Kreisvorsitzende.

Die konstituierende Sitzung diente auch dazu, die Kooptationen für den erweiterten Kreisvorstand zu beschließen, darunter unter anderem die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften Jusos, sozialdemokratischer Frauen und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. Ebenso kooptiert wurden unter anderem die hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der SPD sowie Sonja Bräuer aus Auen als Mitglied des SPD-Regionalvorstandes und des Landesvorstandes der Partei. Nach getaner Arbeit wurde natürlich auch noch gut gegessen und die Geselligkeit gepflegt. Das hatte man sich verdient. Motiviert geht es jetzt an die politische Arbeit, wie Michael Simon erklärt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 07.10.2021

 

PressemitteilungSPD-Kreisparteitag verabschiedet Marco Wendel als SPD-Regionalgeschäftsführer

Pfaffen-Schwabenheim

Auf dem jüngsten Kreisparteitag der SPD in Pfaffen-Schwabenheim gab es zum Abschluss noch einen sehr bewegenden Moment. SPD-Regionalgeschäftsführer Marco Wendel wurde mit Großer Dankbarkeit vom neu gewählten SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon und dessen neuem Stellvertreter Dr. Denis Alt verabschiedet. Der Meisenheimer war knapp sieben Jahre im Hauptamt mit der Leitung der SPD-Regionalgeschäftsstelle in Kirn betraut. „Marco, Du hast einen hervorragenden Job gemacht, immer verlässlich und zuverlässig, dabei in hohem Maße kollegial und in Deinem Wesen geerdet und stets freundlich. Das wissen wir sehr zu schätzen“, so SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon in seinen Dankesworten.

Der 41 jährige studierte Diplom-Geologe und zweifache Familienvater wird sich nach der Bundestagswahl neuen beruflichen Herausforderungen stellen und in einem Unternehmen im Bereich der Erneuerbaren Energien eine Beschäftigung antreten. Die Sozialdemokraten im Landkreis wünschen ihm auf seinem weiteren Lebensweg, persönlich und beruflich alles Gute. Da Parteiarbeit, wie Michael Simon ausführte, auch aufreibend und selbstausbeutend sein kann, erhielt Wendel zum Abschied neben einem Weinpräsent einen Gutschein für einen ausgiebigen Frühstücksbrunch mit seiner Familie. Weiter übergab ihm Simon unter dem bewegenden Applaus der Delegierten des Parteitages ein Bild, dass den Kniefall des früheren sozialdemokratischen Bundeskanzler Willy Brandt am Mahnmal für die Opfer des Aufstandes im Warschauer Getto zeigt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 25.09.2021

 

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WebsoziInfo-News

11.08.2022 16:19 Kanzler Scholz in der Bundespressekonferenz
„Niemand wird alleine gelassen“ Auf seiner ersten Sommer-Pressekonferenz als Bundeskanzler hat Olaf Scholz über den Krieg in der Ukraine, steigende Preise und die Energieversorgung gesprochen – und die Entschlossenheit der Bundesregierung betont, die Menschen in Deutschland weiter zu entlasten. „Wir werden alles dafür tun, dass die Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.“ weiterlesen auf bundesregierung.de

10.08.2022 16:16 Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig
Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Christian Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit sozial noch nicht ganz ausgewogen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Ein weiterer kräftiger Entlastungsimpuls bis in die Mitte der Gesellschaft ist richtig und notwendig. Die vorgeschlagenen Maßnahmen von Bundesfinanzminister Lindner würden aber hohe Einkommen besonders stark entlasten und sind damit… Entlastungsimpuls ist richtig und notwendig weiterlesen

08.08.2022 15:37 Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen
Angesichts des Rücktritts von rbb-Intendantin Patricia Schlesinger fordert die SPD-Bundestagsfraktion neue Transparenz- und Compliance-Strukturen für Körperschaften öffentlichen Rechts sowie für alle öffentlichen Einrichtungen und Verantwortliche für öffentliche Gelder. „Der Rücktritt von Patrica Schlesinger als Chefin des Rundfunk Berlin-Brandenburg ist vor dem Hintergrund der Ereignisse folgerichtig. Es liegt nun in den Händen der verantwortlichen Gremien, die… Fall Schlesinger zeigt: Öffentlicher Sektor braucht bessere Compliance-Strukturen weiterlesen

05.08.2022 11:54 Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen
Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen aus der Gasumlage als Entlastungen an die Bürgerinnen und Bürger zurückgegeben werden, fordert SPD-Fraktionsvize Achim Post. „Vollkommen klar ist: Die Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen. Die Bundesregierung arbeitet bereits an Lösungen, wie das vermieden werden kann. Im Zweifel müssen die Mehreinnahmen als Entlastungen an die Bürgerinnen… Gasumlage darf zu keinen Mehreinnahmen für den Staat führen weiterlesen

04.08.2022 06:54 Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz
Die vorgelegten Eckpunkte zur Reform des Infektionsschutzgesetzes bilden eine gute Grundlage für einen wirksamen Schutz vor der Corona-Pandemie im Winter. Die parlamentarischen Beratungen dazu können nun zeitnah und konstruktiv stattfinden. Dagmar Schmidt, stellvertretende Fraktionsvorsitzende: „Mit den heute von Minister Lauterbach vorgestellten Maßnahmen können wir das Infektionsgeschehen frühzeitig eingrenzen und so eine Überlastung des Gesundheitssystems verhindern.… Vorbereitet in den Winter – die Änderungen im Infektionsschutzgesetz weiterlesen

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