Energie und Umwelt
"Strom ist elementarer Bestandteil der Daseinsvorsorge und darf nicht zum Luxus werden." Mit diesen Worten beginnt der offene Brief der SPD Stadtrats-Fraktion, vertreten durch den Vorsitzenden Carsten Pörksen (MdL), an die Oberbürgermeisterin der Stadt Bad Kreuznach, Dr. Heike Kaster-Meurer.
So hätten erhebliche Steigerungen der Stromkosten in den letzten Jahren bei vielen einkommensschwachen Haushalten zu erheblichen Mehrbelastungen geführt. Damit müsse also ein immer höherer Anteil des verfügbaren Einkommens für die Energie ausgegeben werden.
Farbliche Gestaltung der Anlagen zur besseren Integration in die Landschaft - Einsatz der Transponder-Technologie zur Flugsicherheit - Brief an Bundesverkehrsminister
Wenn es um das Für und Wider von Windrädern in der öffentlichen Diskussion geht, ist die Farbgestaltung der Windenergieanlagen (WEA) bislang ein unbekanntes Thema. Jedoch hat auch die visuelle Gestaltung der Anlagen etwas mit Landschaftsschutz zu tun und ist ein Beitrag zur höheren Akzeptanz
, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper. Deshalb hat der sich in einem Brief hierzu an den zuständigen Bundesverkehrsminister gewandt.
Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis spricht sich mit Nachdruck für den Ausstieg aus der Atomenergie und den massiven Einstieg in erneuerbare Energien, deren Ausbau, Energieeffizienz- und Energieeinsparinvestitionen sowie dezentrale kommunale Strukturen einer nachhaltigen und ökologisch verträglichen Energiegewinnung aus. Zu einer energiepolitischen Wende gibt es schon lange keine Alternative, heißt es in einer Presseerklärung der sozialdemokratischen Arbeitnehmer.
Der 1. Mai 2011 steht unter dem Eindruck der nuklearen Katastrophe in Japan. Diese Katastrophe hat einmal mehr deutlich gemacht: Die Natur lässt sich nicht vom Menschen beherrschen. Und: Atomkraft ist nicht sicher - weder vor Naturgefahren, noch vor menschlichem Versagen, technischen Unwägbarkeiten oder Terroranschlägen. Daraus müssen endlich Schlussfolgerungen gezogen werden: Das Atomzeitalter muss zu Ende gehen – so schnell wie möglich, aber vor allem dauerhaft und unumkehrbar.
Der heimische Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper, Parlamentarischer Staatssekretär a.D., hat heute im Bundestag gegen die von die von CDU/CSU und FDP geplante Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke gestimmt.
„Schwarz-Gelb spricht im Zusammenhang mit der Verlängerung der Laufzeiten für Atomkraftwerke von einem Energiekonzept als Einstieg in eine verantwortungsvolle Energiepolitik. Das ist falsch. Denn ein hinausgezögerter Atomausstieg verlangsamt - anders, als es die Schwarz-Gelbe Regierung darstellt - wesentlich die sehr notwendige Energiewende“, erklärt Körper seine Entscheidung.
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
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