Allgemein
Das hat mich besonders gefreut: Auch in diesem Jahr hatte ich die Weinmajestäten von der Nahe nach Rehborn zum Essen eingeladen. Meine Hobbykochkünste konnten sich sehen lassen. So jedenfalls die Auffassung der Gäste, unter ihnen auch der „kocherfahrene“ Carsten Pörksen.
Diese Nachricht hat mich besonders bewegt: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Walter Steinmeier macht eine Arbeitspause bis Oktober dieses Jahres, um seiner schwer kranken Ehefrau eine Niere spenden zu können.
Diese Zahl hat mich fasziniert: Durch die Lektüre des Buches „Außer Dienst“ von Altkanzler Helmut Schmidt habe ich erfahren, dass er im Laufe seines Lebens über 25 Buchtitel veröffentlicht hat. Eine wahre Meisterleistung!
Darüber habe ich schallend gelacht: Im Sommerurlaub las ich einiges von und über den amerikanischen Schriftsteller Mark Twain. Im Hinblick auf unsere hoffentlich überstandene Banken- und Finanzkrise fand ich folgendes Zitat: „Für Börsenspekulationen ist der August einer der gefährlichsten Monate. Die anderen sind September, Oktober, November, Dezember, Januar, Februar, März, April, Mai, Juni, Juli.“
Etwa eine Million Menschen verdiente 2008 weniger als fünf Euro brutto: Braucht Deutschland einen Mindestlohn? Leider haben die sogenannten geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland stark zugenommen. Schätzungsweise fallen 6 Mio. Arbeitsverträge in diese Kategorie. Ein Mindestlohn ist deshalb dringend notwendig, um die Lohnspirale nach unten zu stoppen. Jeder, der einer ganztägigen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgeht, sollte davon leben können und der Gang zum Sozialamt, um seinen Lohn aufzustocken, sollte ihm erspart bleiben.
Nach der Love-Parade: Sollen Kommunen allein über Großveranstaltungen entscheiden, oder ist auch das jeweilige Innenministerium gefragt? Die Kriterien und Anforderungen für die Genehmigung von Großveranstaltungen sollten durch die Innenministerkonferenz standardisiert und vereinheitlicht werden. Die sogenannten Ermessungsspielräume müssen kontrolliert und objektiviert werden. Für Großveranstaltungen sollte das Einvernehmen bei der Genehmigung mit dem jeweiligen Landesinnenministerium hergestellt werden.
Damit befasse ich mich näher: Die Gründung einer „Universität für Gebärdensprache“ in Bad Kreuznach ist eine hervorragende Idee. Eine Realisierung kann insbesondere dann gelingen, wenn auf europäischer Ebene eine Zustimmung erreicht wird.
Homepage SPD Kreisverband Bad Kreuznach
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
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