Stadtverband Kirn

Kalender

Alle Termine öffnen.

21.05.2024, 19:00 Uhr Vortrag Helge Lindh

09.06.2024 Wahlen

Alle Termine

Baurecht für Ortsumgehung Hochstetten-Dhaun hergestellt – Körper setzt sich für schnellen Baubeginn ein

Veröffentlicht am 15.03.2013 in Pressemitteilung
Fritz Rudolf Körper

Wie der Bundestagsabgeordnete Fritz Rudolf Körper nach seiner Rückfrage beim LBM Bad Kreuznach nun mitteilen kann, liegt für die geplante Ortsumgehung Hochstetten-Dhaun jetzt Baurecht vor. In einem Schreiben an Bundesverkehrsminister Ramsauer setzt sich Körper deshalb erneut und nachdrücklich für eine zeitnahe Finanzierung und damit für einen schnellen Baubeginn der Maßnahme ein.

Der Planfeststellungsbeschluss für die Maßnahme Hochstetten-Dhaun war am 15.11.2012 erlassen worden und es blieb abzuwarten, ob gegen den Planfeststellungsbeschluss im Rahmen der gesetzlichen Fristen Klagen vorgebracht werden. Da dies nicht der Fall war, gilt das Baurecht nun als hergestellt. Jetzt muss die Frage der Finanzierung geklärt werden, damit mit dem Bau begonnen werden kann.

Mit dem Projekt, welches im Investitionsrahmenplan 2011 – 2015 in die Kategorie Prioritäre Vorhaben eingeordnet ist, steht man - da es sich um Neubaumittel handelt - im bundesweiten Wettbewerb. Körper macht sich nunmehr seit Jahrzehnten für den Ausbau der B 41 stark und hat sich immer wieder für die Ortsumgehung Hochstetten-Dhaun eingesetzt. Er weist den Bundesminister auf die lange Vorlaufzeit hin und fordert jetzt, nachdem das Baurecht hergestellt ist, die Finanzierung der Maßnahme mit Nachdruck zu betreiben.

Homepage SPD Kreisverband Bad Kreuznach

WebsoziInfo-News

14.05.2024 19:47 Dagmar Schmidt zum Mindestlohn
Unser Land ist kein Billiglohnland Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine schrittweise Erhöhung des Mindestlohns ausgesprochen. Richtig so, sagt SPD-Fraktionsvizin Dagmar Schmidt. Gerade jetzt sei es wichtig, soziale Sicherheit zu festigen. „Der Vorstoß des Kanzlers zur Erhöhung des Mindestlohns ist absolut richtig. Denn die Anpassung des Mindestlohns in diesem und im nächsten Jahr ist… Dagmar Schmidt zum Mindestlohn weiterlesen

13.05.2024 19:48 Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster
AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall bestätigt Das OVG Münster hat entschieden: Die Einstufung der AfD als rechtsextremistischer Verdachtsfall durch das Bundesamt für Verfassungsschutz ist rechtmäßig. Eine klare Botschaft für den Schutz unserer Demokratie und ein Beleg für die Wirksamkeit unseres Rechtsstaats. „Das OVG Münster hat klar und unmissverständlich die Einstufung der AfD als Verdachtsfall durch das… Mast/Wiese zum AfD-Urteil des OVG Münster weiterlesen

06.05.2024 16:57 Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden
Im Februar 2024 ist der europäische Digital Services Act vollständig in Kraft getreten. Die Medienkommission des SPD-Parteivorstandes setzt sich für eine wirksame Umsetzung ein. Heike Raab und Carsten Brosda erklären nach ihrer Sitzung am 06. Mai 2024 dazu: „Mit dem europäischen Digital Services Act (DSA) sollen Sicherheit und Transparenz im digitale Raum verbessert werden.  Dazu… Medienkommission der SPD – Verstöße gegen den Digital Services Act zeitnah und effektiv ahnden weiterlesen

04.05.2024 21:14 Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit
Pressefreiheit unter Druck Die Pressefreiheit ist ein wichtiger Baustein unserer Demokratie. Der internationale Tag der Pressefreiheit macht auf die aktuellen Missstände und Bedrohung auf unabhängigem Journalismus weltweit aufmerksam. Auch hierzulande müssen wir Pressevertreter:innen wirksam schützen, sagt Helge Lindh. „Die freie Berichterstattung ist ein Eckpfeiler unserer Demokratie und ein unveräußerliches Grundrecht – nicht nur am Tag… Helge Lindh zum Tag der Pressefreiheit weiterlesen

25.04.2024 07:25 Präsentation der Europawahl-Kampagne mit Katarina Barley und Kevin Kühnert
Die Spitzenkandidatin Katarina Barley stellt gemeinsam mit Generalsekretär Kevin Kühnert die Europawahl-Kampagne der SPD vor. Neben den inhaltlichen Schwerpunkten stehen die Plakatmotive im Fokus der Kampagnenpräsentation. Die Präsentation findet statt am Donnerstag, den 25. April 2024 ab 14:30 Uhr Sei Live dabei: https://www.youtube.com/watch?v=RKixH1Am-GA

Ein Service von info.websozis.de

Counter

Besucher:962604
Heute:142
Online:2