Nahe bei den Menschen - Gut für Kirn

Der Stadtverbandsvorsitzende im Gespräch mit Bürgern

Jede Stimme zählt -
ein Blick auf das Wahlergebnis in Nordrhein-Westfalen

Der Sonntagabend war spannend. Die stündlichen Hochrechnungen zeigten ein Kopf-an-Kopf-Rennen der SPD und der CDU bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Die Zweitstimmen-Zehntel sind mal auf die eine, mal auf die andere Seite gewandert.

Heute steht das vorläufige amtliche Endergebnis fest: Kein Ergebnis ! Jedenfalls kein klares Wählervotum für eine der beiden großen Volksparteien. Vielmehr eine Stimmenverteilung über 33 Parteien, die zur Wahl angetreten sind.

Nur 6.200 Stimmen machen letztlich den Unterschied. 6.200 Wählerinnen und Wähler, die möglicherweise noch hätten aktiviert werden können. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,3 %, so dass im bevölkerungsreichsten Bundesland Nordrhein-Westfalen rund 5,5 Millionen Wahlberechtigte erst gar nicht zum Briefwahlumschlag gegriffen haben und auch den Wahllokalen fern geblieben sind. Selbst von den abgegebenen Stimmen waren rund 114.000 ungültig.

Nicht unbeachtet lassen dürfen wir das sehr differenzierte Wahlverhalten bestimmter Wählergruppen. Mit welchem Wahlprogramm und welchen Aussagen bewegen die "PIRATEN" in NRW fast 120.000 Wähler zur Stimmabgabe ?

Unsere Politik und unsere Ziele müssen klar formuliert werden, damit die Bürgerinnen und Bürger die Inhalte wieder besser verstehen. Es muss klar werden, dass wir von der SPD für eine verständliche und bürgernahe Politik stehen.

Die Bürgerinnen und Bürger in Nordrhein-Westfalen haben eine klare Entscheidung getroffen: Keine Fortsetzung der schwarz-gelben Koalition. Dieses Ergebnis wiegt schwer und wird Auswirkungen auf der Bundesebene haben. Nun sitzt bei wichtigen Entscheidungen der Bundesrat wieder mit am Tisch.

Welche Zukunft haben die großen FDP-Projekte "Kopfpauschale" und "Steuersenkungen" ?
Wir werden sehen, was die nächsten Wochen bringen.

Kommt die Kopf-Pauschale ? Ziehen sich Arbeitgeber und Betriebe weiter aus der solidarischen Finanzierung der Krankenversicherung (und in der Folge anderer Bereiche??) zurück ?

Wir bieten Hintergrundinformationen an:
Der SPD-Stadtverband Kirn und die JUSOS im Kreis Bad Kreuznach sind am Samstag, dem 22. Mai mit einem Info-Stand zur Kopfpauschale in Kirn unterwegs. Die Standorte geben wir noch bekannt.

Ihr
Walter Bredehöft
Vorsitzender des Stadtverbandes in Kirn