SPD Kirn

In Waldlaubersheim traf sich diesmal der Kreisvorstand der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD zu einer Sitzung.
Im Vorstand wurde über den bevorstehenden Land­tags­wahlkampf gesprochen. Hier ist man einhellig der Mei­nung, dass seitens der CDU keine inhaltliche Aus­ein­ander­setzung gesucht werde.

Der Union gehe es vielmehr darum, eine gute sozialdemokratische Landespolitik für die Region schlecht zu reden. Die CDU versucht nach Einschätzung der AfA lediglich zu skandalisieren und mit unsachlichen Äußerungen zur SPD und vor allem gegen einen in weiten Teilen der Bevölkerung anerkannten Ministerpräsidenten Kurt Beck Stimmung zu machen. Die Plattitüden von Frau Klöckner sind aus Sicht der sozialdemokratischen Arbeitnehmer wenig inhaltlich bereichernd.

Wichtig bleibe jedoch, dass wir Sozialdemokraten durch sachliche und überzeugende Argumente in Erscheinung treten. Wir sollten uns nicht auf die Ebene eines Speed-Dating-Wahlkampfes der CDU-Kandidatin begeben, nach dem Motto eine Viertelstunde je Veranstaltung, hingehen, lächeln, was sagen, Foto machen und ich bin dann mal weg, sondern den Wählern in guter sozialdemokratischer Tradition zeigen, dass wir Zeit und Interesse an ihren Problemlagen und Nöten haben, so AfA-Kreisvorsitzender Michael Simon und das AfA-Kreisvorstandsmitglied Mario Lawan.

Michael Simon berichtete von der Kreisvorstandssitzung der SPD am 14.12.2011 in Kirn. Hier wurde eine Resolution des SPD-Kreisvorstandes Bad Kreuznach einstimmig beschlossen, welche die Solidarität mit den Beschäftigten der Firma Delphi in Langenlonsheim deutlich zum Ausdruck brachte. Diese Solidarität wurde von den SPD-Arbeitnehmern auf ihrem Treffen in Waldalgesheim nochmals bekräftigt. Der stellvertretende Kreisvorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitnehmer, Edgar Brakhuis, der als 1. Bevollmächtigter der IG-Metall als Gast an der SPD-Kreisvorstandssitzung teilgenommen hatte, informierte den Vorstand ausführlich über den Stand der Dinge und vor allem über den schwierigen Verhandlungsablauf. Er informierte den Vorstand, dass auf Vermittlung des SPD-Landtagsabgeordneten Carsten Pörksen, in diesen Tagen ein Gespräch mit Kurt Beck vereinbart worden sei.

Kurt Barthelmeh, stellvertretender AfA-Kreisvorsitzender und Mitglied im Landesvorstand der SPD-Arbeitnehmer Rheinland-Pfalz, berichtete von der Arbeit der AfA auf Landesebene, etwa zu den Planungen für den Landtagswahlkampf. Mit Kurt Beck hätten die Beschäftigten einen guten Fürsprecher, der die Lage in den Betrieben und Unternehmen kenne, so Barthelmeh.

Aktuell diskutiert wurde die drastische Zunahme des Niedriglohnsektors und der Leiharbeit. Auch wenn wir nach der Krise gerade ein konjunkturelles Wachstum erleben, dürfe die Politik diese negative Entwicklung in Richtung unsicherer und prekärer Arbeit nicht aus den Augen verlieren, heißt es im AfA-Kreisvorstand Bad Kreuznach.

Die Klausurtagung der AfA im Kreis Bad Kreuznach wurde auf der Sitzung vorbereitet. Sie soll im Februar des kommenden Jahres stattfinden, voraussichtlich am 5. Februar oder alternativ am 12. Februar. Dort sollen inhaltliche Themen der AfA-Arbeit und die Veranstaltungsplanung 2011 besprochen werden. Auch geht es um Aktionsideen und Veranstaltungsformen, mit deren Hilfe die inhaltlichen Positionen der AfA in die Öffentlichkeit und in die SPD getragen werden sollen. Nicht zuletzt steht die Arbeits- und Aufgabenverteilung im Vorstand auf der Tagesordnung der Klausur.

Im Rahmen einer Diskussion weiterer politischer Themen ging es auch um den Krieg in Afghanistan, ein ganz schwieriges und komplexes Thema.

Es wurde bei den Genossen umso mehr bedauert, dass in der Öffentlichkeit ein inszenierter Truppenbesuch des Verteidigungsministers zu Guttenberg mit Ehefrau und einem Fernsehteam eines bekannten Privatsenders in Afghanistan eine Aufmerksamkeit über Gebühr gefunden habe. Seriös sei das nicht, vielmehr verdecke sich hinter all dem vorgeschobenen Pathos eine unwürdige Inszinierung, für die dann auch noch Soldatinnen und Soldaten benutzt würden. Hier sei jegliches Maß überschritten worden, so die AfA.