Kreis Bad Kreuznach
Alle Stimmen sind ausgezählt! Die Finalisten stehen fest: Die Nase vorn haben nach der kürzlich abgeschlossenen ersten Runde der SPD-Mitgliederbefragung das Team Klara Geywitz und Olaf Scholz sowie das Team Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans. Jetzt startet nach einem langen Prozess innerparteilicher Demokratie die finale Abstimmung für den Parteivorsitz der SPD. Es gibt zwei klare personelle Alternativen.
Vom 19. bis 29. November wird abgestimmt, die SPD lebt Basisdemokratie. In dieser Zeit haben die Mitglieder der SPD das Wort und die Gelegenheit mitzubestimmen. Sie entscheiden mit ihrem Votum über die künftige SPD-Parteiführung, die dann auf einem SPD-Parteitag im Dezember gewählt werden soll. Der SPD-Kreisvorstand Bad Kreuznach ruft die Sozialdemokraten im Landkreis dazu auf, sich zahlreich an der Mitgliederbefragung zu beteiligen und damit dafür zu sorgen, dass die neue Führung der Partei eine breite demokratische Legitimation erhält. Es gehe darum, die SPD wieder nach vorne zu bringen und sie zu stärken. Sozialdemokratische Politik werde gebraucht und die Führung der SPD müsse das Vertrauen der Mitgliedschaft haben. Wie es auch ausgehe, die neue Führungsspitze habe im Respekt vor dem Ergebnis Solidarität und Unterstützung verdient, heißt es in einer Pressemitteilung der Kreis-SPD.
In der SPD kümmern sich Arbeitsgemeinschaften um spezielle Themen für ihren jeweiligen Bereich, bekannt sind etwa die ASF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen), die AFA ( für Arbeitnehmerfragen) die AG für Selbstständige, für Juristen und natürlich die AG der Jusos. Die AG 60plus kümmert sich demgemäß um Themen dieser Altersgruppe, etwa um auskömmliche Renten, drohende Altersarmut, Wohnen und Pflege im Alter, Versorgungsmöglichkeiten für den Einkauf, die ärztliche Versorgung, den ÖPNV und natürlich um die Arbeit der Seniorenbeiräte in den Kommunen.
In der Mitgliederversammlung der AG 60plus der Bad Kreuznacher SPD wurde ein neuer Vorstand gewählt, der dafür sorgen will, dass diese Themen auf der Tagesordnung der Partei und der Fraktionen landen. "Wir wollen mit unseren Anliegen gehört werden", so der Tenor der Versammlung und "Wer erwartet, das wir Butterfahrten oder Skatabende organisieren, wird enttäuscht werden und es kann sein, das wir auch einmal auf die Nerven gehen".
Diese "Androhung" fand ganz die Zustimmung der anwesenden Mitglieder, aus deren Reihen ohnehin mehr Diskussionen und eine konstruktive Streitkultur gewünscht wurde, Versammlungen und Parteitage sollten nicht nur dazu da sein, Wahlen und Formalien abzuarbeiten, was auch die Sympathie des anwesenden stellv. Landesvorsitzenden der AG 60 plus Rheinland-Pfalz Dr. Dieter Börsch und des stell. Kreisvorsitzenden der SPD Michel Simon fand.
Der erste "Arbeitsauftrag" an den neuen Vorstand war dann auch schnell formuliert: Angesichts der aktuellen Verhandlungen um eine Grundrente wird es eine öffentliche Informationsveranstaltung geben zum Thema: " Lebensleistung verdient Respekt, Altersarmut verhindern".
