PressemitteilungSPD-Kreisvorstand konstituiert sich in Bad Sobernheim

Bad Sobernheim

Der kürzlich in Pfaffen-Schwabenheim neu gewählte Kreisvorstand der SPD traf sich jetzt unter der Leitung des SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon zu seiner konstituierenden Sitzung im Ristorante „La Dolce Vita“ in Bad Sobernheim. Die Stimmung nach der Bundestagswahl und dem sensationellen Gewinn des Direktmandats durch Joe Weingarten im Wahlkreis war verständlicherweise hervorragend. Nach einem Rückblick auf die Wahlen, deren tolles Ergebnis man vor Monaten noch kaum für möglich gehalten hätte, dankte Michael Simon dem Kandidaten Joe Weingarten für seinen großen Einsatz und das enorme Pensum, dass dieser im Wahlkampf absolvierte.

Der Dank des Vorsitzenden ging außerdem an die gesamte Partei, an die Mitglieder, die Ortsvereine, Arbeitsgemeinschaften und Gliederungen, die großartig gekämpft hätten. Für den großen Gartenliebhaber Joe Weingarten hatte Simon als Dankeschön neben einem Weinpräsent einen Gutschein eines großen Gartenfachhandels als Geschenk dabei, über das sich der gewählte MdB sichtlich freute. Auf der Sitzung wurde auch schon über die künftige Arbeit der Kreis-SPD gesprochen. Im Vordergrund stand dabei die Stärkung der Parteiorganisation und der kreisweite Austausch der Ortsvereine. Ende November ist dazu eine Ortsvereinskonferenz geplant, die gerade von einer Arbeitsgruppe um Johanna Körper, Christoph Gerber, Daniela Bartkus-Börder und Michael Simon vorbereitet wird.

Im neuen Jahr möchte der Vorstand dann auch in Klausur gehen und organisatorische Fragen sowie Fragen der Arbeitsteilung und Zuständigkeiten im Kreisvorstand besprechen. Dabei soll es auch darum gehen, die Kampagnen- und Aktionsfähigkeit der Partei vor Ort zu stärken und neue Wege zu gehen, Menschen für die Mitarbeit in der Sozialdemokratie zu gewinnen. Die SPD möchte ein Angebot machen und einladend sein, betont der SPD-Kreisvorsitzende.

Die konstituierende Sitzung diente auch dazu, die Kooptationen für den erweiterten Kreisvorstand zu beschließen, darunter unter anderem die Vorsitzenden der Arbeitsgemeinschaften Jusos, sozialdemokratischer Frauen und der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen. Ebenso kooptiert wurden unter anderem die hauptamtlichen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister der SPD sowie Sonja Bräuer aus Auen als Mitglied des SPD-Regionalvorstandes und des Landesvorstandes der Partei. Nach getaner Arbeit wurde natürlich auch noch gut gegessen und die Geselligkeit gepflegt. Das hatte man sich verdient. Motiviert geht es jetzt an die politische Arbeit, wie Michael Simon erklärt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 07.10.2021

 

PressemitteilungSPD-Kreisparteitag verabschiedet Marco Wendel als SPD-Regionalgeschäftsführer

Pfaffen-Schwabenheim

Auf dem jüngsten Kreisparteitag der SPD in Pfaffen-Schwabenheim gab es zum Abschluss noch einen sehr bewegenden Moment. SPD-Regionalgeschäftsführer Marco Wendel wurde mit Großer Dankbarkeit vom neu gewählten SPD-Kreisvorsitzenden Michael Simon und dessen neuem Stellvertreter Dr. Denis Alt verabschiedet. Der Meisenheimer war knapp sieben Jahre im Hauptamt mit der Leitung der SPD-Regionalgeschäftsstelle in Kirn betraut. „Marco, Du hast einen hervorragenden Job gemacht, immer verlässlich und zuverlässig, dabei in hohem Maße kollegial und in Deinem Wesen geerdet und stets freundlich. Das wissen wir sehr zu schätzen“, so SPD-Kreisvorsitzender Michael Simon in seinen Dankesworten.

Der 41 jährige studierte Diplom-Geologe und zweifache Familienvater wird sich nach der Bundestagswahl neuen beruflichen Herausforderungen stellen und in einem Unternehmen im Bereich der Erneuerbaren Energien eine Beschäftigung antreten. Die Sozialdemokraten im Landkreis wünschen ihm auf seinem weiteren Lebensweg, persönlich und beruflich alles Gute. Da Parteiarbeit, wie Michael Simon ausführte, auch aufreibend und selbstausbeutend sein kann, erhielt Wendel zum Abschied neben einem Weinpräsent einen Gutschein für einen ausgiebigen Frühstücksbrunch mit seiner Familie. Weiter übergab ihm Simon unter dem bewegenden Applaus der Delegierten des Parteitages ein Bild, dass den Kniefall des früheren sozialdemokratischen Bundeskanzler Willy Brandt am Mahnmal für die Opfer des Aufstandes im Warschauer Getto zeigt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 25.09.2021

 

PressemitteilungWider besseres Wissen?

