Vorsitzender Michael Simon Der SPD-Parteivorstand in Berlin hat eine bundesweite Ortsvereinsbefragung gestartet. Dazu wurde bundesweit an alle SPD-Ortsvereine ein umfangreicher Fragebogen versandt.
Die Partei möchte eine Bestandsaufnahme zur strukturellen Situation in den Ortsvereinen machen und darüber hinaus wissen, wo aus Sicht der Parteibasis die SPD nach der Niederlage bei der Bundestagswahl im September des letzten Jahres auf der Bundesebene die politischen Schwerpunkte setzen sollte.
Außerdem geht es um Fragen der Optimierung von Serviceleistungen der hauptamtlichen Parteiorganisation.
Dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden ist wichtig, dass die Rückmeldung ins Willy-Brandt-Haus auf einer breiten Beteiligung der Mitglieder und einem darauf basierenden Meinungsbild beruht. Dazu wurden die Bögen in diesen Tagen an die Genossinnen und Genossen verteilt, so dass sich diese damit auseinandersetzen konnten. Bei einer wie immer öffentlichen Vorstandssitzung, bestand dann die Möglichkeit für die Pfaffen-Schwabenheimer Sozialdemokraten, sich in die Diskussion einzubringen und ihre Meinung zu äußern. Diese Möglichkeit wurde trotz der Kurzfristigkeit der Einladung rege genutzt. Wie Michael Simon erfreut berichtet, hat die Befragung eine lebendige und konstruktive Diskussion im Ortsverein ausgelöst.
Was die Serviceleistungen der hauptamlichen Parteiebene betraf war man weitgehend zufrieden. Auch die Bemühungen, die Sozialdemokratie weiter zu öffnen fand die Zustimmung der Pfaffen-Schwabenheimer Sozialdemokraten.
Neben den Themen Bildung, Soziales, Arbeitsplätze, Arbeitnehmerpolitik, Stärkung des Handwerks und mittelständischer Betriebe und Friedenssicherung wurde die für die Arbeit vor Ort wichtige Verbesserung der kommunalen Finanzen als zentrales Politikfeld angesehen. Dazu gehöre auch eine Steuerpolitik, die nicht mehr Klientele bediene und zu Lasten der Kommunen gehen dürfe, hieße es aus dem SPD-Ortsverein.
Engagiert diskutiert wurden die Ursachen der Wahlniederlage bei der Bundestagswahl 2009. Zwar sei es die SPD gewesen, die in der großen Koalition mit der CDU/CSU vielfach die politische Kernerarbeit geleistet habe, allerdings hätten sich Union und SPD in vielen Politikfeldern nicht mehr wirklich unterschieden, was nicht mobilisierend gewirkt habe. Insgesamt habe es ein Mobilisierungsproblem der Partei und in der der sozialdemokratischen Stammwählerschaft gegeben. Als weiteres Problem wurde benannt, dass die Partei, die unter dem wahlstrategisch geschickten Namen „Die Linke“ und mit einem früheren SPD-Parteivorsitzenden an der Spitze zur Wahl antrat, auch im Westen gewählt wurde und der Sozialdemokratie Stimmen weggenommen habe. Auch die massive Wahlenthaltung wurde angesprochen.
Erfreut war man, dass die Parteiführung diese Entwicklung selbstkritisch diskutiere und die Debatte in die Partei getragen habe.
In die Zukunft sehen die Pfaffen-Schwabenheimer Sozialdemokraten daher optimistisch. Sie erhoffen sich, dass ihre Anregungen aufgegriffen und die konstruktive Kritik werden, wie Michael Simon als SPD-Ortsvereinsvorsitzender betont.