KommunalesSPD-Fraktion des VG-Rates Bad Kreuznach besucht Altenbamberg – informativer Gedankenaustausch über örtliche Themen

zu sehen: Ortsbürgermeister Holger Conrad (4. v.l.), Mitglieder des OG-Rates und Hans-Dirk Nies (6. v.l.)

Seit dem 1. Januar diesen Jahres ist die Verbandsgemeinde Bad Kreuznach um vier Ortsgemeinden der ehemaligen Verbandsgemeinde Bad Münster am Stein Ebernburg größer geworden. Feilbingert, Hallgarten, Hochstätten und Altenbamberg gehören nun neu dazu. Dies war Anlass für die SPD-Fraktion um ihren Vorsitzenden Michael Simon, die neuen Gemeinden zu besuchen und mit diesen in Kontakt zu treten.

Dabei steht für die Sozialdemokraten das bessere Kennenlernen der hinzugekommenen Dörfer im Mittelpunkt, sich mit den Themen vor Ort vertraut zu machen und daraus Hinweise und Anregungen für die kommunalpolitische Arbeit im Verbandsgemeinderat zu erhalten. Nicht zuletzt gehe es auch darum zuzuhören, betont Michael Simon.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 13.02.2017

 

KommunalesJusos und HDN: Kreuznach braucht einen besseren ÖPNV

Der Landratskandidat der Kreuznacher SPD, Hans-Dirk Nies, fordert zurecht einen besseren ÖPNV. Jedem Kreuznacher dürfte es ein Graus sein, am Morgen oder am Abend, zur Rush-Hour in der Stadt unterwegs zu sein. Leider haben viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer keine Wahl, da ihr Wohnort außerhalb der Stadt unzureichend an den ÖPNV angebunden ist. Je später der Abend, desto spannender wird es dabei, auf den ÖPNV angewiesen zu sein. Das muss sich ändern.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 20.11.2016

 

KommunalesHans-Dirk Nies zum Landratskandidaten gekürt!

Nachdem es bereits vor einigen Wochen eine Nominierungsempfehlung des SPD-Kreisvorstandes gab, erfolgte am heutigen Mittwoch auch ganz offiziell der Startschuss für den Wahlkampf der nächsten Monate.

Mit überwältigender Mehrheit der Genossinnen und Genossen wurde Kreisvorsitzender Hans-Dirk Nies im Wege der Vollversammlung zum Landratskandidaten nominiert. Ganz nach dem Motto des Willy Brandt “Mehr Demokratie wagen” hat die Kreis-SPD sich bewusst für diese Art der Nominierung entschieden, bei der jedes Mitglied der SPD im Landkreis Bad Kreuznach stimmberechtigt war.

Hier sein persönliches Statement zur Nominierung:

 

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 02.09.2016

 

KommunalesKirner Kerb: Mit dem Frühschoppen beginnt das politische Leben nach der Sommerpause

"Seniorentisch" des SPD-Stadtverbandes

Gut besucht war die Kirner Kerb in diesem Jahr. Das Team der Stadtverwaltung hatte viele neue Ideen bei der Planung eingebracht und erfolgreich umgesetzt. Die vielen Besucher an den 4 Kirmestagen sprachen eine deutliche Sprache. Gut gelungen, meinen wir vom SPD-Stadtverband. 

Mit dem kommunalen Frühschoppen am Kirmesmontag beginnt das politische Leben nach der Sommerpause. Gerne nutzen die Gäste die Gelegenheit, um ungezwungen bei einem guten Kirner Bier miteinander zu reden. 

Der SPD-Stadtverband war beim Frühschoppen gut vertreten. Das Zelt füllte sich zur Mittagszeit. Leider konnten wir keinen der ausgelobten Preise für das beste Outfit gewinnen. Die Mädels von "Miss Sporty" sahen in ihren Kostümen halt doch besser aus...

Inzwischen liegen die Termine für die nächsten Sitzungen vor. Der Kalender ist gut gefüllt. Wir werden unsere Ziele aktiv in die kommunalen Entscheidungen einzubringen.

Veröffentlicht am 31.08.2015

 

KommunalesVerabschiedung des Haushaltes 2015

Gute Zukunft – oder Stillstand verwalten ?

Die SPD-Fraktion im Stadtrat und unsere Mitglieder in den einzelnen Ausschüssen haben sich mit dem Etatentwurf für das Jahr 2015 beschäftigt. Unser Programm für die Kommunalwahl war überschrieben mit: „Politik mit Herz und Verstand für Kirn – SPD“. Enthält der Haushaltsplan 2015 Ansätze, die unsere 22 Punkte zum Leitbild einer solidarischen Stadt umsetzen?

In diesem Jahr wird es ein Stück voran gehen, insbesondere weil Planungsleistungen für Veränderungen im Innenstadtbereich beschlossen werden sollen. In dem Programm „Aktive Stadtzentren“ setzt die Verwaltung Akzente in der Innenstadt. Kirn erhält hierbei und bei anderen Projekten eine großzügige Förderung durch das Land Rheinland-Pfalz.

Auf diese Förderung ist die Stadt auch dringend angewiesen. Auch in diesem Jahr wird es nicht gelingen, einen Haushaltsausgleich herbeizuführen. Wir fordern eine Überprüfung der Zuweisungspraxis bei den Gemeindesteueranteilen von Bund und Land. Die Strukturschwäche in unserer Region führt derzeit dazu, dass Kürzungen unserer Steueranteile hinzunehmen sind. Langfristig muss es uns im Kirner Land gelingen, Arbeitsplätze für junge Menschen anzubieten und den Wegzug gut ausgebildeter junger Leute zu verhindern. Die Lebensqualität in Kirn stimmt, was fehlt sind Arbeitsplätze.

Die Stadt Kirn wird wie bisher gemeinsam mit der Baugenossenschaft für modernen und bezahlbaren Wohnraum sorgen. Allerdings wird es auch eine weitere Teil-Privatisierung städtischer Häuser geben. Das Konzept der Stadt zum Erhalt zukunftsfähiger Immobilien erscheint uns schlüssig.

Nach eingehenden Beratungen war klar, die SPD stimmt dem Haushaltsentwurf zu. Unsere Forderungen werden umgesetzt, auch wenn nicht alle Wünsche im Jahr 2015 realisiert werden können.

Als Fraktionsvorsitzender habe ich ausführlich zu den geplanten Einnahmen und Ausgaben Stellung bezogen. Wenn Du Dich weiter informieren möchtest:

Den vollständigen Text meiner Haushaltsrede findest Du unter folgendem Link:

http://www.kirn.de/fileadmin/user_data/Stadt_Kirn/Bilder/Die_Stadt/Aktuelles/Haushaltsrede-2015-SPD.pdf


 

Walter Bredehöft

Sprecher der SPD-Faktion im Stadtrat

Veröffentlicht am 09.02.2015

 

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19.06.2018, 17:00 Uhr - 18:00 Uhr BÜRGERINFORMATIONSGESPRÄCH DER SPD
Die SPD-Fraktion im Ortsbeirat Bad Münster am Stein-Ebernburg veranstaltet am Dienstag, dem 19. Juni 2018 von 17.0 …

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