Michael Simon - Vorsitzender der AfA

Zur Kreiskonferenz traf sich die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit­nehmerfragen (AfA) in der SPD im Kreis Bad Kreuznach im „Alten Rathaus“ in Weins­heim. Neben AfA-Mitgliedern und Mit­gliedern des SPD-Ortsvereins Weinsheim, der die Organisation vor Ort übernommen hatte, konnte AfA-Kreisvorsitzender Michael Simon als Gäste auch den SPD-Kreis­vorsitz­enden Hans-Dirk Nies, die beiden SPD-Landtags­ab­geordneten Peter-Wilhelm Dröscher und Carsten Pörksen sowie den 1. Bevollmächtigten der IG-Metall, Edgar Brakhuis, begrüßen.

Auf der Tagesordnung der sozialdemokratischen Arbeit­nehmer standen der Rechenschafsbericht des AfA-Kreisvorstandes sowie ein Referat des SPD-Kreis­vor­sitzenden Nies, in dem er seine Vorstellungen von sozialdemokratischer Parteiarbeit im Landkreis erläuterte.
In seinem Rechenschaftsbericht konnte Simon auf zahl­reiche inhaltliche Veranstaltungen der SPD-Gliederung zurückblicken.

Das Thema „Gute Arbeit und faire Löhne“ wurde mit Blick auf die Zunahme prekärer Beschäftigung in einer Veran­staltung in Waldböckelheim mit Ingo Petzold, dem Politischen Sekretär der IG-Metall, Verwaltungsstelle Bad Kreuznach, behandelt. Sven Gigold, Mitbegründer globa­lisierungskritischen Bewegung attac, war in Bad Kreuznach zu Gast, als man sich mit der Globalisierung und der internationalen Krise des Finanzkapitalismus beschäftigte. Mit den Jusos zusammen lud man zu einem Azubi-Gespräch ein. Ganz aktuell wies Michael Simon auf die jüngste Buchvorstellung mit dem SWR-Journalisten und Autor Prof. Dr. Thomas Leif hin, der sich in seinem Buch „Die Parteien in der Nachwuchsfalle“ kritisch mit der strukturellen Situation der Parteien und hier ins­besondere der Volksparteien auseinandergesetzt hat. Diese ebenfalls in Bad Kreuznach durchgeführte Veranstaltung der SPD-Arbeitnehmer wurde zusammen mit dem SPD-Kreisverband und den Jusos angeboten und habe zahlreiche Interessierte angezogen, wie der AfA-Kreisvorsitzende berichten konnte.
Neben der Durchführung inhaltlicher Veranstaltungen habe sich die AfA immer wieder in aktuelle sozial­politische Diskussionen eingemischt und öffentlich Position bezogen. Auf den Sitzungen der AfA wurde nicht zuletzt Fragen der Rente, drohender Altersarmut, due Zukunft der ARGEN sowie notwendige Korrekturen bei Hartz IV diskutiert.
Schwerpunkte sollen auch künftig die Kontaktpflege und der Austausch mit Betriebs- und Personalräten sein. Gerade die Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften ist der AfA ein ganz zentrales politisches Anliegen. Pflegen möchte man auch den Austausch mit den Sozial- und Wohlfahrtsverbänden.
Diese seien nicht nur sozialpolitische Experten sondern auch eine Lobby für gesellschaftlich benachteiligte Menschen.
Hans Dirk Nies hob in seinen Ausführungen ausdrücklich als einen zentralen Schwerpunkt die Stärkung der sozialdemokratischen Basis hervor. Dabei lobte er ausdrücklich das Engagement der SPD-Arbeitsge­meinschaften, dienotwendige Anregungen für die Parteiarbeit geben würden und von großer Bedeutung für die politische Vielfalt der Sozialdemokratie seien. Außerdem seien sie für die gezielte Ansprache gesellschaftlicher Gruppen wichtig.
Er wolle die Mitglieder der Partei im Kreis beteiligen und die innerparteiliche Willensbildung stärken. Auch gelte es sich gegenüber den Bürgern weiter als Partei zu öffnen. „Wir sind als Partei kein abgeschotteter Raum und dürfen dies nie werden“, so Nies. Der SPD-Kreisvorsitzende möchte auf einem am 24. April in Bockenau statt­findenden SPD-Mitgliederkonvent des SPD-Kreisver­bandes Bad Kreuznach inhaltliche und organisa­torische Fragen der SPD-Parteiarbeit diskutieren und aufgreifen. Zu dieser Tagung seien alle Partei­mitglieder im Landkreis eingeladen.

Im Anschluss an die Ausführungen von Hans-Dirk Nies fand auf der Konferenz der AfA eine rege politische Diskussion statt. Dabei wurde die Rückbesinnung auf alte sozialdemokratische Tugenden gefordert. So müsse die SPD ganz ihrem Selbstverständnis entsprechend nahe bei den Nöten und Sorgen der Menschen sein. Die basis­demokratische Beteiligung der Mitglieder an der Erarbeitung inhaltlicher und programmatischer Positionen sowie in Fragen der Organisation sozialdemokratischer Parteiarbeit wurde auf der AfA-Konferenz ausdrücklich begrüßt.

Der frühere IG-Metallbevollmächtigte Elmar Schüler lobte mit Blick auf die Sicherung von Beschäftigung in der weiteren Aussprache das in der Finanz- und Wirt­schaftskrise vorbildliche Krisenmanagement der sozialdemokratisch geführten Landesregierung. Hier gebe es keine verschlossenen Türen sondern ein Bemühen um die besten Lösungen. Er dankte aus seiner langjährigen Erfahrung auch MdL Carsten Pörksen und MdL Peter Wilhelm Dröscher dafür, dass sie immer ansprechbar sind, wenn es im Interesse von Arbeitnehmern und ihren Familien um die Sicherung und den Erhalt von Arbeits­plätzen in den Betrieben der Region gehe.

Mit Blick auf die Landtagswahl im nächsten Jahr zeigte man sich bei der AfA zuversichtlich mit guten SPD-Kandidaten in den Wahlkreisen 17 und 18 nicht nur ein starkes sozialdemokratisches Ergebnis erzielen zu können sondern auch einen Beitrag für ein sozialdemokratische Mehrheit im Land unter Ministerpräsident Kurt Beck leisten zu können.