Allgemein
Das hat mich besonders gefreut: Auch in diesem Jahr hatte ich die Weinmajestäten von der Nahe nach Rehborn zum Essen eingeladen. Meine Hobbykochkünste konnten sich sehen lassen. So jedenfalls die Auffassung der Gäste, unter ihnen auch der „kocherfahrene“ Carsten Pörksen.
Diese Nachricht hat mich besonders bewegt: Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank Walter Steinmeier macht eine Arbeitspause bis Oktober dieses Jahres, um seiner schwer kranken Ehefrau eine Niere spenden zu können.
Diese Zahl hat mich fasziniert: Durch die Lektüre des Buches „Außer Dienst“ von Altkanzler Helmut Schmidt habe ich erfahren, dass er im Laufe seines Lebens über 25 Buchtitel veröffentlicht hat. Eine wahre Meisterleistung!
Darüber habe ich schallend gelacht: Im Sommerurlaub las ich einiges von und über den amerikanischen Schriftsteller Mark Twain. Im Hinblick auf unsere hoffentlich überstandene Banken- und Finanzkrise fand ich folgendes Zitat: „Für Börsenspekulationen ist der August einer der gefährlichsten Monate. Die anderen sind September, Oktober, November, Dezember, Januar, Februar, März, April, Mai, Juni, Juli.“
Etwa eine Million Menschen verdiente 2008 weniger als fünf Euro brutto: Braucht Deutschland einen Mindestlohn? Leider haben die sogenannten geringfügigen Beschäftigungsverhältnisse in Deutschland stark zugenommen. Schätzungsweise fallen 6 Mio. Arbeitsverträge in diese Kategorie. Ein Mindestlohn ist deshalb dringend notwendig, um die Lohnspirale nach unten zu stoppen. Jeder, der einer ganztägigen sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgeht, sollte davon leben können und der Gang zum Sozialamt, um seinen Lohn aufzustocken, sollte ihm erspart bleiben.
Nach der Love-Parade: Sollen Kommunen allein über Großveranstaltungen entscheiden, oder ist auch das jeweilige Innenministerium gefragt? Die Kriterien und Anforderungen für die Genehmigung von Großveranstaltungen sollten durch die Innenministerkonferenz standardisiert und vereinheitlicht werden. Die sogenannten Ermessungsspielräume müssen kontrolliert und objektiviert werden. Für Großveranstaltungen sollte das Einvernehmen bei der Genehmigung mit dem jeweiligen Landesinnenministerium hergestellt werden.
Damit befasse ich mich näher: Die Gründung einer „Universität für Gebärdensprache“ in Bad Kreuznach ist eine hervorragende Idee. Eine Realisierung kann insbesondere dann gelingen, wenn auf europäischer Ebene eine Zustimmung erreicht wird.
Homepage SPD Kreisverband Bad Kreuznach
06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden. Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen
04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen
25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA
24.04.2024 16:26 Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz
Das EU-Parlament hat heute mehrheitlich dem Kommissionsvorschlag zugestimmt, Umweltmindeststandards in der Gemeinsamen Agrarpolitik erheblich abzuschwächen. Das hat auch auf die deutsche Agrarlandschaft einen unmittelbaren Einfluss. „Die konservativen und rechtsextremen Parteien im EU-Parlament haben heute im Hauruckverfahren wesentliche Umweltaspekte der Gemeinsamen Agrarpolitik aufgeweicht, für deren Etablierung es jahrzehntelange parlamentarische Prozesse und Folgeabschätzungen gebraucht hatte. Seit Jahresbeginn… Landwirtschaft in der EU: Kein Ausverkauf von Umweltschutz weiterlesen
17.04.2024 18:16 Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers
China-Reise des Bundeskanzlers: Wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie Rolf Mützenich, Fraktionsvorsitzender: Erneut hat ein direktes Gespräch des Bundeskanzlers mit Präsident Xi wichtige Impulse für eine gemeinsame Diplomatie im Krieg in der Ukraine geben können. Nicht umsonst ist die Reise des Bundeskanzlers vom ukrainischen Präsidenten Selenskyj sehr positiv bewertet worden. „Erneut hat ein direktes Gespräch… Rolf Mützenich zur China-Reise des Bundeskanzlers weiterlesen
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