Dr. Denis Alt im Gespräch mit dem Staatssekretär im Gesundheitsministerium, Dr. Alexander Wilhelm.
Der geschäftsführende Kreisvorstand der SPD im Landkreis Bad Kreuznach hat sich erneut mit dem Thema der ärztlichen Versorgung insbesondere in den Verbandsgemeinden Kirner Land und Nahe-Glan beschäftigt. Im Anschluss an die Beratungen erklärt der Kreisvorsitzende Dr. Denis Alt:
"Sowohl in Kirn als auch in Meisenheim stehen in den nächsten Wochen und Monaten wichtige Weichenstellungen an, um eine wohnortnahe, hochwertige medizinische Versorgung für die Bevölkerung auf Dauer zu sichern.
In Meisenheim entstand als Projekt des Landes Rheinland-Pfalz das derzeit modernste Krankenhaus der Grundversorgung mit einem besonderen neurologischen Schwerpunkt. Das "Gesundheitszentrum Glantal" bietet eine zuverlässige wohnortnahe Versorgung. Schwerpunkte wie die neurologische Akut- und Reha-Behandlung werden auch von weit her in Anspruch genommen.
Räumlich integriert, aber organisatorisch in der Verantwortung der KV (Kassenärztliche Vereinigung) ist die Bereitschaftsdienstzentrale. Für die Bürgerinnen und Bürger ist es sehr wichtig, hier auch jenseits der Öffnungszeiten des Hausarztes eine kompetente Anlaufstelle vorzufinden - und zwar zuverlässig, auch während der Nachtzeiten sowie durchgehend am Wochenende.
Das Bestreben der KV, die Öffnungszeiten dieser Einrichtung massiv zu beschneiden, ist nicht akzeptabel. Der SPD-Kreisvorstand fordert die KV auf, diese Maßnahme zurückzunehmen.
Darüber hinaus ist es kaum zu fassen, dass die drastischen Verschlechterungen nicht offen kommuniziert werden sollten. Die Stadt Meisenheim, die umliegenden Orte und die Verbandsgemeinde Nahe-Glan haben durch einen Zufall von den beabsichtigten Veränderungen erfahren. Dies offenbart ein vordemokratisches Verständnis einer KV, die mittlerweile nicht nur in der Bevölkerung, sondern auch bei der Ärzteschaft selbst an Ansehen verloren hat. Wenn Änderungsbedarf besteht, dann wäre es das Mindeste, diesen mit den zuständigen kommunalen Vertretern klar und rechtzeitig zu besprechen.
Für die Zukunft des Krankenhauses in Kirn hat die Landesregierung indes die Weichen richtig gestellt, soweit das Land hier tätig werden kann. Da das Mainzer Gesundheitsministerium den Standort für unverzichtbar hält - und dem schließe ich mich an - wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass ein sog. "Sicherstellungszuschlag" für das Krankenhaus fließen kann. Nach dem bundesgesetzlich vorgeschriebenen Verfahren muss nun der Träger des Krankenhauses mit den Krankenkassen in Verhandlungen über die konkrete Höhe dieses Zuschlages eintreten.
Auf Dauer ist der Bestand dieses und weiterer kleiner Kliniken im ländlichen Raum allerdings nur zu erhalten, wenn sich am Vergütungssystem für Krankenhäuser grundlegend etwas ändert. Das Vergütungssystem für Krankenhäuser muss künftig berücksichtigen, dass im ländlichen Raum bestimmte Vorhaltekosten entstehen und ein Krankenhausbetrieb hier nicht nur über hohe Fallzahlen finanziert werden kann. Das kann nur auf Bundesebene geregelt werden. Das Land setzt sich für diese Veränderung massiv ein. Natürlich ist es auch richtig, dass an die verantwortlichen Bundespolitiker unserer Region diese klaren Aufträge adressiert werden.
Der Hinweis der CDU, dass ja das Land für die Investitionen im Krankenhausbereich zuständig sei, ist ja sachlich richtig - aber hier gleichwohl eine Nebelkerze. So zeigt doch gerade der Neubau in Meisenheim und der gute Zustand des Krankenhauses in Kirn, dass bei den Investitionen gar nicht das Problem liegt. Ganz offensichtlich hat das Land in Kirn (und natürlich in Meisenheim mit dem Neubau) seine Hausaufgaben gemacht. Jetzt muss der Bund seiner Verantwortung gerecht werden und für eine ordentliche Finanzierung des Betriebes sorgen! Und deshalb ist es auch angemessen, dass der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten hier an die Mitverantwortung der CDU-Bundesvertreter appelliert. Das Thema sollte gemeinsam und parteiübergreifend angegangen werden, statt Nebelkerzen zu zünden."
