Kalender

Alle Termine öffnen.

09.06.2024 Wahlen

Alle Termine

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit

Veröffentlicht am 27.04.2011 in Arbeit
Fritz Rudolf Körper
Bundestagsabgeordneter Fritz Rudolf Körper

Ab 1. Mai gilt die unein­ge­schränkte Frei­zü­gig­keit für alle Arbeit­neh­me­rin­nen und Arbeit­neh­mer aus den mittel- und ost­euro­päischen Mit­glied­staa­ten, die 2004 der EU beigetreten sind. Arbeit­nehmerfreizügigkeit ge­hört zu den Grundprinzipien des zusammenwachsenden Euro­pas. Grundlage für die Akzeptanz der grenzüber­schrei­ten­den Freiheiten ist die Existenz des fairen Wett­be­werbs. Das bedeutet allerdings: Gleicher Lohn für glei­che Arbeit.

Die Bundesregierung hat diesen fairen Wettbewerb je­doch verhindert – zu Lasten der Arbeitnehmerinnen und Ar­beit­nehmer. Fast alle unsere europäischen Nachbarn haben einen gesetzlichen Mindestlohn und andere Rege­lungen, die Lohndumping - auch bei der Leiharbeit - un­ter­binden. CDU, CSU und FDP haben eine solche Rege­lung in Deutschland verhindert. Dies ist Ausfluss der ideo­logisch motivierten Ignoranz von Schwarz-Gelb. Die SPD hat in der für Dumpingkonkurrenz besonders anfäl­li­gen Leiharbeitsbranche einen Mindestlohn durch­ge­setzt. Denn sozial ist nur, was Arbeit schafft, von der man leben kann. Der gesetzliche Mindestlohn von min­des­tens 8,50 Euro bleibt für die SPD deshalb auf der Tages­ord­nung!

Homepage SPD Kreisverband Bad Kreuznach