Verbandsgemeinde Rüdesheim / Kreis Bad Kreuznach

Der Unmut in der VG-Rüdesheim wird durch den Bürgermeister eins zu eins weitergespült - ohne Einordnung, ohne Erläuterung von Hintergründen - Hauptsache, der VG-Chef macht es "allen Recht". So einfach ist es aber nicht, denn die Corona-Pandemie ist eine große Herausforderung, die Zusammenhalt erfordert und in der vor allem von gewählten politischen Vertreterinnen und Vertretern mehr Reflektion und weniger Polemik und Populismus gefragt sind, reagieren die Landtagsabgeordneten Markus Stein und Michael Simon verwundert auf jüngste öffentliche Verlautbarungen von Markus Lüttger, in der lokalen Presse und auf Facebook.

Agiert Markus Lüttger wider besseres Wissen? Diese Frage dränge sich einfach auf. Der VG-Bürgermeister erwecke den Eindruck, das Land Rheinland-Pfalz habe Quarantäne-Vorschriften verschärft. Das Gegenteil sei aber der Fall. Die Vorschriften der sogenannten "Absonderungsverordnung" werden regelmäßig überprüft. Grundlage für Entscheidungen sind vor allem die Empfehlungen des Robert-Koch-Instituts (RKI). Dies ist übrigens eine Bundesbehörde im Geschäftsbereich von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), erinnern die Sozialdemokraten den Bürgermeister im sachlichen Zusammenhang. Kita- und Schulschließungen sollten das letzte Mittel sein.

Entsprechend haben sich die Gesundheitsministerinnen und -minister des Bundes und der Länder am 6.9.2021 auf einfachere Quarantäneregeln in Schulen und Kitas verständigt. Hintergrund ist die Beobachtung, dass es in diesen Einrichtungen nur sehr selten zu Übertragungen von einem Kind beziehungsweise einem Schüler / Schülerin auf eine weitere Person kommt. Darüber hinaus gelten in den Einrichtungen spezielle Hygienekonzepte, die in den Schulen sogar regelmäßige anlasslose Selbsttests der Schülerinnen und Schüler einschließen. Nur vor diesem Hintergrund und in gleichzeitiger Würdigung des Bildungsauftrages haben Bund und Länder beschlossen, dass bei Kitas eine frühere "Freitestung" möglich ist und in Schulen eine noch intensivere Testung potentieller Kontaktpersonen an die Stelle der Quarantäne tritt.

Das heißt: Die Regelungen zur Quarantäne wurden nicht für den Privatbereich verschärft, sondern sie wurden für den Kita- und Schulbereich gelockert.

Sollte das RKI, die zentrale Einrichtung der Bundesregierung auf dem Gebiet der Krankheitsüberwachung und -prävention, seine Empfehlungen zur Quarantäne generell verändern, z. B. eine deutliche Verkürzung oder Freitest-Möglichkeiten für alle vorsehen, würde das Land Rheinland-Pfalz dies sicherlich bei kommenden Verordnungen berücksichtigen. „Die Pandemie ist leider noch nicht vorbei und es geht auch darum, mögliche Infektionsketten wirksam zu unterbrechen und dadurch gegebenenfalls Folgeinfektionen mit unter Umständen auch schweren Verläufen zu vermeiden. Das Risiko, dass möglicherweise Personen durch weitestgehend außer Kraft gesetzte Quarantäneregeln zu Schaden kommen, möchte sicherlich auch der Bürgermeister der Verbandsgemeinde Rüdesheim nicht eingehen“, macht Michael Simon für den SPD-Kreisverband Bad Kreuznach deutlich.

Auch Dr. Denis Alt äußert sich in der Sache. Dabei ist er gegenüber Lütter ebenfalls deutlich. "Einige Hintergründe der hier erwähnten Entscheidungen von Bund und Ländern habe ich dem Bürgermeister auch in einem kurzen Telefonat erläutert. Dieses diente ihm ganz offensichtlich nicht dazu, Informationen zu bekommen. Sondern ausschließlich dazu, seine Erregung bei Facebook mit dem Hinweis garnieren zu können, er habe auch mit dem Staatssekretär telefoniert. Das ist natürlich mehr als ärgerlich und befremdlich", so Dr. Denis Alt.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 14.09.2021

 

VeranstaltungenSPD trifft sich zum Parteitag in Pfaffen-Schwabenheim

Die Sozialdemokraten im Kreis Bad Kreuznach treffen sich am 15. September, um 18.30 Uhr, zum Kreisparteitag im Dorfgemeinschaftshaus in Pfaffen-Schwabenheim. Auf der Tagesordnung des Parteitages der SPD stehen die Neuwahl des SPD-Kreisvorstandes, Delegiertenwahlen und die Beratung von Anträgen. Natürlich wirft auch die Bundestagswahl ihren Schatten voraus. Daher wird SPD-Bundestagskandidat Dr. Joe Weingarten zu den Genossinnen und Genossen sprechen und seine politischen Ziele für der Region darlegen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 06.09.2021

 