Bild: Der neue Vorstand der AG 60plus v.l.n.r.: Josef Werth (Stellvertreter) Dr. Dieter Börsch (Landesvorstand), Gernot Bach (Vorsitzender), Anette Glöckner (Schriftführerin), Michel Kopp (Beisitzer) und Michael Simon (stellv. Kreisvorsitzender SPD)
Pfaffen-Schwabenheim
Am Samstag, den 23. November besucht der SPD-Ortsverein Pfaffen-Schwabenheim / Biebelsheim das NS-Dokumentationszentrum Rheinland-Pfalz / Gedenkstätte KZ Osthofen. Im Mittelpunkt der Gedenkstätte steht die Dauerausstellung „Nationalsozialismus in Rheinland-Pfalz“. Sie zeigt die Geschichte der Konzentrationslager in Osthofen und Hinzert und gibt einen Einblick in die Thematik „Verfolgung und Widerstand“ während der Nazi-Zeit. Die örtliche SPD-Parteigliederung möchte mit der Gedenkstättenfahrt im Sinne der Erinnerungskultur einen „Beitrag gegen des Vergessen“ leisten.
Nicht zuletzt bietet gerade das historisch-politische Lernen an den authentischen regionalen Orten der Unmenschlichkeit der NS-Diktatur ganz besondere Möglichkeiten der politischen Bildung. In der Gedenkstätte KZ-Osthofen erhalten die Besucher eine Führung und umfassende Informationen über das schreckliche Geschehen in der Zeit des Nationalsozialismus. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen, an der Fahrt teilzunehmen.
Nach der Sommerpause treffen sich die Mitglieder des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach am Mittwoch, dem 30. Oktober 2019 um 19.00 Uhr im Dietrich-Bonhoeffer-Haus in der Kurhausstraße 6 in Bad Kreuznach. Die Tagesordnung umfasst Rechenschaftsberichte des Vorsitzenden, des Kassierers sowie der Kassenprüfer und der Entlastung des Vorstandes. Turnusgemäß stehen nach zwei Jahren Neuwahlen des Parteivorstandes an und selbstverständlich erfolgt eine Reflexion der Kommunalwahl, u.a. auch durch einen Bericht des Fraktionsvorsitzenden Andreas Henschel über die vergangene Legislatur. Auch die Arbeitsgemeinschaften im SPD-Stadtverband kommen zu Wort: Es werden berichten die AsF, die Jusos sowie die AG 60plus.
"Mit Matthias Schütte haben wir einen hochqualifizierten, eloquenten und sehr sympathischen Kandidaten gefunden, der aus der Verbandsgemeinde kommt, seit zwanzig Jahren Mitglied der SPD ist und in seiner Heimatgemeinde fest verwurzelt ist!", freuen sich Anke Denker (die selbst nicht mehr zur Wahl antreten wird) und Udo Wirth (Vorsitzender des SPD-Gemeindeverbandes Langenlonsheim-Stromberg).
Der 41-jährige Guldentaler, der im Karnevalverein und bei der Guldentaler Winzerkapelle aktiv ist, blickt auf einen erfolgreichen beruflichen Werdegang zurück. Nach 21 Dienstjahren als Marineoffizier, die ihn auf U-Boote, Fregatten, in das Personalamt und das Verteidigungsministerium geführt haben, hat er im letzten Jahr eine Stelle als Referent in der Staatskanzlei Mainz angetreten. Dort ist er als Oberregierungsrat in der Abteilung "Ressortkoordination" der Verbindungsmann zum Innenministerium. Damit fallen auch alle kommunalen Themen in seinen Zuständigkeitsbereich.
"Mich reizt vor allem die Aufgabe, zwei sehr unterschiedlich strukturierte Verbandsgemeinden zu vereinen und die neu gestaltete VG zukunftsfähig aufzustellen", beschreibt Matthias Schütte seine Motivation für die Kandidatur. "Außerdem freue ich mich auch darauf, wieder in Führungsverantwortung zu stehen und die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der neuen VG eng in die Zukunftsplanung mit einbinden zu können."
"Die neue VG braucht ein neues Gesicht - und das ist Matthias Schütte", ist der Vorstand des Gemeindeverbands überzeugt.
PM Gemeindeverband Langenlonsheim-Stromberg vom 30.08.2019