Kommunales
Auf seine Nachfrage im Ministerium Bildung, Wissenschaft Jugend und Kultur hat der SPD-Abgeordnete Carsten Pörksen erfahren, dass die Stadt Bad Kreuznach in diesen Tagen Bewilligungsbescheide für den Förderschwerpunkt „Schulsanierung“ in Höhe von über 832.000 Euro erhalten wird.
Dabei handelt es sich um Mittel aus dem Konjunkturprogramm II in Höhe von ca. 700.000 Euro sowie einem vom Land vorfinanzierten Eigenanteil der Stadt in Höhe von ca. 130.000 Euro. Mit diesen Mitteln sollen energetische Sanierungsmaßnahmen an der Dr. Martin-Luther King Grundschule, energetische Sanierungsmaßnahme am Gebäude und an der Schulturnhalle Winzenheim, energetische Sanierungsmaßnahmen an der Grundschule Kleiststraße sowie energetische Sanierungsmaßnahmen an der Sporthalle sowie der Grundschule an der Hofgartenstraße selbst durchgeführt werden. Damit beweist sich nach Auffassung Pörksens einmal mehr die Richtigkeit des Konjunkturprogramms II, dass noch von der alten Bundesregierung beschlossen und von der Landesregierung zügig umgesetzt wird. Mit diesen Maßnahmen können die baulichen Rahmenbedingungen der Schulen weiter verbessert werden, die Energiesparmaßnahmen vorangetrieben und ein Beitrag zur Bewältigung der Konjunkturkrise geleistet werden. Pörksen hofft nun auf eine zügige Umsetzung der Maßnahmen, ohne dass dies zu einschneidenden Belastungen für den Unterricht in den Schulen führt.
Homepage SPD Kreisverband Bad Kreuznach
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
16.04.2024 15:10 Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland
“Wir werden nicht das Streichkonzert im sozialen Bereich machen. Ganz im Gegenteil” In der aktuellen Folge des Podcasts „Lage der Fraktion“ ist Bernd Westphal zu Gast, der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion. Er erklärt, warum die wirtschaftliche Lage besser ist, als viele sagen; dass die Kritik der Wirtschaftsverbände an der Bundesregierung unangemessen ist, und, wieso die… Bernd Westphal im Podcast zur wirtschaftlichen Lage in Deutschland weiterlesen
15.04.2024 15:11 Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz
Einigung beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket Die Regierungsfraktionen haben sich in den parlamentarischen Beratungen beim Klimaschutzgesetz und Solarpaket geeinigt. Matthias Miersch, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion: „Endlich der Durchbruch: Wir integrieren europäische Regelungen in das Klimaschutzgesetz und stellen damit mehr Verbindlichkeit her. Selbstverständlich gelten die CO2-Minderungsziele des gültigen Gesetzes gleichzeitig weiter. Durch die Novelle darf kein Gramm… Statement der stellvertretenden Vorsitzenden der Ampel-Fraktionen zur Einigung beim Klimaschutzgesetz weiterlesen
23.03.2024 09:27 Nord-Süd – Neu denken
Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten. Weiterlesen auf spd.de
22.03.2024 13:25 Eine starke Wirtschaft für alle – Eine moderne Infrastruktur für alle
Wir machen Politik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich. Quelle: spd.de
Ein Service von info.websozis.de
| Besucher: | 962604 |
| Heute: | 86 |
| Online: | 2 |
