Bundespolitik
„Die bereits für 2009 vorgesehene Verlegung des Luftwaffenprogrammierzentrums von Birkenfeld nach Erndtebrück ist aus heutiger Sicht nicht mehr zeitgemäß“, erklärte der SPD-Wahlkreisabgeordnete und Mitglied des Verteidigungsausschusses Fritz Rudolf Körper.
„Angesichts der bereits für dieses Jahr von der Regierung vorgesehenen Kürzung der Mittel im Verteidigungshaushalt ist der für Mitte diesen Jahres geplante Beginn für Baumaßnahmen in Erndtebrück, die zur Unterbringung des Programmierzentrums notwendig sind, nicht sinnvoll und vermutlich auch nicht finanzierbar.“
Das Bundesverteidigungsministerium teilte Fritz Rudolf Körper auf seine Anfrage hin zwar mit, dass es an der Verlegung nach Erndtebrück festhalte, „aufgrund der durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages verfügten Absenkung des Haushaltssolls können zeitliche Verzögerungen bei der Baudurchführung jedoch nicht gänzlich ausgeschlossen werden“, so Thomas Kossendey, Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung, in der Antwort an Fritz Rudolf Körper.
Vor diesem Hintergrund hat sich Körper erneut an das Verteidigungsministerium sowie an Vertreter des Haushaltsausschusses gewandt mit der Bitte, nicht nur die Entscheidung zum Baubeginn in Erndtebrück, sondern die Stationierungsentscheidung bei den Beratungen im Haushaltsausschuss grundsätzlich zu hinterfragen. „Die Sparauflagen für den Verteidigungshaushalt zwingen dazu, alle kostenträchtigen Entscheidungen auf den Prüfstand zu stellen. Mit der Rücknahme der Stationierungsentscheidung für das Programmierzentrum zugunsten von Birkenfeld könnte hier ein Beitrag geleistet werden“, so Fritz Rudolf Körper abschließend.
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