SPD Kirn

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit­neh­mer­fragen (AfA) in der SPD im Kreis Bad Kreuz­nach, nimmt Stel­lung zum Ergebnis der rhein­land-pfäl­zischen Land­tags­wahlen vom 27. März 2011. Michael Simon, der Kreis­vorsit­zende der sozial­demo­kratischen Arbei­tnehmer, sieht das Ergeb­nis keines­falls rosarot und fordert eine klare Analyse.

Simon begrüßt jedoch zugleich, dass Kurt Beck und die rhein­land-pfäl­zische Sozial­demo­kratie trotz schmerz­licher Stimmen­verluste zugunsten der Grünen erneut einen Wähler­auftrag zur Bildung der neuen Landes­regie­rung erhalten haben. Die Bürge­rinnen und Bürger haben sich vom inhalts­losen Skanda­lisierungs-Wahl­kampf der CDU nicht beirren lassen, stellt die SPD-Arbeits­gemein­schaft weiter fest.

Das Wahler­gebnis ist eine klare Absage an die unglaub­würdige und wider­sprüchliche Atom­politik der Bundes­regierung. Trotz sozial­demo­kratischer Stimmen­verluste ist die rot-grüne Mehr­heit eindeutig und das soge­nannte bürger­liche Lager, nicht zuletzt auch durch das Aus­schei­den der FDP aus dem Mainzer Landtag, nach­haltig ge­schwächt.

Die Errin­gung des Direkt­mandats im Wahlkreis 18 durch Peter Wilhelm Dröscher erfreut die AfA. Leider ist es dagegen nicht gelungen, das Direkt­mandat im Wahl­kreis 17 für die SPD zu vertei­digen. Der landes­poli­tisch erfahrene Carsten Pörksen ist jedoch über die SPD-Landes­liste in den rhein­land-pfäl­zischen Land­tag einge­zogen. Wie Dröscher, so hat auch Pörksen einen guten und überzeu­genden Land­tags­wahl­kampf geführt. Wir wussten aller­dings, dass es schwer werden würde, gegen das „ausge­prägte Blend­feuer­werk“ und die „gewohnte Selbst­insze­nierung“ der CDU-Spitzen­kandi­datin anzu­kommen. Wir gratu­lieren Frau Klöckner dennoch zum Gewinn des Direkt­mandats, werden ihre Arbeit kritisch begleiten und sie an ihren „großen Worten“ messen, erklärt Michael Simon.

Gerade aus Sicht der Arbeit­nehmer­schaft ist es grund­sätzlich wichtig gewesen, dass schwarz-gelb im Land keine Mehr­heit bekommen hat und Rhein­land-Pfalz künftig wahr­schein­lich rot-grün regiert wird. Für uns als SPD-Arbeit­nehmer ist klar, dass eine sozial­demo­kratisch ge­führte Landes­regierung mit Kurt Beck an der Spitze auch weiterhin für die Einfüh­rung eines gesetz­lichen Min­dest­lohns, ein Tarif­treue­gesetz, längeres gemein­sames Ler­nen und gleiche Bildungs­chancen steht. Gewerk­schaf­ten und Betriebs­räte finden auch künftig in Mainz eine offene Tür, wenn es in ihren Unter­nehmen und Betrieben kriselt, erklärt AfA-Vorsit­zender Simon.