Liebe Leserinnen und Leser, liebe Genossinnen und Genossen,

Ministerpräsidentin Malu Dreyer nach der Veranstaltung im Kirner Gesellschaftshaus am 07.11.2015

Liebe Genossinnen und Genossen,
liebe Leserinnen und Leser,

nach dem hervorragenden Ergebnis der Kommunalwahl im Stadtrat und in den Ausschüssen wollen wir alles daransetzen, unsere Stadt weiter lebens- und liebenswert zu machen. Wir werden Bürgermeister Martin Kilian mit aller Kraft unterstützen, wenn es darum geht, die Stadtentwicklung voranzutreiben und dabei auch den Zusammenhalt unserer Bürgerschaft nicht vergessen. Ebenso sagen wir unsere tatkräftige Unterstützung unserem Landtagsabgeordneten Dr. Denis Alt für die kommende Landtagswahl zu.

Auf dieser Seite werden wir Sie in loser Folge über unsere Arbeit auf dem Laufenden halten.

Herzliche Grüße

Jörg Schallmo, Stadtverbandsvorsitzender
Walter Bredehöft, Fraktionsvorsitzender

 
 

StadtverbandIntegriertes Verkehrsentwicklungskonzept (IVEK) bei der SPD - Vorstellung in Mitgliederversammlung

Zu einer Mitgliederversammung am Dienstag, dem 30. August 2016 um 19.00 Uhr hat der Vorsitzende des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach Günter Meurer in die Mensa des Gymnasiums am Römerkastell eingeladen.

Thema des Abends ist die Vorstellung der Bausteine des integrierten Verkehrsentwicklungskonzeptes (IVEK) für die Stadt Bad Kreuznach. Vortragen werden Dr. Ing. Michael Frehn, Andreas Henschel und Jürgen Bergmann-Syren. Moderieren wird Wolfgang Böhme - eine Diskussion schliesst sich an.

Ebenfalls auf der Tagesordnung stehen die Wahl einer neuen Schriftührung im Stadtverband, die Begrüßung von Neumitgliedern, weiterhin die Wahl von Vertretern zur UB-Vertreterversammlung sowie der Wahlkreiskonferenz für die Bundestagswahl 2017.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 11.08.2016

 

AnkündigungenSPD vor Ort: Politsalon im Stadtteil Winzenheim

Der nächste "Politsalon" des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach im Rahmen der Stadtteilarbeit findet am Dienstag, dem 13. September 2016 ab 19.00 Uhr im "Blauen Klaus", Bretzenheimer Straße 96 im Stadtteil Winzenheim statt.

In lockerer Atmosphäre besteht die Möglichkeit mit Ratsmitgliedern und Mitgliedern des Parteivorstandes zu diskutieren, Anregungen für die Arbeit vor Ort sind ebenfalls willkommen.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 09.08.2016

 

WirtschaftspolitikKeine Zustimmung zu CETA - AfA fordert Delegierte des Parteikonventes auf, CETA abzulehnen

AfA-Logo

Am 19. September 2016 wird der Parteikonvent in Wolfsburg zusammenkommen, um über das Freihandelsabkommen CETA zu beraten.

„Wir fordern die Delegierten auf, dem Abkommen nicht zuzustimmen“, so Kreisvorstandsmitglied Gernot Bach in einer Presseerklärung. Der Konvent vor zwei Jahren hatte rote Linien formuliert, die für die Verhandlungen zu den Freihandelsabkommen TTIP und CETA maßgeblich sein sollten. Durch diesen Beschluss und den massiven öffentlichen Druck wurden das kanadische Abkommen CETA zum Teil nachverhandelt.

Parteichef Sigmar Gabriel hat dabei insbesondere seine Vorstellungen eines reformierten Investor-Staat-Schiedsverfahren mit Hilfe eines internationalen Schiedsgerichtshofes eingebracht. Dies hat zweifelsohne zu Verbesserungen geführt. Analysen und Stellungnahmen der DGB, der Arbeitsgemeinschaft der Juristen in der NRW SPD (ASJ NRW) und des Deutschen Richterbundes zeigen allerdings, dass CETA weiterhin viele Probleme beinhaltet und rote Linien der SPD gerissen werden.

Daher kommen wir zu dem Schluss, dass CETA in der vorliegenden Fassung für Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen auch im Kreis Bad Kreuznach nicht zustimmungsfähig ist. Das sollte das Signal des Konvents im September sein.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 19.07.2016

 

OrtsvereinWarum denn in die Ferne schweifen? SPD-Ortsverein Feilbingert wandert rund um den Lemberg

Rund 20 Teilnehmer trafen sich am Wochenende auf der Lemberghütte zu einer anspruchsvollen Wanderung rund um den „Hausberg“ der Ortsgemeinde Feilbingert. Die Tour führte von der Hütte zum Schmittenstollen, wo die Genossinnen und Genossen bei einem kühlen Getränk erste Rast einlegten. Von dieser Station führte der Weg bergab Richtung Oberhausen, teilweise über den Prämiumwanderweg und mit Halt an wunderschönen Aussichtspunkten.

Der Fraktionsvorsitzende im Gemeinderat, Rainer Müller, führte fach- und sachkundig die interessierte Gruppe vorbei an ehemaligen Steinbrüchen, erklärte neben den Ereignissen um den früheren Bergbau auch die unter Schutz stehende Flora und Fauna rund um den Lemberg. Ein gemeinsames Abendessen auf der Lemberghütte bildete den Abschluss.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 12.07.2016

 

ArbeitAfA zur Betriebsratswahl bei Meffert: Der längste Weg beginnt mit dem ersten Schritt

„Zunächst einmal Gratulation an alle Kolleginnen und Kollegen, die mit ihrer Kandidatur und der erfreulich hohen Wahlbeteiligung für ein Stück betriebliche Demokratie und für eine Stärkung der Sozialpartnerschaft im Arbeitsleben gesorgt haben“, so die Stellungnahme der in der AfA organisierten sozialdemokratischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer.

Es versteht sich von selbst, dass die AfA auch weiterhin Solidarität mit den nunmehr durch ein Mandat versehenen Betriebsratsmitgliedern üben wird, weil wir wissen, das die Arbeit jetzt erst beginnt: Einlesen in das Betriebsverfassungsgesetz, Zugänge zu erfolgten und aktuellen Gerichtsentscheidungen organisieren, evtl. Sprechstunden für Betriebsangehörige einrichten, Räumlichkeiten und Info-Material besorgen, die Liste ist lang.

Insoweit war und ist die nach 70 Jahren (!!!!) erfolgte Betriebsratswahl ein erster Schritt auf langem Weg. Als AfA sagen wir den Betriebsräten unsere Unterstützung zu, auch nach den Wahlen. Der Hinweis an die Kolleginnen und Kollegen der IG BCE, dass sie über ihre Gewerkschaft den Rechtsschutz des DGB genießen, ist hoffentlich überflüssig.

Veröffentlicht von SPD Kreisverband Bad Kreuznach am 24.06.2016

 

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30.08.2016, 19:00 Uhr Integriertes Verkehrsentwicklungskonzept (IVEK) bei der SPD - Vorstellung in Mitgliederversammlung
Zu einer Mitgliederversammung am  Dienstag, dem 30. August 2016 um 19.00 Uhr  hat der Vorsitzende des SPD-Stadtv …

13.09.2016, 19:00 Uhr SPD vor Ort: Politsalon
Der nächste "Politsalon" des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach im Rahmen der Stadtteilarbeit findet am …

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