SPD Kirn

Die Delegation des Kreisverbandes beim Landesparteitag.

Die Sozialdemokraten in Stadt und Land­kreis waren mit einer 20-köpfgen Dele­gation von Genossinnen und Ge­nos­sen auf dem SPD-Landesparteitag am Wo­chen­ende in Mainz vertreten.

Die SPD-Mitglieder von der Nahe zogen ein positive Bilanz und gehen nach den Worten des SPD-Kreis­vor­sitz­enden Hans Dirk Nies gut motiviert in die heiße Phase des Land­tags­wahl­kampfes.

Ein inhaltlich fundiertes Wahlprogramm mit klaren Schwer­punkten, ein in Rheinland-Pfalz und seinen Regio­nen verwurzelter SPD-Spitzenkandidat Kurt Beck sowie überzeugende und landespolitisch erfahrene Kandi­daten vor Ort, wie Carsten Pörksen und Peter Wilhelm Dröscher, zeigen, dass die SPD inhaltlich und personell überzeugen kann.

Kurt Beck mit Anke Denker und Carsten Pörksen, MdL

Im Gegensatz zum politischen Mitbewerber und dessen Spitzenkandidatin, stehen bei der SPD keine die Politik­verdrossenheit fördernde Skandalisierung im Vordergrund, sondern inhaltliche Positionen. Frau Klöckners Showein­lagen ersetzen nun mal keine substanzielle Politik.

Die rheinland-pfälzische SPD möchte entsprechend ihres beschlossenen Regierungsprogramms im Falle eines Wahl­sieges im März kleinere Klassen in Rheinland-Pfalz fest­le­gen. Der Stufenplan der Sozialdemokraten sieht vor, die Klassengröße an Grundschulen bis 2014 auf maxi­mal 24 Kinder zu senken. Schon ab dem neuen Schul­jahr 2011 soll diese Zahl für die Eingangsklassen erreicht werden. An Grundschulen liegen die maximalen Schüler­zahlen der­zeit bei 30.

Bis 2016 sollen zudem die Zahlen aller fünften und sechs­te Klassen sowie der Berufsfachschulen auf maxi­mal 25 Schüler gesenkt werden. Dieser Prozess wird bereits im Jahr 2013 begonnen.

Außerdem, so machen die Sozialdemokraten deutlich, wolle das Land Eltern ab dem Schuljahr 2012/2013 für alle Schularten in der Sekundarstufe I die Kosten für die Schülerbeförderung erstatten, ohne die Kommunen zu belasten. Das bedeute eine Entlastung für Familien in Höhe von 250,- Euro!

Wie schon bei der Beitragsfreiheit in den Kindertages­stätten und der kompletten Gebührenfreiheit in der Bil­dung, wird auch hier deutlich, dass die sozial­demo­kra­tisch geführte Landesregierung um eine reale Entlastung von Familien bemüht ist, die direkt bei den Menschen ankommt.

Die Landtagsabgeordneten Carsten Pörksen und Peter Wilhelm Dröscher, Kreisvorsitzender Hans-Dirk Nies und sein Stellvertreter Matthias Harke.

Das Regierungsprogramm der rheinland-pfälzischen SPD steht für sozialen Ausgleich, gleiche Bildungschancen, eine starke Wirtschaft, gute Arbeit, eine Energiepolitik auf der Basis erneuerbarer Energien und einen wirksamen Verbraucherschutz, was nicht zuletzt vor dem Hinter­grund des aktuellen Dioxinskandals ein ganz zentrales Politikfeld ist. Weiter weisen die Sozialdemokraten im Landkreis trotz einer schwierigen Haushaltslage auf den Schwerpunkt kommunaler Förder- und Strukturpolitik hin. Als Beispiel führen sie den Bereich der Konversion an, wo die Landesregierung beispielsweise Kommunen wie die Stadt Bad Kreuznach erfolgreich unterstützt hat.