BAD KREUZNACH. Der neu gewählte Kreisvorstand der SPD traf sich zur konstituierenden Sitzung in Bad Kreuznach-Winzenheim und beschloss einen konzeptionellen Neustart. Eine für alle Mitglieder offene Klausurtagung soll im Ergebnis neue Strukturen und Zuständigkeiten im Vorstand schaffen. Carsten Pörksen erklärte dem Vorstand seine Bereitschaft für eine erneute Kandidatur für den Landtag.
Vorsitzender Hans-Dirk Nies will mehr Bindung zwischen Orts- Gemeinde- und Kreisverband schaffen: „Ich will als Kapitän das SPD-Schiff im Kreis mit der Mannschaft lenken“, erklärte er den anwesenden Vorstandsmitgliedern. Er will mehr Verbundenheit schaffen, Themen transparenter machen, sie verstärkt diskutieren. Themen die gleichsam die Bundes- Landespolitik, wie die Kreispolitik betreffen. „Wir wollen die anstehenden Themen offensiv angehen und den Menschen verständlich machen“, so Nies, „es kann beispielsweise nicht sein, dass Atomenergie bevorzugt wird, während regenerative Energien zurückgedrängt und dadurch geschaffene Arbeitsplätze vernichtet werden.“ Die SPD wolle auch im Kreis zukunfts- und existenzsichernde Arbeit und keine subventionierten Dumpinglöhne, die eine schleichend ansteigende Armut und Altersarmut fördere, so der SPD-Vorsitzende weiter. Mit einer kommunalpolitischen Konferenz will Nies die Arbeit der kommunalen Mandatsträger stärken. Debatten und Diskussionen an der Basis sollen wieder mehr die Qualität der daraus entstehenden Politik bestimmen. Jedes Mitglied soll sich daran beteiligen, innerhalb der Parteistrukturen und nach außen, in Vereinen, am Arbeitsplatz. Überall gelte es Überzeugungsarbeit zu leisten. Nies: „Themen gibt es mehr als genug, ob im Kreis die Schulstruktur – Thema Fachoberschule an der Realschule Plus, oder im Bund die unsoziale Kopfpauschale in der Gesundheitspolitik“, wobei letzteres von den Mitgliedern des SPD-Kreisvorstandes eindeutig abgelehnt wurde.
Homepage SPD Kreisverband Bad Kreuznach
14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen
13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
Ein Service von info.websozis.de
| Besucher: | 962604 |
| Heute: | 36 |
| Online: | 1 |