AllgemeinKreis-SPD freut sich: Sonja Bräuer in SPD-Landesvorstand gewählt

Nach dem Erfolg der SPD bei den Landtagswahlen am 14. März haben die Sozialdemokraten im Kreis nun wieder Grund zur Freude. Mehrere Jahre war die SPD im Kreis Bad Kreuznach nicht im Landesvorstand der rheinland-pfälzischen SPD vertreten. Dies hat sich jetzt geändert: Sonja Bräuer aus Auen, 32 Jahre, wurde auf dem digitalen SPD-Landesparteitag am vergangenen Donnerstag als Beisitzerin in den Vorstand gewählt. "Ich freue mich sehr darüber, dass sich unser überzeugender Personalvorschlag durchgesetzt hat - und dann auch noch mit so einem überragenden Ergebnis“, so SPD-Kreisvorsitzender Denis Alt.

"Wir waren uns einig, dass Sonja Bräuer eine hervorragende Wahl für dieses Gremium darstellt. Das Abstimmungsergebnis auf dem Parteitag hat dies nun eindrucksvoll bestätigt", fügt er weiter hinzu. Sonja Bräuer war Pressesprecherin der SPD Rheinland-Pfalz und spricht mittlerweile für das Innenministerium. Die örtlich verankerte Sozialdemokratin steht für die Verbindung von Landes- und Kommunalpolitik. Auf lokaler Ebene engagiert sie sich im Ortsgemeinderat Auen, im Verbandsgemeinderat Nahe-Glan sowie unter anderem in den Vorständen des SPD-Ortsvereins Monzingen und des SPD-Gemeindeverbandes Nahe-Glan.

Der neue Vorstand der SPD-Rheinland-Pfalz unter der Führung des wiedergewählten SPD-Landesvorsitzenden Roger Lewentz hat sich auf die Fahne geschrieben, die SPD weiter zu stärken und sie auch in Zukunft für alle Bevölkerungsgruppen attraktiv zu machen. "Daran will ich aktiv mitwirken. Schön, dass mir die Delegierten mit ihrer Wahl Gelegenheit dazu geben", freut sich die frisch gewählte junge Sozialdemokratin.

Bild: Sonja Bräuer mit dem Kreisvorsitzenden Denis Alt & dem Vorsitzenden des SPD-Regionalverbandes Rheinland, Hendrik Hering (Bild ist vor der Corona-Pandemie entstanden).

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 11.05.2021

 

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WebsoziInfo-News

26.11.2021 13:30 Warum die Europa-SPD zum „Black Friday“ einen „Black Fair Day“ fordert
Die europäischen Sozialdemokrat*innen haben am „Black Friday“ die Notwendigkeit eines Europäischen Lieferkettengesetzes bekräftigt, das weltweit für faire Arbeitsbedingungen in Handel und Produktion sorgt. Das fordern sie am „Black Fair Day“. Der ganze Artikel auf vorwärts.de

25.11.2021 07:43 Ampel-Koalitionsvertrag
„Wir wollen mehr Fortschritt wagen“ Die SPD hat sich mit den Grünen und der FDP auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Klimaschutz, eine Politik des Respekts und die Digitalisierung stehen im Mittelpunkt. Die wichtigsten Punkte im Überblick. „Die Ampel steht“, sagte Kanzlerkandidat Olaf Scholz (SPD) bei der Präsentation des Koalitionsvertrages, auf den sich die SPD mit Bündnis90/Die Grünen und

25.11.2021 07:37 KOALITIONSVERTRAG 2021–2025 ZWISCHEN DER SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN UND FDP
Veränderung ist Fortschritt, wenn sich das Leben der Menschen verbessert – und, wenn sich neue Chancen auftun, die wir ergreifen wollen. So begreifen wir die großen Aufgaben, die sich stellen. Dafür braucht es Mut, Entschlossenheit und gute Ideen. Etwa im Kampf gegen die Klimakrise, für Digitalisierung, für die Sicherung unseres Wohlstandes, für eine moderne, freie

24.11.2021 12:30 VORSTELLUNG DES KOALITIONSVERTRAGS
LIVE AB 15 UHR Sei live dabei, wenn wir den Koalitionsvertrag für echten gesellschaftlichen, ökologischen und wirtschaftlichen Fortschritt vorstellen. Einen Fortschritt, den wir jetzt gemeinsam mit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP konkret umsetzen werden. Wir freuen uns auf Dich – ab 15 Uhr live! Livestream mit Gebärdensprache

24.11.2021 11:31 VEREINFACHTE KURZARBEITSREGELUNGEN BIS MÄRZ
„BESCHÄFTIGUNGSSICHERNDE BRÜCKE“ WIRD LÄNGER Angesichts der heftigen vierten Corona-Welle sichert Arbeitsminister Hubertus Heil den Schutz für Beschäftigte. Die vereinfachten Regeln für Kurzarbeit werden bis Ende März verlängert, wie das Kabinett am Mittwoch beschlossen hat. Für Betriebe werden auch im ersten Quartal des neuen Jahres einfache Voraussetzungen für die Anmeldung von Kurzarbeit gelten. Zudem werden sie

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