SPD Kirn

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit­neh­merfragen (AfA) in der SPD traf sich zur Sit­zung in der Pizzeria Gargano in Bad Kreuz­nach. Als Gast konnte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Arbeitnehmer, Michael Simon, selbst früher aktiver Jungsozialist, den stellvertreten Kreis- und Stadtverbandsvorsitzenden der Jusos, Mu­hammad Sameer Murtaza begrüßen. Dieser sagte für die Jungsozialisten eine solidarische Zusammenarbeit mit der AfA zu.

Auf dem AfA-Treffen wurde die Klausur der SPD-Arbeit­nehmer am 5. Februar 2011 in Weinsheim vorbereitet. Dort sollen die politischen und inhaltlichen Schwerpunkte sowie die organisatorische Arbeitsteilung im AfA-Kreis­vorstand diskutiert und besprochen werden. Außerdem steht auf der Klausur die Planung der heißen Phase des Landtagswahlkampfes im Fokus der SPD-Arbeitsge­mein­schaft. Für Februar und März sind bereits Informations­stände in der Bad Kreuznacher Fußgängerzone bean­tragt, die voraussichtlich gemeinsam mit den Jusos durch­geführt werden sollen.

Natürlich besprach man auch die aktuelle politische Si­tu­ation im Land. Die SPD könne am 27. März selbst­be­wusst in die Landtagswahlen gehen, ohne dabei überheblich zu sein. Auch wenn die CDU und ihre Spitzenkandidatin Klöckner im ritualisierten Schlechtreden der Landespolitik kaum zu überbieten seien, sei unbestreitbar, dass sich Rheinland-Pfalz unter sozialdemokratischer Führung gut entwickelt habe, während sich die Union durch Selbstbeschäftigung ausgezeichnet habe und weiter auszeichne, erklärt AfA-Kreisvorsitzender Michael Simon.

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen in der SPD (AfA) im Kreis Bad Kreuznach legt nach den Worten ihres Vorsitzenden Michael Simon und seines Stell­ver­tre­ters Kurt Barthelmeh großen Wert auf einen inhalt­li­chen Wahlkampf. Dieser dürfe durchaus zugespitzt sein, das gehöre im Sinne der Profilierung von Parteien dazu und sei völlig legitim. Was die AfA jedoch derzeit auf Seiten der Oppositionsparteien auf Landesebene, beo­bachte, sei eine plumpe Skandalisierungspolitik – völlig losgelöst von einer inhaltlichen Programmatik und eines demokratischen Wettstreits um die besseren Ideen. Dies ist bedauerlich und kann nur als Mittel zur Vermei­dung eigener politischer Aussagen interpertiert werden.

Die Bürger haben keine Lust auf eine Schlammschlacht der Parteien. Sie wollen, dass die Verbesserung ihrer Lebensverhältnisse und eine an der Sache orientierte politische Arbeit im Vordergrund stehen. Sich „Skandale“ um die Ohren zu hauen, stellt die Bürger weder vor eine Wahl, noch gibt man ihnen die Gelegenheit, sich mit den Inhalten der Parteien auseinander zu setzen. Den Scha­den trägt die Politik insgesamt, was im Sinne der Demo­kra­tie niemand wollen könne, heißt es in der Presse­mit­tei­lung der sozialdemokratischen Arbeitnehmer, die auch von den Jungsozialisten unterstützt wird.